20.02.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Experiment Bürgerdialog gelungen

Leserbrief

Zum Artikel „ Bürgerdialog auch beim Abschluss umstritten – Durchwachsene Bilanz zum Beteiligungsverfahren zur A 33-Nord″ (Ausgabe vom 3. Februar) erreichte uns dieser Leserbrief der Vorsitzenden der Bürgervereine Haste, Schinkel-Ost und Nahne.

„ Als Vertreter der Bürgervereine in Osnabrück haben wir auf fast allen Sitzungen des Bürgerdialogforums A33-Nord mitgewirkt. Das sogenannte , Experiment′ war die vorzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Entwicklung der Planung des Lückenschlusses A33-Nord, mit der das Landesamt für Straßenbau in Osnabrück beauftragt wurde. Dieser Auftrag wurde von der Landesregierung erteilt auf der Grundlage des parlamentarisch beschlossenen Bundesverkehrswegeplans.

Das Bürgerdialogforum steht in der demokratischen Legitimation nicht über den Parlamenten. Es ist aber eingeladen, sich sehr frühzeitig an der bürgernahen Ausgestaltung eines Planes dialogisch zu beteiligen. Die Umsetzung des Plans ist dann von einer weiteren parlamentarischen Entscheidung abhängig.

Ein derartig unter frühzeitiger Bürgerbeteiligung erstellter Plan kann aus Sicht der Bürger als optimiert bezeichnet werden. Deshalb halten wir dieses , Experiment′ für sehr gelungen.

Wer allerdings erst gar nicht möchte, dass überhaupt in dieser Sache geplant wird, gehört zu der Gruppe derer, die im parlamentarischen Entscheidungsprozess zum Bundesverkehrswegeplan nicht die erforderliche Mehrheit hatten. Die Mehrheit hat nun aber entschieden. Das gilt es nun erst einmal als Demokrat zu akzeptieren.″

Erhard Fricke

Walter Leineweber

Annegret Gutendorf

Osnabrück

Erhard Fricke, Walter Leineweber. Annegret Gutendorf