27.04.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Regenbogenkoalition: Uns ist jeder willkommen, auch die CDU

SPD, Grüne, FDP, Linke, UWG und Piraten für Alternativen am Neumarkt offen

Osnabrück. Die Regenbogenkoalition aus SPD, Grünen, FDP, Linker und UWG/ Piraten greift den Vorschlag von Fritz Brickwedde auf und schlägt beim Thema Neumarkt eine breite Zusammenarbeit in Rat und Verwaltung vor.

In einer gemeinsamen Pressemitteilung erklären Frank Henning (SPD), Michael Hagedorn (Grüne), Thomas Thiele (FDP), Giesela Brandes-Steggewentz (Die Linke) und Wulf-Siegmar Mierke (UWG/ Piraten) das Bemühen ihrer Fraktionen, die entscheidenden Schritte voranzubringen, „ um Osnabrücks zentralen Platz so umzugestalten, dass er seiner Funktion und Bedeutung entsprechend aufgewertet wird″. Man sei mit dem Entwicklungsvorstand von Center-Investor Unibail-Rodamco in Kontakt, um „ endlich″ mit der baulichen Entwicklung am Südrand weiterzukommen. „ Der Stillstand am Neumarkt muss sowohl hinsichtlich des Platzes als auch hinsichtlich der Immobilie des Investors beendet werden″, heißt es in der Erklärung weiter. Das müsse auch Unibail-Rodamco klar sein. Die Regenbogenkoalition zeigt sich für Alternativplanungen auf der Centerfläche offen. Die allerdings könnten „ selbstverständlich″ nur mit dem Eigentümer der Fläche, mithin Unibail-Rodamco, erfolgen. Und weiter heißt es: „ Selbstverständlich ist uns jeder willkommen, der sich an der Umgestaltung konstruktiv beteiligen will, natürlich auch die CDU.″

Die Bürger wollten keinen weiteren Stillstand, sondern endlich Fortschritte sehen. „ Es wäre in der Tat ein Gewinn für Osnabrück, wenn der gesamte Rat einschließlich Oberbürgermeister dieses überaus wichtige Projekt gemeinsam zur Realisierung brächte. Wir sind nach wie vor dazu bereit und freuen uns auf breite Unterstützung″, betonen die Fraktionsvorsitzenden und verweisen auf die Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger, die ihrer Meinung nach „ auf die Umsetzung der lange angekündigten Maßnahmen″ warteten.

Die Pressemitteilung der Regenbogenkoalition ist eine Reaktion auf den Vorschlag von CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde, mittels eines sechsmonatigen Moratoriums die mittlerweile heiß gelaufene Diskussion um
die Neumarkt-Entwicklung abzukühlen. Brickwedde hatte sich in einem Gespräch mit unserer Redaktion dafür ausgesprochen, die Zeit eines solchen Moratoriums zu nutzen um sich auch interfraktionell an einen Tisch zu setzen und gemeinsame Bemühungen auf den Weg zu bringen, mit denen der derzeitige Stillstand am Neumarkt aufgebrochen werden kann.

Kommentar:

Beredtes Schweigen

Zwar greift die Regenbogenkoalition Brickweddes Moratoriums-Idee nicht direkt auf, eine Zusammenarbeit mit CDU und OB ist für sie aber offensichtlich eine Variante.

Am meisten aber erstaunt, was in der Presseerklärung nicht erwähnt wird: die vehement vorangetriebene Befreiung des Neumarktes vom motorisierten Individualverkehr (MIV). Handelt es sich hier um ein beredtes Schweigen, um eine Zusammenarbeit nicht im Keim zu ersticken? Kann das Schweigen vielleicht sogar als – und das wäre ja durchaus nachvollziehbar – Zustimmung zu einem zeitlich befristeten Aussetzen des Sperrungsbeschlusses gewertet werden? Und zwar genau so lange, bis feststeht, wie es an Osnabrücks zentralem Platz weitergeht? Die bunten Fraktionsvorsitzenden würden sich nichts vergeben, solange sie grundsätzlich an ihrem Beschluss festhalten. Sie würden aber zunächst einmal den Druck aus dem Kessel nehmen.

Ist so das Schweigen zu verstehen? Sollte es tatsächlich gelingen, durch eine gemeinsame Aktion die Neumarkt-Karre aus dem Dreck zu ziehen? Man mag es kaum noch glauben.

dk