27.03.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Entscheidung über Vertreter des OB

Streit um den Vertreter des OB

Verwaltungsausschuss entscheidet morgen

Osnabrück. Morgen muss der Verwaltungsausschuss darüber befinden, ob Stadtrat Wolfgang Beckermann mit der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters beauftragt wird. In der Ratssitzung wurde die Entscheidung vertagt.

Morgen muss der Verwaltungsausschuss darüber befinden, ob Stadtrat Wolfgang Beckermann mit der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters beauftragt wird. In der jüngsten Ratssitzung wurde die Entscheidung auf Antrag der Grünen vertagt. Begründung: Beratungsbedarf.

Osnabrück. Im Dezember vergangenen Jahres war die allgemeine Stellvertretung des Oberbürgermeisters Finanzvorstand Thomas Fillep (SPD) übertragen worden. Diese Beauftragung läuft am 31. März aus, sodass nun ein neuer Kandidat her- muss. Der Vorschlag von OB Wolfgang Griesert (CDU) ist sein Vorstandskollege Wolfgang Beckermann (parteilos), der die Stellvertretung zum 1. April übernehmen soll.

„ Wenn der Oberbürgermeister ausfällt, ist die Stadt ohne einen allgemeinen Vertreter handlungsunfähig″, hatte Griesert in der Ratssitzung gemahnt. Die Grünen blieben dennoch bei ihrer Haltung und meldeten Beratungsbedarf an. Da die nächste Ratssitzung erst am 25. April stattfinden wird und eine Vakanz des Postens vermieden werden soll, muss nun der Verwaltungsausschuss am 28. März entscheiden.

„ Dass wir Beratungsbedarf angemeldet haben, hat nichts mit der Person von Herrn Beckermann zu tun. Das kann ich hier dreimal unterstreichen″, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzender Michael Hagedorn jetzt im Gespräch mit unserer Redaktion. Womit dann? Seine Fraktion wünsche sich einen „ etwas liebevolleren Umgang mit den Ratsgremien″, so Hagedorn. Die Beschlussvorlage des OB ist den Grünen zu dünn ausgefallen, als dass sie hätten erkennen können, was den OB denn zu seiner Wahl bewogen hätte. Ein Abwägungsprozess, ein Für und Wider sei weder erkennbar noch für seine Partei nachvollziehbar gewesen, so Hagedorn weiter. Es handele sich bei der Wahl des allgemeinen Stellvertreters immerhin um die Wahl eines Verwaltungschefs. „ Das ist ja nicht irgendeine Entscheidung.″

Und das ist wirklich alles? Oder steckt vielleicht doch noch etwas mehr hinter dem Grünen-Antrag? Hagedorn räumt ein, dass sich die Diskussion um den Neumarkt, die in der zurückliegenden Ratssitzung – und zuvor schon im Stadtentwicklungsausschuss – für emotionale Wortgefechte sorgte, auf das allgemeine Klima auswirke.

Das befürchtet auch Hagedorns CDU-Pendant, Fritz Brickwedde – wenn auch mit umgekehrten Vorzeichen. „ Ich kann nur vermuten, dass dieser Antrag eine Retourkutsche für den Antrag zum Neumarkt war (die Verwaltung hatte eine Sperrung mit Verweis auf ein noch einzuholendes Luftgutachten abgelehnt, Anm. der Red.).″ Der OB habe offensichtlich eine solche Verärgerung ausgelöst, dass die Grünen Wolfgang Griesert hätten zeigen wollen, „ was eine Harke ist″. Brickwedde spricht auch von einem „ Kräftemessen″ mit dem OB. Nur in einem ist sich Brickwedde mit Hagedorn einig: Wolfgang Beckermann sei durch die Vertagung der Entscheidung nicht beschädigt worden. „ Ich würde allen empfehlen, jetzt mal wieder runterzukommen″, startet Brickwedde einen Appell an die Vernunft.

Und der OB? Er sei sich sicher, dass der Beratungsbedarf nichts mit der Personalie zu tun gehabt habe, mutmaßt Wolfgang Griesert. Den Grünen sei es wohl eher darum gegangen, deutlich zu machen, dass sie den Zeitpunkt für eine Entscheidung definieren wollen. Gleichwohl habe ihn der Beschluss überrascht, „ weil das eigentlich ein Selbstläufer ist″. Griesert ist überzeugt, dass der Verwaltungsausschuss in der kommenden Woche in einer Eilentscheidung Wolfgang Beckermann zu seinem allgemeinen Vertreter bestimmen werde. „ Ich kann mir nicht vorstellen, dass man sich bewusst der Gefahr aussetzt, handlungsunfähig zu werden.″

Als Michael Hagedorn in der Ratssitzung den Beratungsbedarf seiner Fraktion anmeldete, saß ein sichtlich erstaunter Wolfgang Beckermann auf seinem Platz. Hagedorn habe ihm nach seinem Statement mitgeteilt, dass der Antrag nicht mit seiner Person in Verbindung stehe. „ Für mich ist das damit vergessen″, sagt Beckermann.

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Bildtext:
Michael Hagedorn
Wolfgang Beckermann
Wolfgang Griesert
Fotos:
Michael Gründel, Hermann Pentermann

Kommentar
Bettnässerei aus Trotz

Wolfgang Beckermann ist ein gestandener Verwaltungsmann. Deshalb kann ihn so schnell nichts erschüttern. Was er in Osnabrück erlebt, dürfte ihn aber zumindest ins Grübeln gebracht haben.

Die Grünen haben die Personalie zur Wahl des allgemeinen Stellvertreters des Oberbürgermeisters für ihren Kleinkrieg mit OB Wolfgang Griesert missbraucht. Getreu dem Motto „ Machst du mein Spielzeug kaputt, mach ich deins kaputt″ haben sie mit ihrer temporären Zustimmungsverweigerung dem OB die Quittung für seine – aus grüner Sicht – Verhinderungstaktik am Neumarkt gegeben. Das sieht nach Bettnässerei aus Trotz aus.

Wolfgang Beckermann konnte in der Ratssitzung nur gute Miene zum bösen Spiel machen. Schon nach seiner Wahl zum Stadtrat hatte er erleben müssen, dass der OB wegen des Auswahlverfahrens attackiert wurde und auch noch Kritik einfahren musste, weil der Vorstand frauenfreie Zone bleibt. Bereits damals hieß es, „ die Kritik hat nichts mit der Person Wolfgang Beckermann zu tun″. Das ist sicherlich auch so, aber erst jemanden für seine Interessen zu instrumentalisieren, um danach zu behaupten, es sei aber auf gar keinen Fall die Person gemeint, macht die Tat nicht besser. Das ist einfach nur schlechter Stil.

Dietmar Kröger