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1.
Erscheinungsdatum:
15.09.2017
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Dauerstreit- und Dauerproblempunkt
Zwischenüberschrift:
Neumarkt-Klagen verzögern Luftreinhalteplan
Artikel:
Originaltext:
Der
Neumarkt
soll
für
Autos
gesperrt
werden,
doch
drei
Klagen
werden
das
verzögern.
Das
wirkt
sich
auf
den
Luftreinhalteplan
aus,
der
derzeit
überarbeitet
wird.
Nun
wird
der
Rat
ihn
wohl
frühestens
im
April
verabschieden
können.
Und
das
bei
einer
drohenden
Klage
der
Deutschen
Umwelthilfe.
Osnabrück.
Im
Gespräch
mit
unserer
Redaktion
erläutern
Detlef
Gerdts,
Leiter
des
Fachbereichs
Umwelt
und
Klimaschutz,
und
Tobias
Langer,
Fachdienstleiter
Umweltplanung,
die
Lage.
Wo
liegt
das
Problem?
Die
EU
begrenzt
den
Wert
für
das
giftige
Stickstoffdioxid
(NO2)
seit
2010
in
allen
Mitgliedsländern
auf
40
Mikrogramm
pro
Kubikmeter
Luft
(µg/
m³)
im
Jahresmittel.
Osnabrück
musste
diesen
Wert,
wie
viele
andere
deutsche
Städte
auch,
nach
einem
Verlängerungsantrag
erst
seit
Anfang
2015
einhalten
–
bislang
gänzlich
erfolglos.
2016
betrugen
die
Werte
am
Schlosswall
47
und
am
Neumarkt
48
Mikrogramm
im
Jahresschnitt.
Was
sind
mögliche
Konsequenzen?
Anwohner
können
die
Stadt
verklagen,
ebenso
Umweltverbände.
Die
Deutsche
Umwelthilfe
(DUH)
droht
mit
Klage,
sollte
die
Stadt
bis
zum
21.
September
kein
ausgereiftes
Konzept
vorlegen,
wie
sie
den
Grenzwert
bis
Anfang
2018
einzuhalten
plant.
Zudem
drohen
mittelfristig
Strafzahlungen
an
die
EU.
Das
Verwaltungsgericht
Osnabrück
könnte
sogar
ein
Fahrverbot
für
ältere
Dieselautos
in
sein
Urteil
als
einzig
kurzfristig
wirksames
Mittel
aufnehmen
–
wie
in
München,
Stuttgart
und
Düsseldorf
geschehen.
Ist
der
Verkehr
wirklich
schuld
am
Dilemma?
Weitgehend.
Am
Neumarkt
machen
Autos
und
Busse
je
ein
Drittel
der
Belastung
aus.
Ein
Drittel
geht
auf
die
Hintergrundbelastung
zurück,
etwa
Heizungen,
Kraftwerke
und
Landwirtschaft.
Wie
will
die
Stadt
den
Grenzwert
einhalten?
Der
überarbeitete
Luftreinhalteplan
soll
es
richten.
Das
mit
dem
Plan
beauftragte
Büro
in
Kassel
soll
alle
möglichen
Maßnahmen
in
Abstimmung
mit
Osnabrücks
Verwaltung
prüfen.
Nicht
durchgeführte
aus
dem
derzeitigen
Plan
–
etwa
der
Ausbau
der
Martinistraße
–
sollen
durch
andere
Maßnahmen
aufgefangen
werden.
Schwerpunkte
werden
unter
anderem
bei
Möglichkeiten
der
Verkehrsreduzierung
und
der
E-
Mobilität
gesetzt.
Ferner
sollen
bis
Ende
des
Jahres
60
Dieselbusse
der
Verkehrsgemeinschaft
Osnabrück
(VOS)
über
den
Standard
Euro
6
verfügen.
Anders
als
bei
Autos
halten
Busse
und
Lkw
die
Grenzwerte
im
Realbetrieb
tatsächlich
ein.
Letztlich
werden
viele
Maßnahmenkombinationen
geprüft.
Der
neue
Luftreinhalteplan
beinhaltet
auch
ein
theoretisches
Fahrverbot
für
ältere
Dieselautos.
Warum
ist
der
Zeitplan
nicht
mehr
zu
halten?
Der
Entwurf
des
Luftreinhalteplans
sollte
eigentlich
im
September
in
den
Ausschuss
für
Stadtentwicklung
und
Umwelt
und
im
Oktober
in
den
Rat.
„
Damit
wäre
dann
vielleicht
auch
die
Umwelthilfe
besänftigt
gewesen″,
sagt
Gerdts.
Doch
inzwischen
drei
Klagen
gegen
die
beschlossene
Neumarktsperrung
verzögern
das
Prozedere.
Dabei
würde
„
ein
geschlossener
Neumarkt
hier
zu
einer
deutlichen
Verbesserung
führen″,
so
Gerdts.
Er
weiß
aber
auch:
„
Ein
geschlossener
Neumarkt
bedeutet
für
uns
mehr
Stress
am
Schlosswall.″
Er
führt
dort
automatisch
zu
einer
Erhöhung
der
NO2-
Werte.
Was
muss
geändert
werden?
Basis
der
Daten
waren
bislang
Verkehrzahlen
aus
dem
Jahr
2015
und
die
damals
bekannten
Abgaswerte,
die
bekanntermaßen
überholt
sind.
In
dieser
Zeit
war
der
Neumarkt
für
Autos
gesperrt
gewesen.
Nun
müssen
die
womöglich
erfolgreichen
Klagen
gegen
die
Sperrung
im
neuen
Luftreinhalteplan
berücksichtigt
werden
–
samt
den
Auswirkungen
auf
den
Schlosswall.
