15.05.1867

Osnabrückische Anzeigen/ OA

Das projektierte Straßennetz an der Klus wird auf einer gemeinschaftlichen Sitzung der städtischen Kollegien genehmigt. Der Anbau in diesem Bereich kann somit erfolgen.

Gemeinsch. Sitzung der städt. Collegien.

Dienstag 14. Mai

1. Genehmigung der an der Klus anzulegenden Straßenzüge. Es werden Karten voergelegt, auf denen die in Zukunft zu erbauenden Straßen des Klushügels verzeichnet stehen. Senator Dreinhöfer erläutert das beabsichtigte Straßennetz; eine Straße über die Höhe, die prachtvoll zu werden verspricht, soll 50, die andern sollen 40 Fuß Breite haben. Die Herrenteichslaischaft, mit der hierüber verhandelt worden, bittet um Erlaubnis, außer den projectirten noch eine Straße anlegen zu dürfen, um möglichst viel Bauplätze zu erlangen. Das Straßennetz wird genehmigt.
2. Wahl der Steuerveranlagungs-Commission. Künftig wird die Größe des zu zahlenden Steuerbetrags nicht nach dem Inhalt einer abgegebener Selbstdeclaration, sondern nach gewissenhaftem Ermessen einer Steuerveranlegungs-Commission eingeschätzt. Bürgermeister Miquel referirt, daß ihm ein Schreiben des wahrscheinlich vom Finanzminister committirten Reg.-Raths Sauerhering zugegangen sei, demzufolge ungesäumt zwei Commissionen zu wählen, ein aus 6 Personen und 4 Stellvertreter für die Gebäude- und Klassensteuer, eine zweite ebenfalls aus 6 Personen bestehend, von denen 4 in dieser Klasse steuerpflichtig sein müssen, für die classificirte Einkommensteuer. Die zu wählenden Männer müssen durch Ansehen, Intelligenz und Rechtlichkeit ausgezeichnet sein, hinreichende Zeit auf ihre nicht unerhebliche Arbeit verwenden können, mit den Vermögensverhältnissen der Einwohner bekannt sein, und die oft sehr feinen Unterschiede der Gestzte zu versehen und praktisch anzuwenden im Stande sein. Die städtischen Collegen habe diesmal die Commission zu wählen. Da der Magistrat aus 9 Personen besteht, so treten 9 Bürgervorsteher mit jenen zusammen, nämlich die Herren Lüpfe, Middendorf, Wolff, Dreyer, Brickwedde, Reinhard, Tiencken, Schulze, Hugo.. Die Wahl selbst soll in vertraulicher Sitzung geschehen.
3. Bausachen in der Feldmark. Syndicus Detering berichtet über zwei Bauanträge, die genehmigt werden. Bei dieser Gelegenheit wird mitgetheilt, daß die Natruperlaischaft einen Weg nach der Nobbenburg der Stadt als Eigenthum überlassen hat, welcher jedoch für einen öffendlichen hierdurch noch nicht erklärt wird, Die Anträge sind genehmigt.
Nachschrift. Dem Vernehmen nach ist die Steuerveranlagungs-Commission noch nicht gewählt, sondern zuvor höheren Orts angefragt worden, ob man nicht eine Commission von 12 statt 6 Personen wöhlen dürfe. Sehr lobenswerth.