24.11.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Klimawandel doch kein Scherz?

Trump vollzieht Klima-Schwenk

Strafverfolgung Clintons offenbar kein Thema mehr – Neuauszählung von Stimmen?

New York. Der künftige US-Präsident Donald Trump hat eingeräumt, dass die Menschheit möglicherweise eine Mitverantwortung für die Erderwärmung trägt. Trump hatte den Klimawandel in früheren Äußerungen als „ Scherz″ abgetan.

Der künftige US-Präsident Donald Trump ist zu einigen zentralen Aussagen seines Wahlkampfes auf Distanz gegangen. Im Gespräch mit der „ New York Times″ stellte er den von ihm angekündigten Ausstieg aus dem Pariser Abkommen zum Klimaschutz infrage.

Washington. Er rückte außerdem vom Vorhaben einer Strafverfolgung seiner Rivalin, Ex-Außenministerin Hillary Clinton, ab. Trumps Gespräch mit der „ New York Times″ war sein zweites größeres Interview seit der Wahl. Er wollte sich darin nicht auf den angekündigten Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen festlegen lassen: „ Ich schaue es mir sehr genau an. Ich gehe da offen heran″, sagte der 70-Jährige.

Zunächst wolle er sehen, wie viele Kosten durch die Vereinbarungen auf die US-Unternehmen zukämen und wie die Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit seien. Abweichend von früheren Äußerungen, in denen er eine menschengemachte Klimaerwärmung als „ Scherz″ abtat, räumte Trump nun eine mögliche menschliche Mitverantwortung ein: „ Ich denke, es gibt eine gewisse Verbindung. Ein wenig, etwas. Es hängt davon ab, wie viel.″Viele Konservative in den USA bestreiten eine solche Verbindung.

Trump rückte auch von seinen früheren Ankündigungen ab, dass Hillary Clinton unter seiner Präsidentschaft ins Gefängnis kommen werde. „ Ich will den Clintons nicht schaden, wirklich nicht″, sagte er. Hillary Clinton habe „ viel durchgemacht″. Auf die von ihm im Wahlkampf angekündigte Berufung eines Sonderermittlers zu Clintons E-Mail-Affäre wolle er verzichten. „ Das würde das Land sehr spalten.″ Wegen des Meinungsumschwungs zu Clinton zog sich Trump umgehend Kritik zu: Die Internetseite Breitbart News, die ihn im Wahlkampf unterstützte, warf Trump nun „ Wortbruch″ vor.

Eine Gruppe prominenter Computerexperten und Wahlrechtsanwälte will die unterlegene Präsidentschaftskandidatin Clinton zu einer Neuauszählung der Stimmen in drei US-Bundesstaaten drängen. Die Ergebnisse der Demokratin in Wisconsin, Michigan und Pennsylvania wichen auffällig ab, berichtet das „ New York Magazine″ . Es gebe ein Muster überzeugender Anhaltspunkte dafür, dass diese Ergebnisse manipuliert oder gehackt worden sein könnten. Das mache eine unabhängige Überprüfung nötig. Beweise habe man aber noch keine. Die Ergebnisse in den drei Staaten sind sehr knapp. In Wisconsin habe Clinton in Bezirken mit elektronischer Stimmabgabe sieben Prozent weniger Stimmen erhalten als in Bezirken, die andere Wahlmethoden verwenden. Das summiere sich auf 30 000 Stimmen. Clinton verlor den Staat mit 27 000 Stimmen. Der Bundesstaat Michigan ist nach wie vor nicht zu Ende ausgezählt, Trump liegt hier 0, 3 Prozentpunkte vorne.

Trump zeigte sich auch bereit, seine Zustimmung zur Folter beim Verhör von Terrorverdächtigen zu revidieren. Im Wahlkampf hatte er noch gesagt: „ Folter funktioniert, okay?″ Sein Umdenken führte Trump auf ein Gespräch mit Ex-General James Mattis zurück, der als Kandidat für das Amt des Verteidigungsministers gilt. Mattis habe ihm mit Blick auf die Folter gesagt: „ Ich fand das nie besonders nützlich.″

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Gouverneurin Haley soll Botschafterin bei UN werden

Der designierte US-Präsident Donald Trump will erstmals eine Frau für einen Spitzenposten nominieren. Die Gouverneurin des Südstaats South Carolina, Nikki Haley (Bild), soll neue US-Botschafterin für die Vereinten Nationen werden, teilte Trumps Team am Mittwoch mit. „ Sie wird uns als großartige Anführerin auf der Weltbühne vertreten″, sagte Trump. Die 44-Jährige hat kaum diplomatische Erfahrungen. Sofern der Senat die Personalie bestätigt, folgt Haley im Januar auf UN-Botschafterin Samantha Power.

Die Tochter indischer Einwanderer hat als Gouverneurin zwar mehrere Handelsdelegationen angeführt, um etwa Wirtschaftsbeziehungen South Carolinas mit Unternehmen in Indien, Japan oder Deutschland zu verbessern. Ansonsten besitzt sie aber kaum außenpolitische Erfahrung und hatte auch keinen Posten auf Bundesebene inne. Haley habe Deals ausgehandelt, sagte Trump, „ und wir wollen viele Deals machen″.

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dpa

AFP, dpa