23.06.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

OLG vertagt Urteil zum Brückenstreit

Osnabrück. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat die Entscheidung über das Brückengrundstück an der Hamburger Straße in Osnabrück vertagt. Gestern wurde bekannt, dass der Senat den beiden Parteien bis zum 3. August Gelegenheit geben will, zu rechtlichen Aspekten Stellung zu nehmen, die bislang nicht erörtert wurden. Im Rechtsstreit zwischen der Stadt Osnabrück und der 3G Group (vormals Zion GmbH) geht es um die 100 Jahre alte Brücke an der Hamburger Straße, die wegen ihrer Baufälligkeit für Lkw gesperrt und für Autos nur noch einspurig passierbar ist. Für einen Neubau, der einen Fußgängertunnel zum Hauptbahnhof einbezieht, braucht die Stadt ein 1421 qm großes Grundstück von der 3G Group. Der Kaufvertrag über dieses Grundstück wurde 2013 noch mit der Zion GmbH abgeschlossen, von dieser nachträglich aber wegen eines angeblichen Formfehlers abgelehnt. Nachdem das Landgericht Osnabrück 2016 entschieden hatte, dass kein Formfehler vorliege und der Kaufvertrag somit rechtskräftig sei, ging die Eigentümergesellschaft in die Berufung. Die 3G Group will mit dem Rechtsstreit Druck auf die Stadt Osnabrück ausüben, die auf dem Güterbahnhof gewerbliche Nutzungen vorschreibt, Mischgebiete und Wohnungsbau aber strikt ablehnt.

Bildtext:
Einspurig quält sich der Verkehr über die Brücke an der Hamburger Straße. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat sein Urteil im Rechtsstreit zwischen der Stadt und der 3G Group vertagt.
Foto:
Jörn Martens

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