01.10.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Einstimmig für den Radverkehrsplan

Grüne auf Kompromisskurs mit CDU

Osnabrück. Nach langem Tauziehen gibt es ein einstimmiges Votum für den Radverkehrsplan. Obwohl es im Stadtentwicklungsausschuss erst nach Kampfabstimmung aussah, setzten die Grünen alles daran, auch die CDU ins Boot zu holen.

Jeder dritte Weg innerhalb der Stadt soll 2030 mit dem Rad zurückgelegt werden. Dieses Ziel verfolgt der Radverkehrsplan, der ein Bündel von Verbesserungen vorschlägt, die Schritt für Schritt umgesetzt werden sollen. Im Ausschuss wurde nun um Formulierungen gerungen.

Einen Änderungsantrag der CDU nahm der SPD-Politiker Heiko Panzer zum Anlass, deren Mitwirkungsbereitschaft infrage zu stellen. „ Lassen Sie sich nicht immer ein Hintertürchen offen″, riet er den Christdemokraten. Deren Sprecher Katharina Pötter und Markus Keite betonten jedoch, sie unterstützten das Ziel, legten jedoch Wert darauf, „ jede Maßnahme″ dem Ausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.

„ Wir werden nicht mit jeder Markierung in den Ausschuss kommen″, hielt Stadtbaurat Frank Otte dagegen, und Wulf-Siegmar Mierke (UWG/ Piraten) plädierte dafür, „ klare Kante″ zu zeigen und den Plan notfalls gegen die CDU zu beschließen.

Die Grünen Volker Bajus und Jens Meier warben dafür, den Radverkehrsplan mit einer breiten Mehrheit zu verabschieden. Nach einer Sitzungsunterbrechung wurde eine Kompromissformel angenommen. Danach soll die Verwaltung zeitnah vorschlagen, welche wichtigen Schritte bei der Umsetzung Priorität haben sollen. Und über diese Reihenfolge soll dann der Ausschuss entscheiden.

rll