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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Aus für Gratisfahrten von Flüchtlingen
 
Land streicht Gratisfahrten für Flüchtlinge
Zwischenüberschrift:
Bewohner von Erstaufnahmeeinrichtungen müssen für Bus und Bahn ab 2017 wieder selbst zahlen
Artikel:
Kleinbild
 
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Originaltext:
Das war′s: Das Land Niedersachsen zahlt Bewohnern der landeseigenen Flüchtlingsunterkünfte ab 2017 keine Privatfahrten mehr mit Bus und Bahn.

Osnabrück. Die Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Niedersachsen können künftig nicht mehr kostenlos öffentliche Verkehrsmittel nutzen. Das Land streicht die vergangenes Jahr noch als Beitrag der Landesregierung zur Willkommenskultur″ eingeführte Maßnahme.

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Oktober 2015 hatte das Verkehrsministerium verkündet, dass Bewohner der Aufnahmeeinrichtungen unabhängig vom Anlass umsonst Bus oder Bahn in dem jeweiligen Landkreis nutzen können. Also auch für private Zwecke. Der Bewohnerausweis reichte als Fahrkarte. Zuvor war das Land lediglich für Fahrten zu amtlichen Terminen aufgekommen .

Mit der Regelung ist zum 1. Januar Schluss. Das Verkehrsministerium hat die Verkehrsbetriebe darüber informiert, dass die Vereinbarung aufgekündigt wird, wonach das Land den Unternehmen einen finanziellen Ausgleich für die Gratisnutzung gewährt hat. Privatfahrten müssen die Flüchtlinge ab dem kommenden Jahr wieder selbst zahlen.

Eine Ministeriumssprecherin begründet dies unter anderem mit dem sehr hohen finanziellen Bedarf″: Zwischen Oktober 2015 und Dezember 2016 seien Kosten in Höhe von drei Millionen Euro angefallen. Werde das Angebot fortgeführt, sei mit Ausgaben von jährlich 1, 2 Millionen Euro zu rechnen. Auf Dauer ist das nicht darstellbar″, so die Sprecherin. Sie verweist darauf, dass die an Flüchtlinge ausgezahlten Sozialleistungen mittlerweile auch einen Mobilitätsbeitrag beinhalteten.

Betroffen von der Änderung zum 1. Januar sind mehr als 2400 Migranten, die derzeit auf die sechs Standorte der Landesaufnahmebehörde verteilt sind. Die meisten leben im sogenannten Ankunftszentrum Bramsche. Die 732 Personen können derzeit noch gratis mit der Nordwestbahn oder Bussen nach Osnabrück fahren, künftig gilt das dann wieder nur noch für amtlich notwendige Fahrten. Die weiteren Standorte sind Bad Fallingbostel/ Oerbke (504 Bewohner), Braunschweig (479), Friedland (236), Oldenburg (294) und Osnabrück (194). Zum Vergleich: Im Herbst 2015 versorgte die Landesbehörde 38 000 Menschen.

Verkehrsbetriebe wie die Stadtwerke Osnabrück informieren Migranten jetzt mit Handzetteln in verschiedenen Sprachen. Darauf weisen sie auf die Pflicht zum Ticketkauf hin und die drohende Strafe in Höhe von 60 Euro fürs Schwarzfahren.

Die Flüchtlingskrise noz.de/ migration

Bildtext:
Eine Ticket für die Busfahrt benötigen ab 2017 auch die Bewohner der niedersächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen.

Foto:
dpa

Hannover. Dass Flüchtlinge in Niedersachsen im Umfeld ihres Wohnortes gratis Busse und Bahnen nutzen konnten, galt als sichtbares Zeichen der Willkommenskultur. Nun wird die Maßnahme aufgehoben: Die Kosten sind dem Land zu hoch.
Autor:
Dirk Fisser


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