04.01.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Immer noch dicke Luft in der Stadt

Stadt patzt erneut beim Stickstoffdioxid

Jahresmittelhöchstwerte auch 2016 überschritten – Klagen drohen

Osnabrück. Die Stadt Osnabrück wird ihr Stickstoffdioxid-Problem nicht los. An der Station am Schlosswall ist ein Jahresmittelwert von 47 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (µg/ m³) gemessen worden, 7 mehr, als es die EU erlaubt

Es ist keine Überraschung mehr: 2016 hat Osnabrück den erlaubten Grenzwert beim gefährlichen Stickstoffdioxid überschritten. Schon wieder.

Osnabrück. Osnabrück wird sein Stickstoffdioxid-Problem nicht los. Der Stoff gilt als krebsverdächtig und greift die Atemwege an. Der Verkehr stößt einen Großteil des giftigen Gases aus – insbesondere Dieselfahrzeuge.

Die Station am Schlosswall maß einen Jahresmittelwert von 47 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft (µg/ m³), wie Andreas Hainsch vom Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim auf Anfrage unserer Redaktion erklärt. Die EU erlaubt seit 2010 einen Jahresmittelhöchstwert von 40 µg/ m³ – andernfalls drohen Strafzahlungen an die EU sowie Klagen von Anwohnern.

Im Dezember maß die Messstation einen Monatsmittelwert von 53 Mikrogramm – der zweithöchste Wert im abgelaufenen Jahr. Nur im September lag er mit 58 µg/ m³ höher. Es handele sich um vorläufige Zahlen, betont Hainsch. Die endgültigen Zahlen seien Mitte Februar verfügbar.

Ein Dauerzustand

Der negative Spitzenwert lag bei 211 Mikrogramm, gemessen an einem Tag im Juni, wie aus Zahlen des Lufthygienischen Überwachungssystems hervorgeht. Im Zeitraum von maximal einer Stunde sind bis zu 200 µg/ m³ erlaubt, aber höchstens 18-mal pro Jahr. In diesem Punkt hielt die Stadt die Grenzen ein.

Beim Jahresmittelhöchstwert schaffte es die Stadt am Schlosswall seit 2010 aber kein einziges Mal, die erlaubten 40 Mikrogramm einzuhalten. Im Vergleich zu 2015, als der Wert 50 µg/ m³ betragen hatte, sank er jedoch geringfügig.

Auch am Neumarkt wurden die erlaubten 40 Mikrogramm 2016 wohl überschritten. Von Januar bis November betrug der Mittelwert 48 µg/ m³, wie Hainsch sagt. Da der Dezemberwert ebenfalls bei um die 50 Mikogramm liegen dürfte, so der Experte, „ ist davon auszugehen, dass der Jahresmittelhöchstwert auch am Neumarkt über 40 Mikrogramm liegt″.

Das bestätigt Detlef Gerdts, Leiter des Osnabrücker Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz, im Gespräch mit unserer Redaktion. Seit der Öffnung des Neumarkts für den Individualverkehr im Oktober sei der NO2-Wert dort von 45 auf zuletzt 57, 6 Mikrogramm gestiegen. „ Hier wird der Einfluss des Individualverkehrs deutlich″, sagt Gerdts.

Sein Ausblick ist pessimistisch. „ Ich sehe keine grundsätzliche Veränderung für dieses Jahr.″ Die Stadt sei in ihren Möglichkeiten begrenzt. Eine Verbesserung sei nur möglich, „ wenn der Verkehr reduziert wird, und das ist technisch wie politisch nicht einfach″. Problem seien die vielen Dieselfahrzeuge.

Allerdings rechnet Gerdts mit einer Entlastung des Neumarkts durch die voraussichtliche Sperrung für den Individualverkehr. Am Schlosswall werde die NO2-Belastung dann erneut geringfügig ansteigen, glaubt er. Am Neumarkt hofft er zudem auf eine Reduzierung der Schadstoffe durch die E-Busse der Stadtwerke, die ab 2018 zum Einsatz kommen sollen. „ 350 der 2000 Bewegungen dort sind dann elektrisch″, sagt Gerdts. Pro Jahr soll eine Linie hinzukommen.

Die Osnabrücker Klimaallianz (OK) fordert angesichts der hohen Werte eine Reduzierung des Verkehrs, sagt Thomas Polewsky, Mitglied der OK, im Gespräch mit unserer Redaktion. Dazu zähle auch die Sperrung des Neumarkts, „ die politisch geboten″ ist. Um mehr Menschen in Busse zu kriegen, müsse der ÖPNV ausgebaut werden – insbesondere für die vielen Pendler. „ Der städtische ÖPNV-Standard hört an den Stadtgrenzen auf″, sagt er. Die viel diskutierte Stadtbahn würde ebenfalls mehr Menschen aus dem Auto holen. Der Radverkehr gehöre gestärkt, und auch andere NO2-Quellen müssten reduziert werden.

Anwohner und Umweltverbände können die Stadt Osnabrück wegen der überhöhten Werte verklagen. Auf lange Sicht drohen Strafzahlungen durch die EU. Derzeit läuft ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland, weil 28 Ballungsregionen die Werte seit 2010 nicht einhalten.

IHK gegen Sperrung

Die IHK Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim sieht das Problem in der Verkehrssteuerung. „ Fahrzeuge stoßen besonders dann viele Stickoxide aus, wenn sich der Verkehr staut. Statt den Neumarkt für Pkw zu sperren, sollten vielmehr die bestehenden Möglichkeiten für eine bessere Verkehrssteuerung dort und auf dem Wall genutzt werden″, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf auf Anfrage unserer Redaktion. Auch der Umstieg auf E-Busse werde helfen. „ Keine vernünftige Option ist, die im Einzugsgebiet Osnabrücks stark verbreiteten Diesel-Pkw schlicht auszusperren. Dies würde die Erreichbarkeit der Innenstadt erheblich beeinträchtigen und Osnabrück als Arbeits- und Einkaufsstandort schwächen.″

Droht Strafzahlung?

