17.01.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Gericht kippt Wildtierzirkus-Verbot

Manege frei für Charles Knie? – Halle Gartlage dementiert Zusage – Verband sucht Gespräch

Kommunen dürfen einem Zirkus nicht die Aufführung untersagen, nur weil auch Wildtiere gezeigt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Hannover am Montag verkündet. Ein Osnabrücker Ratsbeschluss von Dezember 2015 ist damit offenbar rechtswidrig.

Osnabrück. Unabhängig davon will sich morgen der zuständige Ausschuss mit dem Thema Wildtierzirkus befassen. Anlass ist ein Gesprächsangebot des Verbands deutscher Circusunternehmen (VDCU) an die Stadt von Oktober 2016. Daneben bahnt sich ein Streit zwischen dem Zirkus Charles Knie und der Osnabrücker Herdbuch-Genossenschaft an. Wie Recherchen unserer Redaktion zeigen, gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob der Wildtier-Zirkus in diesem Jahr seine Zelte an der Halle Gartlage aufschlagen darf oder nicht.

Zwar gebe es bislang keinen Vertrag, berichteten beide Seiten am Montag auf Nachfrage übereinstimmend. Charles Knie beruft sich aber auf eine „ schriftliche Zusage″ aus der Zeit vor dem Ratsbeschluss – welchem sich die Herdbuch eG verpflichtet fühlt – und droht der Eigentümerin des Veranstaltungsgeländes bereits mit Konsequenzen, sollte diese sich daran nicht halten wollen. „ Ein Termin im ersten Halbjahr 2017 steht fest, das Gastspiel an der Halle Gartlage wird stattfinden″, erklärte Tourneeleiter Dieter Seeger. Andernfalls werde die Genossenschaft „ mit Schadenersatzforderungen im fünf- bis sechsstelligen Bereich″ rechnen müssen.

Bei der Halle Gartlage wiederum erinnert man sich lediglich an eine „ Anfrage von Frühsommer 2016″. Ein Termin mit dem Zirkus sei keineswegs vereinbart, versicherte Cheforganisator Ferdinand Hartmann . Ähnlich verhalte es sich mit dem Circus Krone, der ebenfalls wilde Tiere wie Löwen, Elefanten, Nashorn und Nilpferd mitführt und sich Anfang 2016 nach Möglichkeiten für ein Gastspiel im Jahr 2017 erkundigt haben soll. Circus Krone teilte dazu am Montag auf Nachfrage mit, in diesem Jahr eine andere Tourneerichtung einzuschlagen, aber „ weiterhin prinzipiell an einem Gastspiel in Osnabrück interessiert″ zu sein.

Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover scheint dies auch nicht länger ausgeschlossen. Das Gericht gab jetzt dem Eilantrag eines Zirkusunternehmens gegen die Stadt Hameln statt. Wie in Osnabrück hatte der Rat dort beschlossen, kommunale Flächen nur noch Zirkusbetrieben zur Verfügung zu stellen, die keine wild lebenden Tiere zeigen. Dieses Vorgehen sei rechtswidrig, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Beschluss (Az. 1 B 7215/ 16). Ein Verbot solcher Tiere in Zirkussen könne nur vom Bund geregelt werden. Allerdings: Eine entsprechende Entschließung des Bundesrates von März 2016 befindet sich nach offiziellen Angaben noch in der Prüfung durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.

Bann bedroht Existenzen

Eine von unserer Redaktion erbetene Stellungnahme der Stadt Osnabrück zu dem Urteil und seinen Folgen vor Ort steht bislang aus. Verbrieft ist allerdings die Absicht , auf das Gesprächsangebot des Verbands deutscher Circusunternehmen einzugehen, sollte der zuständige Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung eine Kontaktaufnahme wünschen. Dieser hat das Thema Wildtierzirkus am Mittwoch auf der Tagesordnung.

Der VDCU besteht seit September 2016, ist nach eigenen Angaben das Sprachrohr von mittlerweile 30 der namhaftesten und größten Zirkusse der Republik und wird überwiegend von leitenden Mitarbeitern deutscher Zirkusunternehmen geführt – allen voran Dieter Seeger. Als Vorstandsvorsitzender spricht er von einer „ Hetzjagd gegen den deutschen Circus mit Tieren″, wie es in seinem Brief an die Stadt Osnabrück heißt. Die Öffentlichkeit, insbesondere die Politik, werde bisher „ nur einseitig von extremen Tierrechtsorganisationen″ informiert, und das auch noch falsch.

Der Verband wolle helfen, von einer „ rein ideologisch und emotional″ geführten Diskussion über die Haltung und Dressur von Zirkustieren zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurückzukehren. „ Es gibt kein wissenschaftliches Argument, das gegen Tiere im Zirkus spricht″, erklärte Seeger am Montag im Gespräch mit unserer Redaktion. Mehr noch: „ Tieren im Zirkus geht es nicht schlechter als Tieren im Zoo – eher besser!″ Von der Stadt Osnabrück wolle er deshalb wissen, auf welche Erkenntnisse sie ihre Entscheidung stützt, Wildtierzirkusse zu verbannen und damit „ in ihrer Existenz zu bedrohen″. Im Idealfall gelinge es, die Verantwortlichen umzustimmen. Der VDCU ist davon überzeugt, ihnen „ völlig neue Betrachtungsweisen vermitteln zu können″.

Alles über die letzten Gastspiele von Wildtierzirkussen in Osnabrück auf noz.de/ os

Bildtext:
Auf dem Sprung: Der Streit um Wildtierzirkusse in Osnabrück flammt nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover neu auf. Ist jetzt die Manege frei für den Zirkus Charles Knie?

Foto:
dpa/ Friso Gentsch

Kommentar:

Papiertiger

Wie die Stadt Hameln wollte Osnabrück mit einem Aufführungsverbot den zunehmend umstrittenen Wildtierzirkussen alle Zähne ziehen. Doch die boykottierten Betriebe beißen zurück. Im Eilverfahren hat jetzt ein Wildtierzirkus einer Kommune eine blutige Nase verpasst.

Einem wütenden Elefanten gleich hat das Verwaltungsgericht Hannover im Fall Hameln einen Ratsbeschluss zertrampelt, der Zirkusunternehmen Gastspiele auf städtischen Flächen untersagt, wenn zum Tross beispielsweise auch Affen, Bären oder Löwen gehören. Das sei ein unzulässiger Eingriff in die Berufsfreiheit, so die Richter. Zudem stelle es eine nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung von Zirkussen mit und ohne Wildtiere dar. Der Bund habe im Tierschutzgesetz lediglich festgelegt, dass das gewerbliche Zeigen von Tieren in Zirkussen einer behördlichen Erlaubnis bedürfe. Liege diese vor, sei ein kommunaler Bann rechtswidrig.

Die Stadt Hameln hat ihre Kompetenzen in der Sache also überschritten. Folglich ist auch der Osnabrücker Beschluss offensichtlich nicht mehr als ein Papiertiger. Der Rat wird beim Thema Wildtierzirkus-Verbot wohl neu entscheiden müssen.

Sebastian Stricker