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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Am Sonntag wird doch gefegt
Zwischenüberschrift:
Service-Betrieb setzt sich über scharfe Kritik der Gewerkschaft hinweg
Artikel:
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Originaltext:
Na, sauber: Eine vom Servicebetrieb OSB beantragte Sonntagsreinigung am verkaufsoffenen Sonntag ist nach Angaben des Gewerkschaftsbundes (DGB) vom Personalrat abgelehnt worden. Trotzdem werde die Innenstadt gefegt, verspricht OSB-Sprecherin Katrin Hofmann.

Osnabrück. Für den zweiten von vier verkaufsoffenen Sonntagen in diesem Jahr will sich Osnabrück den Gästen und Kunden aufgeräumt präsentieren. Wie der DGB Region Osnabrück-Emsland am Mittwoch mitteilte, wurde dafür beim Osnabrücker Servicebetrieb erstmals eine morgendliche Sonntagsreinigung beantragt. Unverschämt!″, findet DGB-Sekretär Olaf Cramm.

Dass die städtische Putzkolonne an Tagen Dienst schieben soll, wo die meisten anderen Arbeitnehmer ihren gesetzlichen Ruhetag genießen, sei dem Gewerkschaftsbund schon immer gegen den Strich gegangen. Eine Abfallbeseitigung durch den OSB am verkaufsoffenen Sonntag, die sogar noch vor Öffnung der Geschäfte (13 bis 18 Uhr) erfolgen soll, nennt Cramm allerdings ein starkes Stück″. Offenbar versuche die Stadt, durch die Hintertür Druck auszuüben″ und so die vermeintliche Notwendigkeit einer generellen Sonntagsreinigung deutlich zu machen.

Sonntagsarbeit raube vielen Familien den letzten Rest gemeinsamer Freizeit″, so der DGB-Gewerkschaftssekretär. Entsprechend seien auch verkaufsoffene Sonntage unnütz″. In Bezug auf die Abfallbeseitigung zu solchen Anlässen fordert Cramm, dafür die Geschäftsinhaber zur Kasse zu bitten. Wer unbedingt an Sonntagen verkaufen will, soll gefälligst für alle daraus entstehenden Kosten aufkommen und selbst herbeigeführte Verunreinigungen beseitigen.″ Die Stadt messe mit zweierlei Maß, wenn sie diese Kosten durch Einsatz des OSB der Allgemeinheit aufbrummen wolle, während jeder Verein und jeder Veranstalter, der den öffentlichen Raum nutzt, die Auflage bekommt bei Verschmutzungen selbst fachgerecht zu reinigen″.

In der Tat bittet der OSB Veranstalter üblicherweise zur Kasse. So bekommt auch der VfL nach Heimspielen eine Rechnung vom OSB. Der Bürgerausschuss Osnabrücker Karneval muss seit einigen Jahren für die Straßenreinigung am Ossensamstag 10 000 Euro überweisen. Auch Putzaktionen während der Maiwoche oder nach den Flohmärkten stellt der OSB der Stadt in Rechnung.

Unbeeindruckt von der scharfen Kritik der Gewerkschaft will der Service-Betrieb am Sonntag die City reinigen, wie OSB-Sprecherin Katrin Hofmann am Donnerstag versprach: Wir werden am Sonntag da sein und sauber machen.″

Wilhelm Koppelmann, Vorsitzender des Personalrates, hält dieses Vorgehen für rechtlich nicht tragbar″. Zum wiederholten Mal setze sich Betriebsleiter Axel Raue über geltendes Mitbestimmungsrecht hinweg. Er erinnerte daran, dass das Verwaltungsgericht der OSB-Führung im August aufgegeben hatte, bis Anfang September eine Dienstvereinbarung mit der Personalrat abzuschließen, die die Sonntagsarbeit regelt. Da kommt aber nichts″, so Koppelmann.

Der Personalrat sieht die große Mehrheit″ der Belegschaft in der Sonntagsfrage hinter sich. Der OSB habe meist Probleme, die benötigten acht bis neun Leute für den Sonntagsdienst zu finden, sagte Koppelmann. Unter Druck gesetzt würden die Mitarbeiter von der OSB-Spitze aber nicht. Für den Sonntagseinsatz erhalten die OSB-Mitarbeiter einen Zuschlag von 25 Prozent. Der Stundenlohn liegt dann in der höchsten Stufe bei 21 bis 23 Euro.

Am 3. November wird sich die Einigungsstelle mit dem Sonntagsstreit befassen. Den Vorsitz in dieser siebenköpfigen Schlichtungsstelle führt der frühere Verwaltungsrichter Michael Mädler. Die Dienstbehörde und der Personalrat entsenden jeweils drei Vertreter.

Über den Sonntagseinsatz streiten OSB-Leitung und Personalrat seit über einem Jahr. Der aktuelle Stand: Das Verwaltungsgericht hat im August die Sonntagsreinigung grundsätzlich im Sinne der Gefahrenabwehr erlaubt.

Bildtext:

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert die Stadt Osnabrück für Pläne, am verkaufsoffenen Sonntag die kommunalen Reinigungskräfte einzusetzen.
Foto:
David Ebener
Autor:
Sebastian Stricker, Wilfried Hinrichs


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