04.07.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Zensur durch die Hintertür

Leserbrief

Zum Artikel „ Bundestag sagt Hass im Netz Kampf an″ und dem Kommentar „ Vorsicht vor dem Bumerang″ von Yannick Richter (Ausgabe vom 1. Juli).

„ Man kann Heiko Maas nur gratulieren. Er ist der erste Deutsche, dem es nach 1945 wieder gelungen ist, die Zensur in ein gesellschaftsfähiges Gesetz zu gießen. Um die Auswirkungen des Gesetzes abschätzen zu können, muss man sich nur die unschönen Ereignisse der Kölner Silvesternacht ins Gedächtnis zurückrufen. Diese wurden zuerst über die sozialen Medien bekannt und fanden in den offiziellen Medien tagelang nicht statt […].

Was würde mit solchen Meldungen auf Twitter, Facebook oder Instagram nach dem neuen Gesetz von Heiko Maas wohl passieren? Richtig; sie würden umgehend gelöscht, da sie dem Verdacht auf Volksverhetzung anheimfallen würden und keine der genannten Firmen das Risiko der exorbitanten Strafzahlungen eingehen will. Wie steht es doch so schön im Grundgesetz Artikel 5: , Eine Zensur findet nicht statt′.

Heiko Maas hat mit seinem Gesetz und der Zustimmung des Bundestages genau eine solche allgemeine Zensur durch die Hintertür eingeführt […]. Meiner Meinung nach ist das Gesetz vollumfänglich verfassungswidrig.″

Thomas Listl

Meppen

Bildtext:
Das von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) initiierte „ Hatespeech″-Gesetz sieht unser Leser sehr kritisch.

Foto:
dpa

Thomas Listl