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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Wenn das Fahrrad zum Werbeträger wird
Zwischenüberschrift:
Verboten oder erlaubt? Fragen und Antworten zu einer zunehmenden Reklamemethode
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück. Die meisten kennen sie: Fahrräder am Straßenrand, die augenscheinlich als Werbeträger statt als Fortbewegungsmittel fungieren. Ist das erlaubt? Wir haben nachgefragt.

Ist das Fahrrad als Werbeträger in Osnabrück verboten? Grundsätzlich ist das Abstellen von Fahrrädern auch mit Werbung am Fahrrad in Osnabrück nicht verboten″, sagt Norbert Obermeyer vom Fachdienst Straßenverkehr der Stadt auf Anfrage unserer Redaktion. Doch dazu müsse es auch als Fortbewegungsmittel genutzt werden. Wird das Fahrrad allerdings nicht für Verkehrszwecke genutzt, sondern als Werbeträger, dann ist für das Abstellen im öffentlichen Verkehrsraum eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich.″ Eine solche müsse der Eigentümer bei der Stadt beantragen.

Inwiefern geht die Stadt gegen reine Werberäder vor? Ist der Stadt ein reines Werberad bekannt, schreitet sie ein. Zwar sei der Eigentümer meist nicht zu ermitteln, doch die Stadt schreibe den Inhaber des auf der Werbung genannten Geschäfts an, sagt Obermeyer. Den fordern wir dann auf, das Fahrrad zu entfernen, den Eigentümer zu benennen oder eine Sondernutzungserlaubnis zu beantragen.″ Selbst wenn der Eigentümer das Rad umgehend entfernt, ist es für ihn damit womöglich nicht erledigt. Für die Nutzungszeit auch ohne Erlaubnis werden Sondernutzungsgebühren abgerechnet, und es wird geprüft, ob ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden muss.″

Was passiert, wenn der Eigentümer das Werberad auch nach Aufforderung nicht entfernt? Grundsätzlich kann die Beseitigung des Werbefahrrads mit ordnungsbehördlichen Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden″, sagt Obermeyer. Bedeutet: Die Stadt kann ein Zwangsgeld festsetzen oder jemanden beauftragen, das Rad zu entfernen, etwa den Osnabrücker Servicebetrieb. Die Kosten trage der Eigentümer des Rads, sagt Obermeyer. In der Regel würde dieser es nach der Aufforderung aber sehr schnell entfernen. Bisher sei ein verwaltungsrechtliches Verfahren in Osnabrück nicht nötig gewesen.

Weigert sich der Eigentümer, sein Werberad ohne Sondernutzungserlaubnis zu entfernen, stellt das eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des Niedersächsischen Straßengesetzes dar und kann mit einer Geldbuße von bis zu 5000 Euro geahndet werden.
Was kostet die Sondernutzung? Das regelt die Sondernutzungsgebührenordnung der Stadt für bewegliche oder vorübergehend angebrachte Werbeanlagen″: Werbe-, Hinweis- oder Stellschilder: 5 bis 10 Euro pro Stück und Monat, Werbefahrzeuge und Anhänger, die für Werbezwecke hergerichtet sind: 200 bis 600 Euro pro Stück und Woche, Sonstige Werbeanlagen: 5 bis 1000 Euro pro Stück und Monat. Ein Werbefahrrad gilt als sonstige Werbeanlage″, sagt Obermeyer. Die Gebühren legt die Stadt im Einzelfall fest. Innerhalb der Preisspanne von 5 bis 1000 Euro lägen sie aber im unteren Bereich.

Bildtext:

Dieses Fahrrad mit Reklame wird offenbar regelmäßig bewegt und dient somit auch nicht als reiner Werbeträger. An solchen Rädern stört sich die Stadt nicht. Foto: Jörg Sanders
Autor:
yjs


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