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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Höchstspannungsleitungen dürfen gebaut werden
Zwischenüberschrift:
BVG bestätigt Planfeststellung auch für Trasse zwischen Wehrendorf und Diepholz
Artikel:
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Originaltext:
Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig hat nach eigenen Angaben am Mittwoch in erster und letzter Instanz entschieden, dass der Planfeststellungsbeschluss für die geplante Höchstspannungsleitung zwischen Wehrendorf im Landkreis Osnabrück und St. Hülfe in Diepholz Bestand hat.

Die Entscheidung des BVG erstreckt sich nicht nur auf diesen rund 33, 5 Kilometer langen Teilabschnitt der 380-kV-Freileitung, sondern auch auf den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Detmold für die beiden nordrhein-westfälischen Abschnitte dieser Leitung auf dem Gebiet der Gemeinde Stemwede im Kreis Minden-Lübbecke. Die Freileitung ist Teil der in den Bedarfsplan zum Energieleitungs-Ausbaugesetz (EnLAG) aufgenommenen Höchstspannungs-Freileitung Ganderkesee-Wehrendorf.

Die Kläger sind Eigentümer von Hofstellen und landwirtschaftlichen Nutzflächen oder von Wohngrundstücken im Außenbereich, die für die Leitung als Maststandorte in Anspruch genommen oder von der Leitung überspannt werden sollen. Sie beantragten die Aufhebung der Planfeststellungsbeschlüsse und machten nach Angaben des BVG geltend, dass Trassenalternativen durch das Vogelschutzgebiet Dümmer″, die ihre Eigentümer- und Gesundheitsinteressen nicht oder in geringerem Maße beeinträchtigten, im Planfeststellungsverfahren fehlerhaft abgewogen worden seien.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klagen abgewiesen. Eine fehlerhafte Abwägung der Trassenalternativen habe es schon deshalb verneint, weil die von den Klägern bevorzugten Trassen nach den habitatschutzrechtlichen Untersuchungen, auf die die Planfeststellungsbehörden ihre Entscheidungen gestützt haben, mit dem Schutz des Vogelschutzgebiets Dümmer″ nicht vereinbar seien und deshalb bereits aus Rechtsgründen als Trassenalternativen auszuschließen gewesen seien. Den Gesundheitsschutz der Kläger hat das Leipziger Gericht auf der Grundlage der Immissionsgrenzwerte für elektromagnetische Felder als gewährleistet angesehen, für eine fehlerhafte Abwägung der Eigentümerbelange im Übrigen fehlten hinreichende Anhaltspunkte, hieß es.

Aktenzeichen: BVerwG 4 A 10.16 bis BVerwG 4 A 15.16
Autor:
pm


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