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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
„Abschaffung wäre Rechtsbruch″
Zwischenüberschrift:
„Stammtischgerede″: Grüne kritisieren BOB-Vorstoß zur Umweltzone – Rückenwind von der FDP – CDU will sich enthalten
Artikel:
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Originaltext:
Osnabrück. Die Osnabrücker Grünen reagieren mit massiver Kritik auf den Vorstoß des Bunds der Osnabrücker Bürger (BOB), die Umweltzone in Osnabrück abschaffen zu wollen.

Der Vorschlag ist verantwortungslos″, schreibt das Grünen-Fraktionsmitglied Volker Bajus in einer Mitteilung. BOB opfert die Gesundheit der Osnabrücker der Autoideologie. Das ist zynisch.″

Am Donnerstag bringt BOB einen Antrag zur Abschaffung der Umweltzone in den Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss zur Vorberatung ein. Am 5. September soll der Rat entscheiden. BOB argumentiert, ohne die Umweltzone sänken die NO2-Werte.

Bajus zufolge wäre die Abschaffung der Umweltzone ein Rechtsbruch. Die Stadt sei verpflichtet, die Luftqualität zu verbessern. Angesichts von 45 000 Diesel-Fahrzeugen in der Region ohne grüne Plakette, die sonst in Osnabrück fahren dürften, ist die Umweltzone unverzichtbar.″ Statt konkreter Vorschläge zur Verbesserung der Luftqualität komme von BOB gar nichts außer Stammtischgerede″.

Bajus bekräftigt seine Forderung, mehr Umweltspuren für Rad- und Busfahrer einzuführen, auch auf dem Wall. Notfalls müsse die Umweltzone ausgeweitet werden.

BOB-Fraktionsmitglied Ralph Lübbe hatte unserer Redaktion gesagt, er könne sich vorstellen, Unterstützung von der CDU zu bekommen. Auch die der FDP sei denkbar .

Auf Nachfrage unserer Redaktion sagt die Ausschussvorsitzende Anette Meyer zu Strohen (CDU), ihre Fraktion werde sich am Donnerstag enthalten. Aus Sicht der CDU-Fraktion muss die Entscheidung über den Fortbestand der Umweltzone in einer Gesamtbetrachtung des Luftreinhalteplans bei den weiteren Diskussionen in den kommenden Wochen und Monaten erfolgen.″

Mehr Rückenwind bekommt BOB von der FDP. Wenn BOB jetzt neue haltbare und rechtlich abgesicherte Erkenntnisse vorlegen kann, wären wir bei der Abschaffung sofort dabei″, sagt Thomas Thiele, Fraktionsvorsitzender der FDP, auf Anfrage unserer Redaktion. Seine Partei habe sich stets gegen die Umweltzone ausgesprochen und ihre Wirksamkeit bezweifelt. Die FDP fordert andere Maßnahmen wie eine bessere Ampelsteuerung, Lkw-Fahrverbote, die Aufgabe separater Busspuren und die Umleitung des Verkehrs auf Alternativrouten.
Autor:
pm, yjs


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