27.01.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Zwei Osnabrückern den Pass entzogen

Zwei Osnabrückern wurde 2016 der Pass entzogen

Hintergründe bleiben unklar – 2015 ein Fall

Osnabrück. Um eine Ausreise zu verhindern, hat die Stadt Osnabrück 2016 zwei Personen ihren Personalausweis entzogen. Nähere Angaben zu den Hintergründen oder den jetzigen Aufenthaltsorten der Personen machte die Stadt nicht.

Osnabrück. Die Stadt Osnabrück hat im vergangenen Jahr zwei Personen den Personalausweis entzogen, um deren Ausreise zu verhindern. Zu den Beweggründen schweigen sich beteiligte Behörden allerdings aus.

Die Zahl geht aus einer Liste hervor, die die Landesregierung als Antwort auf eine Anfrage dreier Abgeordneter der FDP im Niedersächsischen Landtag veröffentlicht hat. Die Parlamentarier hatten wissen wollen, wie viele Pässe und Personalausweise im Land Niedersachsen in den vergangenen Jahren eingezogen wurden – heruntergebrochen bis auf Kreisebene.

Zwar bestätigt Stadtsprecher Sven Jürgensen auf Nachfrage unserer Redaktion die Zahl, weiter gehende Angaben zu den Hintergründen des Passentzugs oder zum momentanen Aufenthaltsort der Personen gibt die Stadtverwaltung allerdings nicht preis. Die Stadt ist als Ordnungsbehörde für den Passentzug zuständig, kann dies aber auch auf Hinweis beispielsweise der Polizei machen. Doch auch bei Polizei und Landeskriminalamt (LKA) schweigt man sich über die Hintergründe der beiden Osnabrücker Fälle aus.

Im emsländischen Spelle wurden einem Mann ebenfalls Ausweisdokumente abgenommen. Wie die zuständige Samtgemeinde mitteilte, habe er die Absicht geäußert, in den bewaffneten Kampf in ein Kriegsgebiet zu ziehen. Der Mann hat Klage beim Osnabrücker Verwaltungsgericht eingelegt, das Verfahren ist dort nach Angaben einer Sprecherin noch anhängig.

Keine Fälle im Landkreis

Anders sieht es dagegen im Landkreis Osnabrück aus. „ Nach unseren Erkenntnissen und in Abstimmung mit den Polizeibehörden gibt es im Landkreis Osnabrück keine Gefährder. Nach aktueller Sachlage haben wir deshalb keinem Terrorverdächtigen den Pass abgenommen″, berichtet Landkreis-Sprecher Henning Müller-Detert auf Anfrage unserer Redaktion.

Ein Passentzug ist laut Gesetz dann möglich, wenn bestimmte Tatbestände zu einer sogenannten „ Passversagung″ führen. Dazu gehört zum Beispiel, wenn von der Person eine Gefahr für die innere oder äußere Sicherheit ausgeht, sie schwere staatsgefährdende Gewalttaten plant oder eine terroristische Vereinigung bilden oder sich ihr anschließen will.

Seit 2013 ist nach Auskunft des niedersächsischen Innenministeriums landesweit mehr als 30 Personen der Personalausweis oder der Reisepass entzogen worden – mit steigender Tendenz. 2015 sind einer Person in der Stadt Osnabrück Reisepass und Personalausweis abgenommen worden.

Trauriger Spitzenreiter in dieser Kategorie war im Jahr 2016 übrigens Hildesheim, wo Ausweisdokumente von insgesamt sechs Personen einkassiert worden sind. Die südniedersächsische Stadt gilt in Fachkreisen als Hotspot der islamistischen Szene. Im Zentrum der Ermittlungen steht immer wieder der Deutschsprachige Islamkreis in der Hildesheimer Nordstadt.

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