21.09.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Zahlen Bund und Land für Turnhallen?

SPD will vier Turnhallen zugleich sanieren

Henning und Martin sehen Chance auf zusätzliches Geld vom Land

Osnabrück. Vier auf einen Streich? Die Osnabrücker SPD sieht eine Chance, gleich vier Schulturnhallen auf einmal zu sanieren. Sie will dafür das Kommunalinvestitionsförderpaket anzapfen und sich so bis zu 90 Prozent der Kosten von Bund und Land zurückholen.

Osnabrück. Die Osnabrücker SPD-Fraktion schlägt vor, vier dringend renovierungsbedürftige Turnhallen gleichzeitig zu sanieren. Geld sei genug da, weil Bund und Land die Investitionen mit bis zu 90 Prozent förderten.

Plötzliche Millionenzuschüsse für den Turnhallenneubau in Osnabrück – woher kommt das Geld? Möglicherweise aus dem Kommunalinvestitionsförderpaket (KIP), das Bund und Länder 2015 aufgelegt und 2016 erweitert haben. Der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning und der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Martin, sehen die Chance, aus diesem Förderprogramm zwischen sieben und neun Millionen Euro nach Osnabrück zu lenken. Damit ließen sich mehrere der heruntergekommenen Turnhallen in der Stadt auf einen Schlag sanieren, sagen die SPD-Politiker.

10, 5 Millionen Euro

Auf der Prioritätenliste der Stadt stehen die Hallen der Rosenplatzschule, der Diesterwegschule und der Franz-Hecker-Schule in Nahne auf den ersten drei Plätzen. Im August ist die einsturzgefährdete Halle der Waldschule Lüstringen hinzugekommen. Die Gesamtkosten für die Sanierung dieser vier Hallen taxiert die Verwaltung auf 10, 5 Millionen Euro. 4, 8 Millionen Euro sind im aktuellen Haushalt für Turnhalleninvestitionen eingeplant.

Finanzvorstand Thomas Fillep berichtet in einer Vorlage für die Finanzausschusssitzung in der kommenden Woche über das Kommunalförderungsgesetz. 2015 entschied der Bundestag, den Ländern 3, 5 Milliarden Euro zusätzlich für Investitionen in Schulen zur Verfügung zu stellen. Davon entfallen 289 Millionen Euro auf Niedersachsen. Die rot-grüne Landesregierung stockte die Summe auf, sodass 327 Millionen Euro für Investitionen in die Schulinfrastruktur zur Verfügung stehen. Das Geld soll laut Gesetz „ finanzschwachen Kommunen″ vorbehalten bleiben. Die Schulträger müssen einen Eigenbeitrag von rund zehn Prozent leisten.

Nach Einschätzung von Finanzchef Thomas Fillep hat Osnabrück gute Chancen, in den Genuss der Förderung zu kommen, denn viele Sanierungsprojekte erfüllen die formalen Kriterien. Offen ist, ob Osnabrück nach den Förderkriterien als finanzschwache Kommune einzustufen ist. Als finanzschwach gelten laut Gesetz unter anderem Kommunen, die „ in den Jahren 2011 bis 2013 mindestens einmal Bedarfszuweisungen bezogen haben″. Osnabrück erhielt für 2016 und 2017 jeweils fünf Millionen Euro an Bedarfszuweisungen – das erste Mal übrigens. Für die kommenden Jahre hellt sich die Finanzlage der Stadt weiter auf, wie aus dem Haushaltsentwurf der Verwaltung für 2018 hervorgeht. Nach einem Jahrzehnt der Defizite erwartet die Finanzabteilung für die kommenden Jahre Überschüsse.

Rechtliche Formalien verzögern zurzeit noch die Umsetzung des milliardenschweren Förderprogramms. Dazu ist eine Verwaltungsvereinbarung zwischen den 16 Ländern und dem Bund nötig, die unterschriftsreif vorliegt, aber noch nicht von allen unterzeichnet ist. In Niedersachsen haben die vorgezogenen Landtagswahlen zu Verzögerungen geführt, daher könne „ kein genauer Zeitplan zur Umsetzung in Niedersachsen skizziert werden″, wie es in der Vorlage der Finanzverwaltung heißt.

Bildtext:
Die Turnhalle der Waldschule Lüstringen: eine von vier Turnhallen in Osnabrück, die dringend saniert werden müssen.

Foto:
Michael Gründel

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