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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Luftreinheit: VCD droht Stadt mit Klage
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück. Kommt auch in Osnabrück ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge infrage? Der ökologisch orientierte Verkehrsclub Deutschland (VCD) droht der Stadt Osnabrück jedenfalls mit einer Klage nach Stuttgarter Vorbild: Sollten innerhalb einer Schonfrist von wenigen Monaten″ keine ausreichenden Maßnahmen zur Reduzierung überhöhter Stickoxidwerte in Angriff genommen werden, werde der hiesige Kreisverband rechtliche Schritte einleiten. In einer am Samstag verbreiteten Presseerklärung begrüßt der VCD-Kreisverband das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart, das am Freitag einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) stattgegeben hatte. Der Lobbyverband hatte vor Gericht angesichts der hohen Luftverschmutzung in Stuttgart ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge gefordert und recht bekommen. Das ist ein wegweisendes Urteil für andere Städte, darunter auch hier in Osnabrück″, wird VCD-Chef Tobias Demircioglu in der Mitteilung zitiert. Der VCD gibt der Stadt Osnabrück noch eine Schonfrist von wenigen Monaten″, so der VCD-Chef weiter. Sobald uns der Luftreinhalteplan vorliegt und wir der Meinung sind, die Stadt Osnabrück würde keine ausreichenden Maßnahmen zur Reduzierung der überhöhten Stickoxidwerte in Angriff nehmen, werden wir auch für Osnabrück rechtliche Schritte überlegen.″ Das könne auch eine Klage vor dem hiesigen Verwaltungsgericht bedeuten. Wir stehen in Kontakt zur Deutschen Umwelthilfe.″

Das Stuttgarter Urteil gewürdigt hatten am Freitag bereits die Osnabrücker Grünen. Das Gericht bestätigt unsere Position: Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger muss Vorfahrt haben″, ließ sich der umweltpolitische Sprecher der Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Volker Bajus in einer Pressemitteilung seiner Fraktion zitieren. Zwar sind Fahrverbote auch aus unserer Sicht eine Zumutung für die Betroffenen, aber zugunsten der Gesundheit und der Lebensqualität im Zweifel letztes Mittel.″
Autor:
ack


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