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1.
Erscheinungsdatum:
12.09.2017
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Neue Software löst NO2-Problem nicht
Miese Luft: Neue Software reicht nicht aus
Zwischenüberschrift:
Osnabrück muss Stickstoffdioxid-Problem selbst lösen – Dieselfahrverbote weiter in der Diskussion
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Die
beim
Dieselgipfel
beschlossenen
Softwareupdates
für
5,
3
Millionen
Autos
würden
Osnabrücks
Problem
mit
dem
Stickstoffdioxid
nicht
lösen.
Das
zeigt
eine
neue
Untersuchung
des
Gewerbeaufsichtsamtes
in
Hildesheim.
In
wenigen
Wochen
könnte
die
Deutsche
Umwelthilfe
(DUH)
Osnabrück
wegen
der
schlechten
Luft
verklagen.
Nun
die
Kunde
aus
Hildesheim:
Die
beim
Dieselgipfel
beschlossenen
Softwareupdates
würden
nicht
ausreichen,
um
den
Grenzwert
beim
Stickstoffdioxid
in
der
Stadt
einzuhalten.
Die
Verwaltung
setzt
aber
ohnehin
nicht
auf
die
Updates.
Osnabrück.
Die
Anfang
August
beim
Dieselgipfel
beschlossenen
Softwareupdates
für
5,
3
Millionen
Dieselautos
würden
die
Stickstoffdioxidbelastung
in
Osnabrück
im
Jahr
2019
im
Mittel
um
nur
0,
7
Mikrogramm
pro
Kubikmeter
Luft
(µg/
m³)
senken,
maximal
um
2,
7
Mikrogramm.
Das
entspräche
einer
Reduktion
von
2,
8
bis
6,
7
Prozent.
Zu
diesem
Ergebnis
kommt
die
Zentrale
Unterstützungsstelle
Luftreinhaltung,
Lärm
und
Gefahrstoffe
(ZUS
LLG)
des
Staatlichen
Gewerbeaufsichtsamts
Hildesheim
in
einem
Schreiben
an
das
niedersächsische
Umweltministerium,
das
unserer
Redaktion
vorliegt.
Die
Prognose
des
Gewerbeaufsichtsamts
fällt
entsprechend
negativ
aus:
„
Die
NO2-
Immission
[. . .]
auf
dem
Schlosswall
in
Osnabrück
liegt
nach
Berücksichtigung
der
Trendentwicklung
bis
2019
und
der
Minderung
durch
das
Szenario
Diesel-
Forum
deutlich
über
dem
Grenzwert
von
40
µg/
m³.″
Mit
dem
„
Szenario
Diesel-
Forum″
meint
das
Amt
den
Dieselgipfel
Anfang
August
und
die
beschlossenen
Softwareupdates.
Das
Hildesheimer
Amt
führte
die
Untersuchung
im
Auftrag
des
niedersächsischen
Umweltministeriums
durch.
Nach
dieser
Berechnung
bliebe
Osnabrück
auch
nach
den
Softwareupdates
ohne
weitere
Maßnahmen
auf
seinem
Problem
sitzen,
und
dabei
sind
nicht
einmal
alle
Determinanten
der
Berechnung
des
Gewerbeaufsichtsamtes
realistisch.
So
bezieht
es
etwa
alle
Dieselautos
mit
ein,
auch
die
Wagen
ausländischer
Hersteller,
die
keine
Softwareupdates
bekommen.
Die
Minderung
der
NO2-
Belastung
könnte
folglich
noch
geringer
ausfallen.
So
kritisiert
auch
Volker
Bajus
(Grüne)
,
Mitglied
des
Landtags
und
Osnabrücker
Rats,
die
Hildesheimer
Berechnung
in
einer
Mitteilung
als
„
unrealistisch″.
„
Alle
Euro-
5-
und
Euro-
6-
Diesel
mit
Updates
zu
versorgen
und
dabei
30
Prozent
Minderung
zu
erreichen,
daran
glaubt
niemand
wirklich.″
Auch
das
Umweltbundesamt
hatte
nachgerechnet
und
war
zu
dem
Ergebnis
gekommen,
dass
Softwareupdates
alleine
nicht
ausreichen.
Die
Deutsche
Umwelthilfe
teilt
diese
Ansicht.
