13.02.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Libanese mit Gewalt in Abschiebehaft genommen?

Initiative „No Lager″ demonstriert gegen Vorgehen der Polizei

Osnabrück. Etwa 50 Männer und Frauen haben am Samstagnachmittag in der Innenstadt gegen die nach ihrer Darstellung gewaltsame Festnahme eines ausreisepflichtigen Libanesen aus Osnabrück demonstriert.

Nach einer Anfangskundgebung am Neumarkt setzte sich der Demonstrationszug, zu dem die Initiative „ No Lager Osnabrück″ aufgerufen hatte, gegen 15 Uhr über die Große Straße in Bewegung. Der Protest der Sprecher richtete sich vor allem gegen die Vorgehensweise der Polizei. Diese stehe im Gegensatz zu einem Beschluss des Osnabrücker Rates, der sich am vergangenen Dienstag mehrheitlich für Vermeidung von Abschiebungen aus Osnabrück ausgesprochen hatte und dagegen auf freiwillige Ausreise von nicht anerkannten Flüchtlingen setzt.

Der Vorfall, den die Demonstranten beschrieben, soll sich so zugetragen haben: In der Nacht zu Donnerstag seien mehrere Zivilpolizisten lautstark in die Gemeinschaftsunterkunft an der Petersburg eingedrungen und hätten zunächst die Personalien eines offenbar Unbeteiligten unter Anwendung von Gewalt überprüft. Dann hätten sie den zur Abschiebung gesuchten Mann aus dem Libanon (53) aus dem Bett geholt und innerhalb weniger Minuten abgeführt. Am Flughafen in Düsseldorf habe der Festgenommene einen Nervenzusammenbruch erlitten, sodass sich der Pilot des für die Abschiebung vorgesehenen Flugzeuges geweigert habe, den 53-Jährigen an Bord zu nehmen. Der Libanese sitze nun in Abschiebehaft.

Die Aktion stehe in eklatantem Widerspruch zu dem Bekenntnis des Rates zu einer humanen Flüchtlingspolitik. No-Lager-Aktivistin Miriam Lauch schreibt: „ Wir beobachten genau und bekommen mit, was in Osnabrück passiert, und werden es nicht stillschweigend hinnehmen, wenn die Beamtinnen mit Gewalt Abschiebungen durchprügeln. Wir wollen in einer Stadt leben, aus der niemand abgeschoben wird.″

Die Redaktion hat die Polizei am Samstag unmittelbar nach der Demonstration um eine Stellungnahme zu den von „ No Lager″ beschriebenen Vorgängen gebeten. Ein Behördensprecher kündigte daraufhin für den heutigen Montag eine Erklärung an.

Bildtext:
Eine „ No Lager″-Demonstration setzte sich am Samstag vom Neumarkt aus in Bewegung.

Foto:
Michael Schwager

swa