09.05.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Freundschaft zu Çanakkale: Jetzt erst recht

Osnabrück. Nachdem Çanakkales sozialdemokratischer Bürgermeister Ülgür Gökhan (CHP) am Wochenende nicht aus der Türkei zur Maiwoche reisen durfte, betonen Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) und die Chefs der Ratsfraktionen die Bedeutung der Partnerschaft zwischen den beiden Städten. Statt Ülgür Gökhan leitete Çanakkales stellvertretender Bürgermeister Hüsein Koç (CHP) die Delegation aus der türkischen Partnerstadt. Es ist Tradition, dass zu Beginn der Maiwoche Delegationen aus Osnabrücks Partnerstädten anreisen. Das französische Angers war in diesem Jahr wegen der Präsidentschaftswahl am vergangenen Sonntag nicht vertreten.

Bei den Delegationsgesprächen sei gesagt worden, dass zurzeit die Bürgermeister der großen Städte in der Türkei unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit kein Visum erhielten, sagte auf Nachfrage Stadtsprecher Sven Jürgensen. „ Ich glaube, dass unsere Städtepartnerschaft mit Çanakkale wichtig ist und noch wichtiger wird angesichts der angespannten Verhältnisse in der Türkei und deren Auswirkungen auf die Beziehungen des Landes zu Europa″, wird Griesert in einer Mitteilung der Stadt zitiert. Die Partnerschaft sei „ ein Zeichen der Hoffnung″. Er hoffe, dass der Ausnahmezustand in der Türkei bald beendet werde. Die türkischen Delegationsmitglieder hätten gesagt, sie würden sich freuen, wenn Vertreter aus Osnabrück zum Troja-Fest im August nach Çanakkale reisen würden. Osnabrück wird dort nach wie vor durch eine Städtebotschafterin vertreten. Auch andere Partnerschaftsaktivitäten werden weiter geplant, etwa Schüleraustausche im Juni.

„ In Dialog bleiben und Kontakt halten″: Das empfiehlt auch der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Uwe Zimmermann, im Gespräch mit unserer Redaktion. Gegen Ausreiseverbote könne man seitens der Kommunalpolitik nicht viel machen.

„ Mich stört, dass das sang- und klanglos hingenommen wird″, sagt SPD-Fraktionschef Frank Henning, „ aber was können wir da groß tun?″ Das sollte in der nicht öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses am Dienstag diskutiert werden. Eine gute Idee wäre aus seiner Sicht, mit einer großen Delegation zum Troja-Fest zu reisen. Auch Fritz Brickwedde (CDU/ BOB) sagt, der Rat solle bewusst die Gelegenheit der Fahrt wahrnehmen. „ Wir müssen allen in der Türkei den Rücken stärken, die sich für Demokratie einsetzen.″ Grünen-Fraktionschef Michael Hagedorn bezeichnete es zwar als „ starkes Stück″, dass ein Bürgermeister daran gehindert werde, freundschaftliche Beziehungen zur Partnerstadt zu pflegen – gleichwohl solle man „ jetzt nichts aus der Hüfte schießen″. Thomas Thiele (FDP) meint: „ Wir könnten jetzt Riesen-Bambule schieben, das bringt aber überhaupt nichts.″ Vielmehr sollte die Stadt an die Bezirksregierung schreiben und um eine Erklärung bitten. Wulf-Siegmar Mierke (UWG/ Piraten) empfiehlt, die Partnerschaftskontakte jetzt erst recht zu forcieren. Und Giesela Brandes-Steggewentz (Die Linke) findet, es sei „ ein politischer Skandal″, dass Gökhan nicht ausreisen durfte. „ Es macht keinen Sinn, Protestaktionen zu machen, aber eine Solidaritätserklärung wäre gut.″

sdo