16.02.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Wenzel warnt vor Fahrverboten in Städten

Minister fordert Millionen für E-Mobilität

Hannover. Angesichts hoher Schadstoffbelastungen in niedersächsischen Städten schlägt Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) Alarm. Tue sich nicht bald auf Bundesebene etwas, drohten „ massive Einschränkungen″ des Verkehrs durch Gerichtsentscheide. „ Der Ball liegt beim Bund″, sagt Wenzel. Der Minister fordert neben einer (in der Berliner Koalition umstrittenen) blauen Plakette für emissionsarme Autos ein Förderprogramm in Höhe von einer halben Milliarde Euro pro Jahr. Damit soll die E-Mobilität bei Bussen, Taxen, städtischen Nutzfahrzeugen und Handwerkerautos vorangebracht werden.

Hintergrund der Forderung ist der jahrelange Streit um zu hohe Schadstoffwerte in zahlreichen deutschen Städten. In Niedersachsen wurden zuletzt in Hannover, Hameln, Hildesheim, Oldenburg und Osnabrück zu hohe Stickoxidwerte gemessen. Die Belastung geht aufgrund der Zulassung immer modernerer Autos zwar im Laufe der Zeit immer weiter zurück, aber viel langsamer als noch vor Jahren (und vor den „ Dieselgate″-Enthüllungen) prognostiziert.

In Stuttgart und Düsseldorf haben Anwohner geklagt. Bei einer Revision könnten Gerichte schon ab dem Jahr 2018 weitgehende Fahrverbote aussprechen, fürchtet Wenzel.

Klaus Wieschemeyer