27.03.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Safer Sex Team muss aufgeben

Insolvenzantrag mangels Masse abgewiesen – Verein schuldet Finanzamt mehrere Tausend Euro

Der Osnabrücker Verein Safer Sex Team zur Aidsprävention muss aufgeben. Ein Antrag auf Eröffnung der Insolvenz wurde nun dennoch abgewiesen.

Osnabrück. Das Amtsgericht lehnte den Antrag „ mangels Masse″ ab . Das ist stets dann der Fall, wenn der Schuldner – in diesem Fall der Verein – nicht mehr genug Mittel hat, um die Gerichtskosten und die Kosten für den Insolvenzverwalter zu decken, erklärt Ansgar Buß, Sprecher des Amtsgerichts, im Gespräch mit unserer Redaktion.

2005 hatte Martin Wellmann den gemeinnützigen Verein gegründet, der sich der Aufklärung über HIV und Aids verschrieben hatte – nicht zu verwechseln mit der Aids-Hilfe Osnabrück. In den vergangenen Jahren hatte das Safer Sex Team (SSTOS) am Weltaidstag am 1. Dezember mit einer großen ausgelegten roten Schleife und Kerzen am Nikolaiort auf sich aufmerksam gemacht – zuletzt am 1. Dezember 2016.

Der Verein schuldet dem Finanzamt Wellmann zufolge mehrere Tausend Euro. Das SSTOS hatte „ eine Zeit lang vergessen″, die Gemeinnützigkeit beim Finanzamt anzumelden, erklärt Wellmann den Untergang des Vereins im Gespräch mit unserer Redaktion.

Dennoch wurden in dieser Zeit Spendenquittungen ausgestellt. Als der Verein die Gemeinnützigkeit im vergangenen Jahr wieder anmelden wollte, fiel dem Finanzamt das Fehlen der Gemeinnützigkeit über den längeren Zeitraum auf. Anfangs hatte es 5000 Euro gefordert, zuletzt 4000 Euro, berichtet Wellmann. Geld, das weder der Verein noch er als Rentner habe. „ Da ist nichts zu holen.″

Wellmann schlug dem Amt eigener Angabe zufolge noch einen Vergleich vor und zahlte dem Amt 500 Euro. Dieses habe zwar das Geld, aber nicht den Vergleich angenommen. „ Das Amt will weiterhin Geld haben″, sagt Wellmann. Daher meldete der Verein im Dezember vergangenen Jahres die Insolvenz an. Weitere Schulden habe das SSTOS keine, versichert der 55-Jährige.

Keine Beschwerde

Der Beschluss der Insolvenzabweisung ist noch nicht rechtskräftig. Nach der Entscheidung des Amtsgerichts vom 14. März kann der Verein nach der Zustellung des Beschlusses binnen 14 Tagen Beschwerde gegen diesen einreichen. Bleibt diese aus, ist er rechtskräftig – und der Verein automatisch aufgelöst, sagt Buß. Allerdings ist „ die Rechtsmittelfrist noch nicht abgelaufen″, sagt der Richter. „ Aber ich habe keine Beschwerde eingereicht″, sagt Wellmann. „ Warum auch, bringt doch nichts mehr.″

Die Internetseite des gemeinnützigen Vereins www.sstos.de ist abgeschaltet, auf der Facebookseite des Vereins hat sich schon länger nichts mehr getan. Ende Oktober 2015 veranstaltete der Verein seine letzte Aidsgala im Rosenhof, bei der er zugleich sein zehnjähriges Bestehen feierte und Geld für die Deutsche Aids-Stiftung sammelte. Die Vereinsmitarbeiter waren ehrenamtlich für den Verein tätig. 34 Mitglieder habe der Verein zuletzt gehabt, sagt Wellmann – darunter fünf aktive. Öffentliche Zuwendungen habe das SSTOS nie erhalten.

Für Wellmann ist das Kapitel SSTOS beendet – zumindest fast. „ Jetzt müssen wir nur noch mit dem Finanzamt kämpfen″, sagt er. Seine Schilderungen sind zwar nach elf Jahren Vereinsarbeit nicht frei von Wehmut und Groll. „ Aber es hat immer Spaß gemacht, und wir haben unsere Erfolge gehabt.″

Ende 2015 lebten nach einer Schätzung des Robert-Koch-Instituts 84 700 Menschen mit HIV in Deutschland – davon 12 600, ohne es zu wissen. Die Schätzung ist nicht zu verwechseln mit der Zahl der Neudiagnosen. Der Deutschen Aids-Hilfe zufolge leben rund 83 000 Menschen mit HIV in Deutschland. 3200 hätten sich 2014 neu infiziert. Etwa 480 Menschen seien im selben Jahr an den Folgen gestorben.

Ein Video von Martin Wellmann finden Sie auf www.noz.de/ videos

Bildtext:
Jedes Jahr am Weltaidstag am 1. Dezember rollte das Safer Sex Team eine große Aidsschleife am Nikolaitort aus und entzündete Kerzen. 2017 wird die Schleife des Vereins ausbleiben: Er ist insolvent.

Foto:
Michael Gründel

Jörg Sanders