16.11.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Verkehrsdebatte abgesagt

Alle Fraktionen ziehen Anträge zurück, um ein Chaos zu vermeiden

Osnabrück. Es hätte die erste Generaldebatte des neuen Rates über die Verkehrspolitik in Osnabrück werden sollen. Doch in letzter Minute besannen sich die Kommunalpolitiker und setzten einvernehmlich alle Tagesordnungspunkte ab, die sich mit Bussen, Neumarkt und dem Verkehr befassten. Es war eine Notbremse, um ein großes Chaos zu vermeiden.

Insgesamt zwölf Anträge und Änderungsanträge zum großen Thema Verkehr lagen zur Ratssitzung vor. Sie drehten sich zum Beispiel um den Lkw-Verkehr in der Stadt, um die Sicherheit der Radfahrer, die Optimierung der Wallkreuzungen, einen Kreisverkehr auf dem Wallring oder um etwaige „ Bürgerdialoge für ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept″ nach dem Vorbild Westerberg.

Die größte Aufmerksamkeit aller Beobachter aber galt einem gemeinsamen Antrag von CDU, Bund Osnabrücker Bürger (BOB), FDP und UWG/ Piraten zum Neumarkt und den Bussen. Im letzten Moment schwante den vier Fraktionen offenbar, dass ihre Forderung, „ den Busverkehr auf dem Neumarkt auszuschließen″, keine Alternative mehr gelassen und die Verwaltung sowie Stadtwerke in Zugzwang gesetzt hätte.

Die Aussage wäre gewesen: Busse raus, auch wenn das zulasten der Nahverkehrsqualität geht. Die Verwaltung hätte nicht das Mandat gehabt, zunächst nach Wegen zu suchen, den Busverkehr schrittweise zu reduzieren.

Ebendas sah ein Änderungsantrag der Grünen vor, was wiederum einen weiteren Änderungsantrag der Linken hervorbrachte. Und da auch zu den anderen Verkehrsthemen ein ähnlich umfängliches Antragswesen aufgekommen war, zogen die Fraktionsspitzen in der vorgeschalteten Verwaltungsausschuss-Sitzung die Reißleine. Alles auf null.

Die Anträge wurden auch nicht an den zuständigen Stadtentwicklungsausschuss überwiesen, sondern komplett aus dem Verkehr gezogen.

Bildtext:
Der Neumarkt, Zentrum aller Verkehrsdebatten.
Foto:
Gründel

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