25.08.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die Luft wird dünn für die Stadt

Fahrverbot für ältere Diesel rückt in Osnabrück einen Schritt näher

Osnabrück. Der Druck auf die Stadt Osnabrück in Sachen Luftreinhaltung wächst. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat gestern angekündigt, sie werde in den kommenden Tagen für 45 Städte formale Verfahren zur Sicherstellung der Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) einleiten. Die für die Luftreinhaltung zuständigen Behörden würden aufgefordert, binnen vier Wochen wirksame Maßnahmen verbindlich zu erklären. Die DUH fordert bereits für 2018 saubere Luft für alle Städte, die den NO2-Grenzwert aktuell um 10 Prozent oder mehr überschreiten – darunter Osnabrück. Bei „ nicht zufriedenstellenden″ Antworten wolle der Lobbyverband weitere Klagen prüfen und einleiten.

Das wäre ein dickes Problem für Osnabrück. Denn die Stadt überschritt den NO2-Grenzwert im vergangenen Jahr um 20 Prozent und auch in den Vorjahren stets deutlich. Folglich wird auch die Osnabrücker Verwaltung in den kommenden Tagen Post von der DUH bekommen.

Wie die Verwaltung mit dem blauen Brief der DUH umgehen will, müsse erst geprüft werden, sagt Detlef Gerdts, Leiter des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz, im Gespräch mit unserer Redaktion. Derzeit arbeite die Verwaltung am neuen Luftreinhaltplan, der spätestens Ende Oktober in den Umweltausschuss soll. „ Wir arbeiten mit Hochdruck an dem Plan, und ein Fahrverbot für Diesel niedriger Euro 6 ist in der Theorie drin″, sagt Gerdts. „ Damit wäre das Problem schlagartig gelöst.″

Sollte die DUH gegen die Stadt klagen, „ tja, dann könnten aus theoretischen Maßnahmen praktische werden – also Fahrverbote″, sagt Gerdts.

Einem Fahrverbot stünden einige Hindernisse im Weg. CDU, FDP und der Bund der Osnabrücker Bürger (BOB) lehnen es entschieden ab. Doch sollte das Verwaltungsgericht im Falle einer Klage zugunsten der DUH entscheiden, müsste der Rat der Stadt eine realistische Alternative zur Luftreinhaltung vorlegen. Bei ähnlichen Verfahren in Deutschland entschieden die Richter bisher ausnahmslos pro Gesundheit der Bürger. „ Der Druck, dass etwas passieren muss, wird größer″, so Gerdts.

Ein Fahrverbot ließe ihm zufolge sich zudem ohne blaue Plakette kaum kontrollieren. Es beträfe zudem ungezählte Fahrzeuge von Liefer- und Handwerksbetrieben. „ Das würde zu einem Wust von Ausnahmeregelungen führen.″ Hinzu kämen Tausende Anträge von Pendlern, die in der Umweltzone arbeiten.

Sollte ein Fahrverbot für ältere Diesel kommen müssen, könnte die Stadt es nicht für die gesamte Umweltzone umsetzen. „ Das wäre nur für einzelne Strecken möglich″, sagt Gerdts und beruft sich dabei auf die Aussage von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt .

Die Umwelthilfe klagt bereits in 16 Fällen vor Gericht und unterstützt eine weitere Klage des BUND gegen Hamburg. Für Düsseldorf, München und Stuttgart habe die DUH Gerichtsentscheidungen erwirkt, die konkrete Diesel-Fahrverbote ab 2018 als einzige vom Gericht als wirksam angesehene Maßnahmen bewerten, damit die Luftqualitäts-Grenzwerte eingehalten werden.

Sollte die DUH die Stadt verklagen, vergingen wohl Monate bis zu einem Urteil. „ Bis dahin haben wir bundesweit hoffentlich mehr Klarheit″, hofft Gerdts. (Mit dpa)

yjs

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