01.08.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Stadt erwägt Fahrverbote

Bald Diesel-Fahrverbote in Osnabrück?

Luftreinhalteplan wird im September vorgelegt – Mehr Überschreitungen erwartet

Osnabrück. Für die Stadt wird es noch schwieriger, die Grenzwerte für Stickoxide in der Luft einzuhalten. Nach den neuen Modellrechnungen wird es wohl an weiteren Straßen zu Überschreitungen kommen. Kommen Fahrverbote?

Osnabrück. „ Mich wundert′s nicht″, sagt Detlef Gerdts über die Drohung des VCD, Fahrverbote für Diesel-Pkw in Osnabrück auf dem Klageweg durchzusetzen. Der Leiter des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz will dem Rat Ende September den Entwurf für den Luftreinhalteplan vorlegen.

Am Wochenende hatte der ökologisch orientierte Verkehrsclub Deutschland (VCD) angekündigt, dass er die Stadt Osnabrück mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht zu wirksamen Schritten gegen die hohen Stickoxidbelastungen zwingen will, falls sie nicht selbst aktiv werde. Damit lehnt sich der Verkehrsclub an die Entscheidung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts an, das Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge als legitim erachtet, um die Luftschadstoffe wirksam zu begrenzen.

Während Stuttgart vor allem mit der Feinstaubbelastung kämpft, hat Osnabrück ein Problem mit den Stickoxiden. Und dieses Problem sei größer als bisher angenommen, klagt Fachbereichsleiter Gerdts. In der Folge des Diesel-Skandals habe das Umweltbundesamt das Handbuch der Emissionsfaktoren dem tatsächlichen Schadstoffausstoß angepasst. In den neuen Modellrechnungen für Osnabrück zeige sich, dass es an deutlich mehr Stellen zu Überschreitungen der Grenzwerte komme als bisher.

Die Modellrechnungen, die derzeit von einem Kasseler Ingenieurbüro angefertigt würden, ließen kritische Belastungen für die Iburger Straße, die Martinistraße und andere viel befahrene Straßen erkennen, berichtet Gerdts. Es bahnten sich zwar auch partielle Verbesserungen an – so könne die geplante Einführung von Elektrobussen die Johannisstraße entlasten – , aber insgesamt werde es schwierig, die geforderten Werte einzuhalten. „ Keiner weiß, wie man das bundesweit umsetzen kann″, bekennt der Fachbereichsleiter.

„ Wir werden beschimpft″

Jahrelang hätten die Experten darauf gesetzt, dass die Luft durch die stetige Erneuerung der Fahrzeugflotte sauberer werde. Das habe jedoch nicht funktioniert, und für die nächsten Jahre sei keine nennenswerte Besserung in Sicht. Jetzt sei die Stadt Osnabrück gezwungen, den Verkehr zu reduzieren oder Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu erlassen – wobei Fahrverbote eine bundesweite Regelung erforderten, wie Gerdts vermerkt.

Das Ingenieurbüro aus Kassel werde verschiedene Vorschläge machen, über die der Rat dann entscheiden müsse. Eine komplizierte Angelegenheit, denn jeder Schritt habe Nebenwirkungen. So stelle sich die Frage, ob der Verkehr auf andere Straßen ausweiche und ob die eine Zunahme verkraften könnten. „ Wir werden beschimpft, wenn wir Maßnahmen vorschlagen″, klagt Fachbereichsleiter Gerdts. Es sei ausgesprochen ärgerlich, dass die Städte jetzt ausbaden müssten, was die Autoindustrie mit ihrem Abgasbetrug angerichtet habe.

Bildtext:
Fahrverbote für Diesel gehören zu den Maßnahmen, die von der Stadt erwogen werden.

Foto:
Imago/ Christian Ohde

Kommentar

Bessere Luft für alle

Seit zwei Jahren wissen wir, dass die Geschichte vom sauberen Diesel ein Märchen ist. Stickoxide verkürzen Leben. Den Preis zahlen die Menschen, die an den Hauptverkehrsstraßen leben – Menschen, die es nicht gewohnt sind, für ihre Rechte vor das Verwaltungsgericht zu ziehen. Klagen ist eher eine Spezialität von Eigenheimbesitzern aus den ruhigen Wohnvierteln. Aber sie sind nicht betroffen, und sie nutzen mit größerer Wahrscheinlichkeit das Auto für die Fahrt in die Stadt. Die vom VCD angedrohte Klage auf saubere Luft ist also auch ein Versuch, Chancengleichheit herzustellen.

Schade nur, dass sich so eine Klage nur gegen die Stadt richten kann und nicht etwa gegen die Verantwortlichen der Autoindustrie, deren betrügerische Machenschaften zu den massiven Grenzwertüberschreitungen geführt haben. Auch die Behörden, die ihre Kontrollpflichten vernachlässigt haben, wären ein guter Adressat für die Klage.

Bei der Frage, wer für die Stickoxide in der Osnabrücker Luft verantwortlich ist, können die Autofahrer jedoch nicht ausgeklammert werden. Wer mit dem Diesel in die Stadt fährt, ist ein Teil des Problems. Aber wer sein Auto stehen lässt, leistet einen Beitrag, die Luft zu verbessern. Die meisten zurückgelegten Wege sind kürzer als fünf Kilometer. Da kann das doch nicht so schwer sein!

rll

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