02.02.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Abschiebungen sind geltendes Recht

Leserbrief

Zum Artikel „ Caritas: Kritik an nächtlichen Abschiebungen″ (Ausgabe vom 26. Januar).

„ Dass die Caritas Polizisten kritisiert, die abgelehnte Asylbewerber aus ihren Unterkünften geleiten wollen, ist unangebracht und unverständlich.

Ebenso wie das Recht auf Asyl gehört die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern zum geltenden Recht in unserer Gesellschaft. Sicherlich ist eine Zwangsabschiebung weder für die Polizisten noch die Geflüchteten angenehm und gehört bestimmt auch nicht zu den Lieblingsbeschäftigungen der Beamten. Doch willkürlich erfolgt sie nicht, sondern nach einer gründlichen Prüfung des Asylantrags, dem Ablehnungsbescheid und der Aufforderung, das Land innerhalb einer bestimmten Frist freiwillig zu verlassen.

Erst wenn diese Frist abgelaufen ist (und keine sonstigen Hindernisse wie Reiseunfähigkeit aufgrund von Krankheit vorliegen), erfolgt die zwangsweise Abschiebung. Dass diese dann ohne vorherige Ankündigung erfolgt, ist notwendig, damit sich die Ausreisepflichtigen nicht der Durchsetzung des geltenden Rechts entziehen können und abtauchen.

Die Offenheit und Hilfsbereitschaft, die unsere Gesellschaft in den letzten Monaten gezeigt hat, ist auch daran geknüpft, dass der Staat eben nicht die Kontrolle verliert und in der Lage ist, Menschen ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland wieder in ihre Heimatländer zurückzuführen. […]″

Frederik-Bengt Blomeyer

Osnabrück

Frederik-Bengt Blomeyer