01.10.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Neumarkt im Oktober wieder frei für Autos

Neue Ampeln werden an den Verkehrsrechner angeschlossen – Endgültig autofrei voraussichtlich im März

Mitte Oktober wird der Neumarkt wieder für Autos freigegeben – aber im März soll der Platz dann endgültig tabu sein für den motorisierten Individualverkehr. Dieses Hin und Her sorgte im Stadtentwicklungsausschuss für einige Aufregung, aber die Akteure von CDU, SPD und Grünen blieben dabei auffallend ruhig.

Osnabrück. Nach der Kommunalwahl hat die Stadtverwaltung den Fahrplan für einen autofreien Neumarkt in Kraft gesetzt. In einem formellen Verfahren soll der Ratsbeschluss vom 30. August umgesetzt und der Platz zur Fußgängerzone erklärt werden. Um keinen weiteren Rechtsstreit zu riskieren, hielten sich in der Sitzung selbst die engagierten Streiter für die autofreie Sache zurück.

Der Ausschuss tagte noch in seiner alten Zusammensetzung, denn für den neuen Rat beginnt die Amtszeit erst im November. Auf die Tagesordnung kam der Neumarkt mit einem Antrag der CDU, der sich auf das Ende der baustellenbedingten Sperrung bezog. Nachdem es immer wieder Beschwerden über die nicht synchronisierten Baustellenampeln gegeben hatte, schlugen die Christdemokraten vor, rechtzeitig vor der Öffnung „ eine neue, in das Verkehrsrechnersystem der Stadt Osnabrück eingebundene Ampelanlage″ aufzustellen.

Die neue Ampel müsse an das System angeschlossen werden, um Rückstaus zu vermeiden, meinte CDU-Ratsfrau Katharina Pötter. Auch wenn die Entwidmung des Neumarkts im kommenden Jahr anstehe, sei es sinnvoll, für den Verkehr während des Weihnachtsgeschäfts gute Bedingungen herzustellen.

Die Gegenrede zum CDU-Antrag kam vom FDP-Fraktionsvorsitzenden Thomas Thiele. Seine Fraktion hat zwar im Ausschuss kein Stimmrecht, aber er setzte sich energisch dafür ein, die Neumarkt-Sperrung während der Übergangszeit aufrechtzuerhalten. Das unentwegte „ Rin in die Kartoffeln – raus aus den Kartoffeln″ sorge nur für Irritationen und wecke alte Begehrlichkeiten. Außerdem seien die Kosten für die neue Ampelanlage rausgeworfenes Geld.

Die Kosten würden sich in etwa die Waage halten, erklärte Stadtbaurat Frank Otte. Deshalb neige die Stadtverwaltung dazu, eine Ampelanlage zu kaufen und sie in die Steuerungstechnik einzubinden. Die Hoffnung, dass es dann mit Staus auf dem Neumarkt vorbei sei, bezeichnete er jedoch als trügerisch.

Otte sprach sich gegen den FDP-Antrag zur ununterbrochenen Neumarkt-Sperrung aus. Ein solcher Schritt lasse sich nicht rechtssicher begründen, und deshalb bestehe die Gefahr, dass erneut dagegen geklagt werde. Jens Meier (Die Grünen) bedauerte, dass der ursprüngliche Zeitplan für den autofreien Neumarkt durch die Intervention von Oberbürgermeister Griesert verzögert wurde. Aber jetzt seien alle Beschlüsse gefasst, und die Mehrheit der Bürger habe sich bei der Kommunalwahl für die Sperrung ausgesprochen.

„ Diese sechs Monate stehen wir auch noch durch!″, erklärte Meier und wandte sich gegen den FDP-Vorstoß, um der Stadt eine Auseinandersetzung vor dem Verwaltungsgericht zu ersparen. Die von der CDU geforderte Ampelsynchronisation trage er jedoch mit, nachdem sie sich als kostenneutral herausgestellt habe. Auch der SPD-Politiker Heiko Panzer sprach sich für den CDU-Antrag aus, „ weil er unschädlich ist″. Er vertrat die Auffassung, dass sich die Verkehrssituation am Neumarkt erst entspannen werde, „ wenn die Autos dort nichts mehr zu suchen haben″.

„ Toll, dass Sie Ihre Position wechseln!″, freute sich CDU-Politikerin Katharina Pötter. Wichtig sei nun, dass die neue Ampel möglichst kurzfristig aufgestellt werde. „ Es macht wenig Sinn, wenn sie erst im Januar da ist!″ Doch da goss ihr Stadtbaurat Otte Wasser in den Wein: Die Lieferzeit betrage sechs bis acht Wochen. Ein Termin im Oktober sei kaum realistisch.

Bei der Abstimmung wurde der CDU-Antrag zur Ampel schließlich einstimmig angenommen, allerdings enthielt sich Wulf Siegmar Mierke für die Fraktion UWG/ Piraten, und die FDP durfte nicht mitstimmen.

Einstimmig abgelehnt wurde der FDP-Antrag, den Neumarkt auch nach dem Ende der Bauarbeiten für den Autoverkehr zu sperren. Fraktionschef Thiele bedauerte das Votum mit den Worten: „ Schade, dass man so mutlos ist!″

Bildtext:

Die provisorischen Ampeln haben bald ausgedient: Am Neumarkt endet die Bauphase im Oktober. Foto: Lahmann-Lammert

Kommentar:

Schwarz und Grün?

Es fällt schon auf, wie sehr sich die Grünen bemühen, der CDU nicht wehzutun. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt rangen Jens Meier und Volker Bajus um jedes Komma, das die Christdemokraten von ihrer Zustimmung zum Radverkehrsplan abhalten könnte. Und sogar beim Neumarkt sprangen sie über ihren Schatten, als es um die von der CDU geforderte Ampel ging. Haben wir es da mit einem schwarz-grünen Techtelmechtel zu tun?

Im neuen Rat kann Rot-Grün nicht mehr allein regieren, gleichwohl hat eine klare Mehrheit die Weichen für einen autofreien Neumarkt schon längst gestellt. Damit ist dieser größte Knackpunkt eigentlich kein Hindernis für eine Annäherung von CDU und Grünen.

Ein Bündnis beider Partner brächte es im Rat auf 28 von 51 Stimmen. Die Akteure halten sich bedeckt, aber die Indizien lassen einiges erahnen.

Rainer Lahmann-Lammert