05.07.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

AfD-Kandidatin denkt gar nicht an Rückzug

Streit nimmt an Schärfe zu – Partei zieht Vorschlag Bojani zurück und will auf Nachnominierung verzichten

Osnabrück. Die AfD verzichtet im Wahlkreis Stadt Osnabrück (39) auf einen Direktkandidaten für die Bundestagswahl.

Die Partei habe ihren Vorschlag Tanja Bojani „ rechtsgültig″ zurückgezogen, teilte das Wahlamt der Stadt Osnabrück am Dienstag auf Anfrage unserer Redaktion mit. Zurzeit liege kein neuer Wahlvorschlag der Alternative für Deutschland (AfD) für den Stadt-Wahlkreis vor.

Falsch, sagt Knut-Michael Wichalski aus Seevetal, Rechtsanwalt von Tanja Bojani, die sich in Osnabrück für die AfD zur Wahl stellen will. Wichalski teilte am Dienstagnachmittag dem Kreiswahlleiter, Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, mit, dass Tanja Bojani „ die rechtmäßig gewählte Direktkandidatin für den Wahlkreis 39 zur Bundestagswahl ist″. Sie sei fest entschlossen, an der Kandidatur festzuhalten, so Wichalski in einem Gespräch mit unserer Redaktion.

Tanja Bojani aus Rieste hatte sich in einer Mitgliederversammlung per Losentscheid gegen den AfD-Kreisvorsitzenden Daniel Wolf durchgesetzt. An der Abstimmung über die Kandidatur nahmen nur sechs Mitglieder teil. Drei stimmten für Bojani, drei für Wolf. Nach zwei Wahlgängen, die jeweils im Patt endeten, fiel schließlich das Los auf die 41-Jährige aus Rieste, die für die AfD im Kreistag sitzt.

Führende Köpfe auf Kreis- und Landesebene versuchten danach, Bojani von der Kandidatur abzubringen. Weil sie daran festhielt, ging der Landesverband den förmlichen Weg, legte parteiintern Einspruch gegen die Entscheidung der Aufstellungsversammlung ein und zog offiziell beim Wahlleiter den Wahlvorschlag Bojani zurück. Der Kreisvorstand sei besorgt, dass Frau Bojani unter Einfluss von Menschen gerate, die die AfD in ihren Reihen nicht dulde, sagte Kreisvorsitzender Daniel Wolf am Dienstag, ohne konkreter werden zu wollen. „ Die Kritik richtet sich ausdrücklich nicht gegen Frau Bojani persönlich″, betonte der AfD-Vorsitzende aus Merzen.

Zweimal Patt

Tanja Bojani konterte, sie wisse nicht, welche „ Leute″ Herr Wolf meine, „ vielleicht meine türkischen und afrikanischen Freunde″. Sie habe in den vergangenen Wochen „ viel Rückenwind und Zuspruch″ von Mitgliedern und aus der Kreistagsfraktion gespürt. Der Wahlkampf sei „ sehr gut angelaufen″. Das Verhalten der Kreis- und Landesvorstände schade der Partei. Zuvor hatte sie von einer Intrige gegen sie gesprochen und Wolf „ Psychospielchen″ vorgeworfen.

Bojanis Anwalt Wichalski zweifelt an, dass der Wahlvorschlag „ rechtsgültig″ zurückgezogen wurde – wie vom Wahlamt der Stadt Osnabrück festgestellt. Zwar räume das Bundeswahlgesetz dem Landesverband ein Einspruchsrecht gegen Ergebnisse von Aufstellungsversammlungen ein, doch müsse in einem solchen Fall die Kandidatenkür „ zwingend wiederholt werden″. Es entscheide dann dasselbe Gremium erneut in einer unabhängigen zweiten Abstimmung über die Kandidatenaufstellung. Das Losverfahren sei nicht zu beanstanden. Die Satzung sehe das so nach zwei unentschiedenen Wahlgängen vor.

Nur Zweitstimme

Die Partei hat bis zum Ablauf der Meldefrist am Montag, 17. Juli, 18 Uhr, Zeit, eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten vorzuschlagen. Dazu wird es nach Aussage des AfD-Kreisvorsitzenden Wolf aber nicht kommen. Die Partei werde auf einen Direktbewerber im Wahlkreis der Stadt Osnabrück verzichten, so Wolf. Das würde bedeuten: Die AfD kann im Wahlkreis 39, den die Städte Osnabrück und Georgsmarienhütte sowie die Gemeinden Hagen, Hasbergen, Belm und Wallenhorst bilden, nur mit der Zweitstimme gewählt werden. Vorausgesetzt, der Landeswahlausschuss lässt die Landesliste zu.

In einem Zelt

Noch bangt die niedersächsische AfD nämlich um die Zulassung ihrer Landesliste zur Bundestagswahl am 24. September. Die Landeswahlleiterin prüft zurzeit die Landesliste, der formale Mängel anhaften. Der Landesverband mit dem intern umstrittenen Armin-Paul Hampel an der Spitze hat vorsorglich eine neue Aufstellungsversammlung für den 8. und 9. Juli auf einem Privatgrundstück in Neuenkirchen-Vörden angesetzt. In Neuenkirchen-Vörden lebt der AfD-Direktkandidat für den Wahlkreis Osnabrück-Land (38), Waldemar Herdt.

Knut-Michael Wichalski kündigte am Dienstag „ mehrere Einsprüche″ an, sollte es zu der neuerlichen Aufstellungsversammlung des Landesverbandes kommen. In einem gestern verschickten Schreiben an die Landeswahlleiterin kritisiert der Anwalt, dass die Versammlung mit 500 bis 600 zu erwartenden Teilnehmern in einem Zelt auf einem Privatgelände stattfinden soll. Der Ort 30 Kilometer nördlich von Osnabrück sei mit öffentlichen Verkehrsmitteln „ fast nicht zu erreichen″ und der nächstgelegene Bahnhof wegen einer Baustelle nicht in Betrieb. Ein Mitglied aus Harburg etwa bräuchte fast fünf Stunden für die Anreise (mir viermaligem Umsteigen). „ Das ist für normale Menschen unzumutbar und für Rollstuhlfahrer nicht machbar″, so Wichalski.

Neuenkirchen-Vörden biete keine ausreichenden Übernachtungsmöglichkeiten, und in 500 Meter Entfernung vom geplanten Tagungsort werde zeitgleich das örtliche Schützenfest gefeiert.

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Bildtext:
Aus dem Rennen? Tanja Bojani, hier als Mitglied des Kreistages.

Foto:
Jörn Martensl

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