20.09.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Osnabrück ist Deutschlands größte AfD-freie Zone

Bundestagswahl 2017: 12 von 299 Wahlkreisen ohne AfD-Direktkandidat – Osnabrück einzige Großstadt

Osnabrück. In 12 von 299 Wahlkreisen gibt es keinen AfD-Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017. Osnabrück ragt dabei deutschlandweit als einzige Großstadt ohne AfD-Wahlbewerber heraus. Was eine spannende Frage aufwirft: Wie viele Zweitstimmen bekommt die AfD am 24. September in Osnabrück?

Insgesamt ein Dutzend Wahlkreise in Deutschland sind bei der Bundestagswahl 2017 AfD-freie Zone – zumindest, was die Kreiswahlvorschläge der Parteien angeht. Einwohnermäßig größte Stadt in all diesen weißen Flecken ist Osnabrück: Das hat eine Auswertung von Informationen des Bundeswahlleiters durch unsere Redaktion ergeben.

Wie aus dem im August erschienenen „ Sonderheft Wahlbewerber″ hervorgeht, verteilen sich die Wahlkreise ohne AfD-Kandidaten auf sechs Bundesländer: Sechs Wahlkreise liegen in Nordrhein-Westfalen, zwei in Bayern und jeweils einer in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz. Der Wahlkreis 39 (Stadt Osnabrück) ist zugleich der einzige in Niedersachsen.

Innerparteilicher Zwist

Er besteht aus sechs Gemeinden: Neben Osnabrück sind das Belm, Georgsmarienhütte, Hagen, Hasbergen und Wallenhorst. 254 900 Einwohner (Stand 31. Dezember 2015) umfasst der Wahlkreis nach aktuellen Angaben des Bundeswahlleiters. Der Ausländeranteil beträgt 8, 8 Prozent. Knapp ein Viertel der hier lebenden Menschen hat einen Migrationshintergrund. Die meisten – gut ein Drittel – sind zwischen 35 und 59 Jahre alt, außerdem katholisch (42 Prozent). Die Arbeitslosenquote beträgt 6, 2 Prozent, das verfügbare Einkommen privater Haushalte 20 500 Euro pro Kopf und Jahr (Stand 2014). Sieht so eine besonders AfD-feindliche Umgebung aus?

Dass die AfD im Wahlkreis 39 keinen Direktkandidaten aufgestellt hat, scheint vor allem dem örtlichen Zwist innerhalb der nationalkonservativen und tendenziell rechtsextremen Partei geschuldet. Denn es gab durchaus Bewerber für die Bundestagswahl 2017: Tanja Bojani aus Rieste galt nach einer Aufstellungsversammlung im Juni, bei der sie sich im Losverfahren gegen den AfD-Kreisvorsitzenden Daniel Wolf durchsetzte, bereits als gesetzt. Doch kurz darauf zog AfD-Landeschef Armin-Paul Hampel als Vertrauensmann den Wahlvorschlag beim Wahlamt der Stadt Osnabrück zurück. Offizielle Begründung: Der Kreisvorstand sei besorgt, dass Bojani unter Einfluss von Menschen gerate, welche die AfD in ihren Reihen nicht dulde.

Zu wenig Unterstützer

Gleichwohl ist das Fehlen von AfD-Kandidaten auf Stimmzetteln in Osnabrück nichts Neues: Schon bei der Kommunalwahl 2016 blieb die „ Alternative für Deutschland″ außen vor, weil sie vor Ort zu wenig Zuspruch fand. Nur in zwei von acht Wahlbereichen war es ihr damals nach eigenen Angaben gelungen, vorab Unterschriften von mindestens 30 wahlberechtigten Unterstützern einzureichen und so die gesetzliche Vorgabe für neue Parteien und Wählergruppen zu erfüllen. Ein Hindernis, das auch ein Jahr später unüberwindbar war: Denn bei der Landtagswahl 2017 in Niedersachsen am 15. Oktober tritt die AfD in Osnabrück mangels Rückhalt wieder nicht an.

