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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
500-Millionen-Fonds bleibt Osnabrück versperrt
Zwischenüberschrift:
Für bessere Luft: Bund kündigt als Trostpflaster mehr Zuschüsse für Elektrobusse und Nutzfahrzeuge an
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück. Der 500-Millionen-Euro-Fonds für Städte und Ballungsräume mit hoher Luftbelastung wird für Osnabrück und die anderen Städte Niedersachsens wohl nichts abwerfen. Als Trostpflaster weist das Bundesverkehrsministerium aber darauf hin, dass demnächst weitere Förderprogramme zur Luftreinhaltung aufgelegt werden sollen, unter anderem für die Anschaffung von Elektrobussen.

Der Fonds, der beim Diesel-Gipfel beschlossen wurde und von der Autoindustrie mitfinanziert wird, zielt darauf ab, dass für jede der besonders NO2-belasteten Regionen ein Masterplan entwickelt wird. Förderungswürdig sind nach Auskunft des Bundesverkehrsministeriums unter anderem Digitalisierung, intelligente Verkehrssysteme, intermodale Mobilitätslösungen″ und eine bessere Verkehrsvernetzung.

Nachdem am Freitag bekannt geworden war, dass die 500 Millionen Euro nur an die 28 von der EU-Kommission benannten Städte und Regionen ausgeschüttet werden sollen, hatte es von verschiedenen Seiten die Forderung gegeben, auch die niedersächsischen Städte Hannover, Osnabrück, Oldenburg und Göttingen einzubeziehen. Sie stehen nicht auf der EU-Liste, weil ihnen momentan kein Vertragsverletzungsverfahren droht, sind aber in besonderer Weise mit Stickoxiden belastet. So wandte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg mit gleichlautenden Schreiben an Verkehrsminister Alexander Dobrindt und Umweltministerin Barbara Hendricks.

Das Bundesverkehrsministerium ließ am Dienstag auf Anfrage unserer Redaktion aber durchblicken, dass es bei der Festlegung bleibe. Die Bundesregierung werde aber weitere Förderprogramm auflegen, um die Luftschadstoffe in den Städten zu reduzieren. Demnach soll es bald mehr Zuschüsse für E-Busse, emissionsarme Nutzfahrzeuge (etwa bei der Stadtreinigung) und Taxen geben.
Autor:
rll


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