10.05.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Geldsegen vom Land Niedersachsen

Osnabrück. Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert hat eine Vereinbarung unterschrieben, dank deren die Stadt fünf Millionen Euro vom Land Niedersachsen als Bedarfszuweisung erhält. Dafür muss Osnabrück fünf Millionen Euro an anderer Stelle einsparen. Die Nachricht des Geldsegens ist nicht neu, nun ist er mit der Unterschrift des OBs aber besiegelt. Der Weg für eine Auszahlung sei frei, teilte die Stadt am Dienstag mit.

„ Voraussetzung ist der Abschluss einer Zielvereinbarung″, wird Griesert in einer Mitteilung zitiert. Die Stadt habe aufzeigen müssen, an welchen Stellen sie das Geld einsparen möchte. Hierzu hatte der Rat Sparvorschläge erarbeitet, die mit dem Innenministerium abgestimmt wurden. Dazu zählten etwa die Erhöhung der Hundesteuer sowie höhere Kitabeiträge ab 2018. Insgesamt erhalten in diesem Jahr 34 Kommunen eine Bedarfszuweisung. Osnabrück ist erstmalig dabei. Vorherige Anträge waren stets nicht berücksichtigt worden.

pm/yjs