12.08.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Rechtsstreit um Kohlekraftwerk geht weiter

Osnabrück. Der Rechtsstreit um das Kohlekraftwerk in Lünen ist doch noch nicht zu Ende. Vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wurde jetzt eine weitere Runde eingeläutet. Die Stadtwerke Osnabrück sind mit 4, 22 Prozent an dem defizitären Meiler beteiligt.

Schon seit Jahren streitet der nordrhein-westfälische Landesverband des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen die Betriebsgenehmigung für das Kraftwerk, an dessen Betreibergesellschaft Trianel Stadtwerke aus dem ganzen Bundesgebiet beteiligt sind. Im Kern geht es um den Vorwurf der Naturschützer, dass die Schadstoffe aus dem Kraftwerksschlot die Böden der Cappenberger Wälder versauern ließen. Als Fauna-Flora-Habitat (FFH-Gebiet) stehen die in der Hauptwindrichtung liegenden Wälder unter besonderem Schutz.

Im Juni 2016 hatte das Oberverwaltungsgericht Münster die Klage des Naturschutzverbandes abgewiesen und zugleich eine Revision gegen das Urteil nicht zugelassen. Die Begründung in der Sache lautete, dass von der Anlage keine gravierenden Beeinträchtigungen ausgingen. Das Bundesverwaltungsgericht kippte jetzt das Revisionsverbot und kündigte an, das OVG-Urteil zu überprüfen. Es bestehe die Hoffnung, dass das Urteil aufgehoben oder zumindest zur erneuten Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen werde, erklärte der BUND-Landesverband in einer Pressemitteilung.

rll