Aus dem mehrfachen Scheitern bei der lokalen Kandidatenkür nun zu schlussfolgern, die AfD könne bei der Bundestagswahl 2017 in Osnabrück nicht punkten, wäre allerdings voreilig. „ Die AfD wird natürlich auch in Osnabrück gewählt werden″, sagt Politikwissenschaftler Roland Czada vom Zentrum für Demokratie- und Friedensforschung der Universität Osnabrück. Denn auf einen eigenen Bewerber für ein Direktmandat zu verzichten sei für kleinere Parteien „ überhaupt kein Problem″. Ihnen komme es ohnehin mehr auf die Zweitstimme an, die keiner bestimmten Person gilt.

Und die Erststimme?

Vor diesem Hintergrund erwartet der Professor in Osnabrück am Sonntag, 24. September, ein „ schönes Experiment″. Wie AfD-Wähler im Wahlkreis 39 mit ihrer Erststimme umgehen, zu welchen anderen Kandidaten sie gegebenenfalls neigen oder ob sie in der linken Spalte des Stimmzettels einfach gar kein Kreuzchen machen (was ebenfalls zulässig wäre), sei eine „ interessante Frage für die Wahlforschung″, findet Czada.

Eine Frage, die sich außer in Osnabrück-Stadt dann auch in diesen elf weiteren Wahlkreisen stellt: Zwickau (Sachsen), Börde-Jerichower Land (Sachsen-Anhalt), Montabaur (Rheinland-Pfalz), Schwandorf und Weiden (beide Bayern), außerdem Rhein-Sieg-Kreis I, Recklinghausen II, Borken II, Coesfeld-Steinfurt II, Ennepe-Ruhr-Kreis II und Märkischer Kreis II (alle Nordrhein-Westfalen).

Bildtext:
Auf keinen grünen Zweig kommt die AfD in Osnabrück. Nach der Kommunalwahl 2016 finden auch die Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl 2017 in der Stadt ohne Beteiligung der nationalkonservativen Partei statt. Unser Bild zeigt ein vergammeltes AfD-Wahlplakat aus dem vergangenen Herbst.

Foto:
Michael Gründel

Kommentar:

Stunde der Wahrheit

In Osnabrück bekommt die AfD bislang kein Bein an die Erde. Dreimal nahm sie seit dem vergangenen Jahr Anlauf, um – wie es sich für eine selbstbewusste und vielerorts auch erfolgreiche Partei gehört – mit eigenen Kandidaten direkt in Rat, Landtag und Bundestag einzuziehen. Dreimal lief die AfD dabei in Osnabrück gegen eine Wand – oder zerlegte sich auf dem Weg dorthin selbst.

Doch auf die Tatsache, trotz bundesweiter Umfragehochs für die Nationalkonservativen noch in gewisser Weise „ AfD-freie Zone″ zu sein und hier sogar die größte Deutschlands, sollte sich die Stadt nicht zu viel einbilden. Jedenfalls noch nicht. Denn wie es um die AfD in Osnabrück tatsächlich bestellt ist, werden wir erst am Sonntag erfahren.

Für ein schlechtes Abschneiden spricht, dass die Partei zuletzt schon daran scheiterte, die nötige Anzahl an Unterstützerunterschriften zu sammeln. Es wäre aber naiv zu glauben, dass sich deswegen bei der Bundestagswahl 2017 auch in der viel besungenen Friedensstadt kaum ein Wähler traut, im Schutz der Anonymität wenigstens seine Zweitstimme der AfD zu geben. Eine Stimme, die der Partei sowieso mehr hilft als die andere, personengebundene Erststimme. Insofern muss das Fehlen eines Kandidaten für die AfD in Osnabrück kein Nachteil sein.

Sebastian Stricker