Dafür
fehlen
Daten.
In
diesem
Monat
lässt
die
Verwaltung
für
5000
Euro
eine
neue
Verkehrszählung
am
Neumarkt
durchführen,
damit
der
neue
Plan
einen
offenen
und
geschlossenen
Neumarkt
berücksichtigt.
Die
neuen
Verkehrsdaten
gehen
Anfang
Oktober
zum
Gewerbeaufsichtsamt
in
Hildesheim.
Dessen
Großrechner
werten
aus,
ob
die
Grenzwerte
mit
den
erhobenen
Daten
und
geplanten
Maßnahmen
(gemäß
HbEfa
3.3)
eingehalten
werden
können.
„
Die
Modellrechnung
für
die
Osnabrücker
Umweltzone
erfolgt
insgesamt
für
583
einzelne
Straßenabschnitte
–
jeweils
circa
100
Meter
lang
–,
von
denen
der
Abschnitt
am
Messcontainer
am
Schlosswall
nur
einer
ist″,
erklärt
Gerdts.
„
In
die
Rechnung
gehen
pro
Abschnitt
etwa
40
Faktoren
ein.″
Wie
ist
der
neue
Zeitplan?
Bis
Ende
Oktober
sollen
beide
Varianten
–
offener
und
geschlossener
Neumarkt
–
in
den
Luftreinhalteplan
einfließen.
Am
7.
Dezember
soll
der
Plan
in
den
Umweltausschuss
und
am
8.
Januar
2018
in
den
Rat,
erklärt
Langer.
Danach
folgen
eine
vierwöchige
Öffentlichkeitsbeteiligung
und
eine
zweiwöchige
Einspruchsfrist.
Am
15.
März,
sofern
Öffentlichkeit
und
Politik
mitspielen,
könnte
der
Ausschuss
den
neuen
Plan
beschließen
und
dem
Rat
zum
Beschluss
empfehlen.
Dieser
könnte
ihn
frühestens
am
9.
April
beschließen,
rechnet
Langer
vor.
Was
würde
wirklich
Abhilfe
schaffen?
Viel
wäre
erreicht,
wenn
alle
Dieselautos
die
Grenzwerte
auch
einhalten
würden.
Ein
Euro-
5-
Auto
darf
180
Mikrogramm
pro
Kilometer
Stickoxid
ausstoßen
–
durchschnittlich
sind
es
dem
Umweltbundesamt
zufolge
aber
906
.
Ein
Euro-
6-
Auto
darf
80
Mikrogramm
ausstoßen
–
im
realen
Betrieb
sind
es
durchschnittlich
507
. „
Wir
hätten
das
Problem
schon
längst
gelöst,
wenn
die
Autoindustrie
die
Grenzwerte
eingehalten
hätte″,
sagt
Gerdts.
„
Eine
tatsächliche
Verbesserung
erhoffen
wir
uns
durch
Euro
6d.″
Die
Norm
ist
seit
Anfang
des
Monats
für
neue
Fahrzeugtypen
vorgeschrieben,
ab
2019
für
alle
Neuwagen.
Deren
Stickoxid-
Emissionen
dürfen
die
Werte
vom
Prüfstand
nur
noch
um
den
Faktor
2,
1
im
Realbetrieb
übersteigen.
Bleibt
der
Problemfall
Schlosswall?
Am
Neumarkt
könnte
sich
das
Problem
durch
die
Sperrung
und
die
Verbesserung
der
Busflotte
in
Luft
auflösen,
doch
bliebe
der
Problemfall
Schlosswall.
Abseits
der
Maßnahmen
des
neuen
Luftreinhalteplans
setzen
Gerdts
und
Langer
auf
sauberere
Dieselautos
und
den
derzeit
sinkenden
Marktanteil
der
Selbstzünder.
Zudem
beantragt
die
Stadt
Fördergelder
beim
Bund.
Sollten
Gelder
fließen,
könnten
diese
unter
anderem
in
ein
„
umweltorientiertes
Verkehrsmanagement″
fließen,
sagt
Gerdts.
Einfacher:
ein
anderes
Ampelsystem,
das
in
Erfurt
und
Potsdam
recht
wirksam
sein
soll.
Wie
ist
der
Ausblick?
Gerdts
und
Langer
zufolge
würde
die
Sperrung
des
Neumarkts
unverzüglich
zu
einer
Verbesserung
der
Luftqualität
führen
–
aber
eben
auch
nur
dort.
Eine
Prognose,
wann
der
Grenzwert
am
Schlosswall
eingehalten
werden
könnte,
wagen
sie
nicht.
Eine
Klage
der
DUH
wird
damit
wahrscheinlicher.
Dabei
sollte
die
Umwelthilfe
„
anerkennen,
dass
wir
mit
Hochdruck
an
dem
Problem
arbeiten″,
sagt
Gerdts.
Die
Zeit
spielt
aber
gegen
die
Stadt
–
nun
erst
recht
durch
die
Verzögerung
des
Luftreinhalteplans.
„
Wir
sind
sauer,
dass
wir
ausbaden
müssen,
was
die
Autoindustrie
verbockt
hat″,
sagt
Gerdts.
Doch
das
dürfte
der
DUH
und
Brüssel
egal
sein.
Bildtext:
Der
Neumarkt
wird
die
Politik
noch
länger
beschäftigen.
Der
Rat
wird
den
Luftreinhalteplan
wohl
erst
im
April
verabschieden
können.
Detlef
Gerdts
(kleines
Foto)
erklärt
die
Problematik.
Fotos:
Westdörp/
Gerdts
Autor:
Jörg Sanders