Niedersachsens
Umweltminister
Stefan
Wenzel
(Grüne)
habe
die
betroffenen
Kommunen
–
Braunschweig,
Göttingen,
Hameln,
Hannover,
Hildesheim,
Oldenburg
und
Osnabrück
–
über
die
Ergebnisse
der
Berechnungen
informiert.
Er
und
die
Osnabrücker
Grünen-
Fraktion
fordern
in
Mitteilungen
technische
Nachrüstungen
für
Dieselautos
sowie
die
Einführung
der
blauen
Plakette.
Wenzel
weist
die
Kommunen
zusätzlich
darauf
hin,
dass
diese
„
zügig
geeignete
Maßnahmen
in
Luftreinhalteplänen″
festlegen
müssen,
um
die
gesetzlichen
Bestimmungen
einzuhalten.
Die
Osnabrücker
Verwaltung
überarbeitet
derzeit
den
Luftreinhalteplan.
Spätestens
Ende
Oktober
sollte
er
eigentlich
in
den
Umweltausschuss.
Doch
Klagen
gegen
die
geplante
Neumarktsperrung
werden
das
dem
Leiter
des
Fachbereichs
Umwelt
und
Klimaschutz,
Detlef
Gerdts,
zufolge
verzögern,
sofern
diese
nicht
abgewiesen
werden.
In
der
Theorie
enthält
der
Luftreinhalteplan
bereits
Dieselfahrverbote,
hatte
Gerdts
unserer
Redaktion
unlängst
mitgeteilt.
Die
Softwareupdates
werden
in
dem
neuen
Plan
aber
ohnehin
nicht
enthalten
sein,
teilt
er
nun
auf
Nachfrage
mit.
Der
Osnabrücker
Rat
sprach
sich
vergangene
Woche
gegen
ein
Dieselfahrverbot
in
Osnabrück
aus.
Auch
die
Grünen
stimmten
gegen
ein
solches
Verbot.
Dabei
hatten
sie
im
Februar
ein
Fahrverbot
für
Dieselfahrzeuge
niedriger
als
Euro
6
an
stark
befahrenen
Straßen
mit
hoher
Schadstoffbelastung
gefordert.
Eine
Kehrtwende?
Nein,
sagt
Bajus
im
Gespräch
mit
unserer
Redaktion.
Im
Änderungsantrag
der
Fraktion
hieß
es:
Die
Grünen
sprechen
sich
grundsätzlich
gegen
Fahrverbote
für
Dieselautos
aus.
Ein
solches
Verbot
„
geht
auf
Kosten
der
Dieselfahrer″,
sagt
Bajus.
„
Aber
die
Gesundheit
geht
vor″,
ergänzt
er.
Kurzum:
Obgleich
sich
die
Fraktion
gegen
ein
Fahrverbot
aussprach,
schließt
sie
es
weiterhin
nicht
aus.
„
Nur
wenn
es
kein
anderes
Mittel
gibt,
muss
ein
Fahrverbot
möglich
sein″,
sagt
Bajus.
Vorerst
müsse
versucht
werden,
das
Luftproblem
durch
technische
Nachrüstungen
in
den
Griff
zu
bekommen.
Bislang
blockt
die
Autoindustrie
diese
aber
erfolgreich
in
Berlin
ab.
Letztlich
ist
der
Ratsbeschluss
ohnehin
obsolet.
Denn
sollte
das
Verwaltungsgericht
Osnabrück
der
möglichen
Klage
der
Deutschen
Umwelthilfe
recht
geben
und
der
Stadt
ein
Dieselfahrverbot
auferlegen,
steht
das
Urteil
über
dem
Ratsbeschluss.
In
den
vergangenen
Jahren
waren
die
NO2-
Werte
am
Schlosswall
und
Neumarkt
stets
deutlich
überschritten
worden,
zuletzt
um
20
Prozent.
Der
Stadt
droht
eine
Klage
von
der
DUH
und
langfristig
und
indirekt
Strafzahlungen
an
die
EU.
Bildtext:
Die
beim
Dieselgipfel
beschlossenen
Softwareupdates
für
5,
3
Millionen
Autos
würden
Osnabrücks
Problem
mit
dem
Stickstoffdioxid
nicht
lösen.
Das
Bild
zeigt
die
Messstation
am
Schlosswall.
Foto:
Jörn
Martens
Autor:
yjs