08.02.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Zahl der freien Plätze niedrig wie nie

Osnabrück will weitere 8,8 Millionen Euro in Kita-Ausbau stecken

Knapp 29 Millionen Euro hat die Stadt seit 2009 in den Ausbau der Kindertagesstätten gesteckt und kommt trotzdem kaum hinterher. Aktuell fehlen 84 Krippen- und 118 Kindergartenplätze.

Osnabrück. Bis 2022 will die Stadt daher weitere 8, 8 Millionen Euro ausgeben, um neue Betreuungsplätze zu schaffen. Wo an- oder neu gebaut werde, sei noch offen, erläuterte Hermann Schwab, Leiter des Fachbereichs für Kinder, Jugendliche und Familien, unserer Redaktion auf Nachfrage. Jetzt muss der Millionenbetrag zunächst einmal in den Nachtragshaushalt für 2017 geschrieben werden, im März soll darüber die Entscheidung fallen. Etwa eine Million Euro erwartet die Stadt an Fördermitteln vom Land Niedersachsen.

Osnabrück wächst. Die Folge: 2016 sei die Zahl der noch freien Plätze so niedrig gewesen wie nie, sagte Schwab. „ Jede neue Gruppe ist sofort voll.″ Doch wohin ziehen Familien mit vielen Kindern? Zwar gibt es Tendenzen, etwa in den Stadtteilen Schinkel, Dodesheide und Eversburg, in denen sich auch viele Flüchtlingsfamilien niederlassen. „ Unser großes Problem ist: Wir müssen flexibel sein″, so Schwab. Bereits in Planung ist der Bau einer Kindertagesstätte für rund drei Millionen Euro im neu entstehenden Landwehrviertel in Atter.

Rechtsanspruch

„ Entscheidend ist: Wer einen Platz haben will, muss auch einen bekommen″, sagte Schwab. Seit Januar 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben. Dafür, dass der Anspruch erfüllt wird, müssen die Kommunen sorgen. Als das sogenannte Kinderförderungsgesetz 2009 in Kraft trat, gab die Bundesregierung als Richtwert an, dass 35 Prozent der Kleinkinder einen Krippenplatz brauchen werden. Anfangs plante die Stadt Osnabrück mit Betreuungsplätzen für 40 Prozent der Ein- und Zweijährigen – und erhöhte schon 2012 auf 60 Prozent. Bei den älteren Kindergartenkindern wird eine hundertprozentige Versorgung zugrunde gelegt.

In der jüngsten Jugendhilfeausschuss-Sitzung waren die 8, 8 Millionen Euro für den weiteren Kita-Ausbau innerhalb weniger Minuten abgehandelt. „ Es ist jetzt nicht so, dass uns dieser Tagesordnungspunkt überrascht″, sagte die Ausschussvorsitzende Eva-Maria Westermann (CDU). Allgemeine Irritation herrschte allerdings, als die übrigen Posten für den Nachtragshaushalt besprochen wurden. Denn in der Liste mit Konsolidierungsvorschlägen – auch Giftliste genannt – enthalten waren noch immer 3, 5 Millionen Euro Einnahmen aus dem umstrittenen Vorschlag einer Sozialstaffel, die der städtische Finanzchef Thomas Fillep dem Rat im Dezember zusammen mit dem Nachtragshaushalt vorgelegt hatte. Kurzfassung: Gut verdienende Eltern sollen höhere Kita-Gebühren zahlen.

Wenige Wochen später sprach sich die SPD-geführte Landesregierung für eine Abschaffung der Kita-Gebühren aus, Landes-CDU und FDP zogen rasch nach – und für die Osnabrücker SPD wie CDU war das Thema Sozialstaffel erst einmal vom Tisch.

Die neuen Erkenntnisse hätten „ leider noch nicht einfließen″ können, erklärte Fachbereichsleiter Schwab den Ausschussmitgliedern, warum die 3, 5 Millionen Euro trotzdem noch auftauchten. Schwab: „ Ob und wie das umgesetzt wird, ist noch nicht geklärt. Die Zahlen, die hier drinstehen, vergessen Sie mal.″ Die Ausschussmitglieder würden eine neue Beschlussvorlage bekommen.

Durch den weiteren Ausbau für 8, 8 Millionen Euro werden auch die jährlichen Betriebskosten – vor allem für das Personal – weiter steigen. Sie hatten sich allein seit 2010 verdoppelt. Die Stadt erhöhte die Elternbeiträge um knapp 13 Prozent auf aktuell 182, 70 Euro für einen Ganztagsplatz.

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Bildtext:
Die Stadt Osnabrück wächst – und mit ihr der Bedarf an Krippen- und Kindergartenplätzen. Seit 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch.

Foto:
dpa

Sandra Dorn