Die EU muss nun entscheiden, ob sie 20 weitere Ballungsräume – etwa Hannover, Osnabrück und Oldenburg – in das Vertragsverletzungsverfahren einbezieht oder ein weiteres wegen weiterer Verstöße eröffnet. Ende 2015 lief der maximale Verlängerungszeitraum für alle betroffenen Städte aus. Gerdts ist „ gespannt, ob die EU Osnabrück nun ins laufende Vertragsverletzungsverfahren einbezieht oder ein weiteres Verfahren eröffnet″. Die Entscheidung werde wohl in diesem Jahr fallen.

Am Ende wird entschieden, ob Klage beim Europäischen Gerichtshof erhoben wird. Daraus könne eine feste Strafe von rund 30 Millionen Euro resultieren – und Tagesstrafen von 28 000 bis 880 000 Euro, sofern in Deutschland weiterhin irgendwo Grenzwerte überschritten werden.

Da die EU nur Staaten und nicht einzelne Städte verklagen kann, würde der Bund das Geld von den Ländern einfordern. Das Land Niedersachsen könnte es sich nicht von Osnabrück wiederholen. Hierzu fehlt die Rechtsgrundlage. Doch sollte es so weit kommen, könnte das Land ein entsprechendes Gesetz verabschieden. Erst dann ist denkbar, dass die Stadt Osnabrück selbst für überhöhte Grenzwerte zahlen müsste.

Weitere Informationen und Hintergründe zu diesem Thema auf www.noz.de/ os

Bildtext:
Die Messstation am Schlosswall maß im vergangenen Jahr einen Jahresmittelwert von 47 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft. Erlaubt sind nur 40 Mikrogramm.

Foto:
Elvira Parton

Kommentar:

Unliebsame Entscheidungen notwendig

Es ist keine Überraschung: Osnabrück patzte auch im vergangenen Jahr beim Stickstoffdioxid. Die Verwaltung argumentiert, ihre Möglichkeiten seien begrenzt.

Natürlich kann der Rat nicht dafür sorgen, dass Autos realistische Werte gemäß der Abgasnorm Euro 6 einhalten. Es ist Aufgabe des Bundes, die Hersteller zu niedrigeren Schadstoffausstößen zu zwingen. Mit dem Nein zur blauen Plakette für Dieselfahrzeuge hat er eine weitere Chance auf Besserung vertan.

In der Tat: Die Möglichkeiten des Rats der Stadt sind begrenzt. Die voraussichtliche Sperrung des Neumarkts ist ein guter Anfang, um die Schadstoffbelastung zu senken, ebenso die Umstellung der Stadtwerke auf E-Busse. Doch auch die Anwohner anderer Hauptstraßen wollen keine womöglich krebserregenden Luftpartikel einatmen. Auf die Vernunft von Autofahrern, die jede noch so kurze Strecke mit dem Auto zurücklegen, darf der Rat nicht hoffen. Den Verkehr kann er durch Anreize reduzieren. Und er muss zusätzlich unliebsame Maßnahmen wie die Neuverteilung der Flächen zugunsten von Fußgängern, Radfahrern und Bussen in Betracht ziehen. Ein besseres ÖPNV-Angebot, mehr Carsharing und mehr Tempo-30-Zonen könnten ebenfalls Abhilfe schaffen, um nur einige Beispiele zu nennen. Die Fakten liegen auf dem Tisch. Nun ist Handeln notwendig.

Osnabrück im Vergleich mit anderen Städten

n Niedersachsen schnitten 2016 beim NO2 zwei Städte schlechter ab als Osnabrück. Schlusslicht ist nach den bisherigen Daten Oldenburg. Dort betrug der Mittelwert der Verkehrsstation 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft (µg/ m³). Die Station in Hannover maß 48 Mikrogramm, wie aus vorläufigen Zahlen des Lufthygienischen Überwachungssystems hervorgeht. Es folgte die Verkehrsstation am Osnabrücker Schlosswall mit 47 µg/ m³. Die anderen Verkehrsstationen in Niedersachsen verzeichneten 2016 keine zu hohen Werte. Braunschweig kam 2016 auf die exakt maximal erlaubten 40 Mikrogramm, ebenso die Verkehrsstation in Göttingen. Die Messstationen in Wolfsburg (35 µg/ m³) und Barbis (Bad Lauterberg, 20 µg/ m³) maßen im vergangenen Jahr Werte im erlaubten Bereich.

Auch Osnabrücks große Nachbarstädte in Nordrhein-Westfalen scheinen 2016 die erlaubten 40 Mikrogramm nicht zu überschreiten. Münster kam von Januar bis Oktober auf einen Mittelwert von 37 Mikrogramm, wie aus Zahlen des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz hervorgeht. Bielefeld steht offenbar noch besser da: Im selben Zeitraum maß die dortige Verkehrsstation einen Mittelwert von 32 µg/ m³. Auch das sind vorläufige Zahlen.

In gesamt Nordrhein-Westfalen fällt die Bilanz aber negativ aus. Knapp die Hälfte aller Stationen im Land messe Werte oberhalb des erlaubten Grenzwertes, sagte Birgit Kaiser de Garcia, Sprecherin des Umweltlandesamtes, im Gespräch mit unserer Redaktion. Besonders hohe Werte registrierten Stationen in Düsseldorf und Köln.

yjs

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