01.06.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Rechtsamt arbeitet eben nicht seriös

Leserbrief

Zum Artikel „ Gegengutachten zum Neumarkt″ und dem Kommentar „ Mieses Klima″ von Sandra Dorn (Ausgabe vom 27. Mai).

„ Der Bericht erweckt den falschen Eindruck, als führe eine Sperrung des Neumarkts zu einer Belastung in gleicher Höhe auf dem Wall. Während des Tunnelrückbaus reduzierte sich der Stickoxid-Grenzwert am Neumarkt um rund ein Drittel auf 42, 8 Mikrogramm pro Kubikmeter, also nur knapp über dem Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter, während der Wert am Schlosswall nicht etwa um diesen Betrag, sondern nur um zwei Mikrogramm pro Kubikmeter stieg – wohl in erster Linie auch bedingt durch Autobahnsperrungen.

Dies ist einer Verwaltungsvorlage [. . .] zu entnehmen [. . .]. Verwaltungsvorlagen sind (auch) immer Meinung der Verwaltungsspitze, also des Oberbürgermeisters. Welches neue Wissen hat der OB plötzlich, um gegen die gut ein Jahr alten Erkenntnisse der Bauverwaltung nun das eigene Rechtsamt in Stellung zu bringen? [. . .]″

Thomas Polewsky

Osnabrück

„ Zum Thema , Neumarktschließung′ ist schon vieles geschrieben [. . .] worden, Rechthaberei und persönliche Machtspielchen behindern dabei eindeutig das Meinungsbild der Demokratie im vom Bürger gewählten Stadtrat. Obendrein müssen nun Gutachten her, um die eigene Meinung zu untermauern.

Zu Recht beklagt die Redakteurin [. . .] in ihrem Kommentar ein , mieses Klima′. Und doch kann ich aus eigener Erfahrung nur jedem anraten, die Meinung des doch so , seriösen′ Rechtsamts der Stadt Osnabrück infrage zu stellen und rechtlich prüfen zu lassen. Auch uns als Hauseigentümer am Hunteburger Weg und vielen weiteren Nachbarn wurde zigfach mündlich und schriftlich die Korrektheit der seitens der Stadt bezifferten Straßenbaukosten beteuert. Dieses sei wiederholt durch die eigene Verwaltung überprüft und seitens des Rechtsamts bestätigt worden. Erst durch eine Klage beim Gericht wurde die Stadt aufgefordert, mehr als die Hälfte der berechneten Kosten an die Eigentümer zurückzuzahlen. Seriös ist etwas anderes!″

Helmut Korte

Osnabrück

Thomas Polewsky, Helmut Korte