16.02.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Agrarminister Meyer feiert Güllekompromiss

Hannover. Nach jahrelangen Debatten soll der Bundestag heute ein neues Düngegesetz auf den Weg bringen. Am Mittwoch brachte das Bundeskabinett einen Entwurf auf den Weg, welcher allerdings auch noch vom Bundesrat bestätigt werden muss.

Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer (Grüne) sprach am Mittwoch von einem „ historischen Tag″. Das Gesetz sei in weiten Teilen vom Land mitgeschrieben worden, „ jedes Komma″ der „ Lex Niedersachsen″ sei mit Hannover abgestimmt.

Mit dem Gesetz sollen die Düngebehörden durch Datenaustausch mit anderen Ämtern die Betriebe besser kontrollieren können. Deshalb sollen größere Höfe ab 2018 eine „ Stoffstrombilanz″ der auf dem Betrieb ein- und ausgehenden Rohstoffe vorlegen. Den Mehraufwand für die Betriebe schätzt der Gesetzgeber bundesweit auf jährlich 56, 2Millionen Euro. Die Kosten dürften dabei vor allem in großen Viehbetrieben ohne eigene Flächen anfallen, schätzt Meyer. Damit wären vor allem Branchenschwerpunkte wie die Regionen Cloppenburg, Vechta und das Emsland betroffen.

Klaus Wieschemeyer