27.02.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Auch SPD gegen Dieselverbot

Osnabrück. Auch die SPD lehnt das vom Osnabrücker Grünen-Landtagsabgeordneten Volker Bajus geforderte Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge in Osnabrück ab. Im Sinne der Gesundheit der Bürger könne die Fraktion Bajus′ Forderung zwar gut nachvollziehen, allerdings gehe der Vorschlag zu weit, sagt der Fraktionsvorsitzende Frank Henning. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit müsse gewahrt werden. Daher lehne die SPD ein Fahrverbot sowie die blaue Plakette ab. „ Es kann nicht sein, dass zukünftig nur noch die einkommensstärkeren Bürger sich das Autofahren leisten können″, so Henning. „ Eine zusätzliche Belastung der hart arbeitenden Arbeitnehmer in diesem Land durch eine überzogene Umweltschutzpolitik der Grünen ist mit der SPD-Fraktion nicht zu machen. Wir wollen Familien mit Kindern und Arbeitnehmer entlasten, nicht belasten″, schreibt Henning in einer Stellungnahme. Die SPD-Fraktion fordert stattdessen Förderprogramme des Bundes, um stärkere finanzielle Anreize zur Modernisierung der Fahrzeugflotte zu schaffen. Etwa eine Prämie bei der vorzeitigen Anschaffung eines Pkw mit Euro-6-Norm oder ein Förderprogramm zur Anschaffung emissionsarmer Nutzfahrzeuge. Volker Bajus hatte ein Fahrverbot für Dieselautos gefordert, die nicht die Euro-6-Norm erfüllen. Es solle auf stark belastete Straßen und Tage mit hoher Schadstoffbelastung beschränkt bleiben.

yjs