26.01.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Ungerechte Einkommensstaffel

Leserbrief

u den Artikeln „ Landes-SPD will Kita-Beiträge abschaffen″ (Ausgabe vom 12. Januar) und „ Höhere Kita-Beiträge für Gutverdiener″ (Ausgabe vom 13. Januar).

„ Die CDU in Niedersachsen war es, die 2007 das letzte Kindertagesstättenjahr beitragsfrei gesetzt hat, und im damaligen Wahlprogramm der CDU Niedersachsen stand bereits das, was die SPD jetzt fordert. Kindertagesstätten sind Bildungseinrichtungen mit strukturierter pädagogischer Arbeit und gut qualifiziertem Personal. Bildungsgerechtigkeit fängt in den Kindertagesstätten an.

Es ist richtig, dass für die Eltern der Elternbeitrag abgeschafft werden soll. Es ist ungerecht, die Elternbeiträge nach dem Einkommen der Eltern zu berechnen. In der Stadt Osnabrück wird zurzeit über einkommensabhängige Elternbeiträge diskutiert. Hier will die SPD die , besser verdienenden Eltern′ zur Kasse bitten durch einen einkommensabhängigen Elternbeitrag. Wenn man es so sehen will, gibt es heute schon einen gestaffelten Elternbeitrag – die, die den Elternbeitrag bezahlen, und die, die vom Elternbeitrag befreit sind (circa 50 Prozent der Eltern). Bisher zahlen alle Eltern den gleichen Beitrag. Das hat zur Bildungsgerechtigkeit und zum sozialen Frieden in der Stadt beigetragen. Ich möchte den Rat der Stadt Osnabrück auffordern, für Familien ein Zeichen zu setzen und die Elternbeiträge weiterhin einheitlich zu belassen. Den Eltern möchte ich Mut machen, gegen einen einkommensabhängigen Elternbeitrag zu protestieren. Der Verwaltungsaufwand, der mit dem einkommensabhängigen Beitrag verbunden ist, ist sehr groß und geht zulasten der Eltern. In der Handgiftenrede von Herrn Frank Henning (SPD) war zu hören, dass die SPD das soziale Gewissen in der Stadt sei. Schaun wir mal.″

Franz Josef Schwack

Osnabrück

Franz Josef Schwack