21.09.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Fehler beim Auszählen: Stadt korrigiert Wahlergebnis

Westermann übernimmt Ratsvorsitz

Lübbe zieht für BOB in den Rat – Ausschusssitze verteilt – Mehr Mitsprache für die FDP

CDU und Grüne besetzen Führungsposten

Osnabrück. Das amtliche Endergebnis der Kommunalwahl enthält eine kleine Überraschung: Für den Bund Osnabrücker Bürger (BOB) zieht nicht Thorsten Wassermann, sondern Ralph Lübbe in den Rat ein.

Wie Uwe Schmidt vom Wahlbüro am Dienstag erklärte, sind bei der Überprüfung der Auszählung kleine Unstimmigkeiten aufgefallen, die jetzt korrigiert wurden. So haben nach seinen Angaben zwei Wahlvorstände die Sechs-Stimmen-Ausnahmeregelung nicht korrekt angewandt. Etwa ein Dutzend Stimmzettel, die die Vorstände im Wahllokal für ungültig erklärt hatten, erkannte der Wahlausschuss doch als gültig. Ein Wähler hat bei der Kommunalwahl drei Stimmen. Sollte ein Wähler einer Liste seine drei Stimmen gegeben haben und zusätzlich drei Stimmen Kandidaten derselben Liste, so bleibt der Zettel gültig, weil der Wählerwille eindeutig erkennbar ist.

Darüber hinaus stellte der Wahlausschuss Auszählungsfehler in zwei Wahlbezirken fest, deren Ergebnisse „ auffällig″ gewesen waren, wie Schmidt sagte.

Die Korrektur hat zur Folge, dass der Arzt Dr. Ralph Lübbe aus dem Wahlbereich 5 (Hellern, Wüste) für den Bund Osnabrücker Bürger (BOB) ein Ratsmandat erringt. Er verdrängt Thorsten Wassermann, der für BOB
im Wahlbereich 8 (Haste, Sonnenhügel, Dodesheide) kandidiert hatte.

UWG-Ratsherr Wulf-Siegmar Mierke und Piraten-Vertreter Nils Ellmers wollen eine gemeinsame Fraktion bilden. Mierke sagte auf Anfrage, die Zusammenarbeit habe sich in der vergangenen Wahlperiode bewährt.

UWG/ Piraten-Fraktion

„ Ich bedauere, dass Ralf ter Veer nicht mehr dabei ist, aber ich bin überzeugt, dass es auch mit Nils Ellmers gut funktioniert.″ Der Fraktionsstatus bringt den beiden erhebliche Vorteile in der Ratsarbeit. Sie erhalten Mittel, um eine Fraktionsgeschäftsstelle zu unterhalten, und Zugriff auf Sitze in Ausschüssen und Gremien.

Die CDU hat zwar die Wahl mit einem Stimmenplus von drei Prozentpunkten klar gewonnen, größter Gewinner bei der Ausschussbesetzung aber ist die FDP, die einen Sitz dazugewann und nun drei Vertreter in den Rat entsendet. Die Liberalen sind dadurch in allen wichtigen Ausschüssen und Aufsichtsräten mit Stimmrecht vertreten.

Das ist besonders bedeutsam im Verwaltungsausschuss, dem nach dem Rat zweitwichtigsten politischen Entscheidungsgremium der Stadt. Die FDP saß bisher nur mit einem Grundmandat ohne Stimmrecht am Tisch. UWG/ Piraten müssen dafür ihren Platz räumen. Die Liberalen sind im neuen Verwaltungsausschuss sogar das Zünglein an der Waage. Die CDU wird wie bisher über vier Mandate verfügen, die SPD über drei, Bündnis 90/ Die Grünen über zwei. Hinzu kommt kraft Amtes Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU). Das bedeutet: Die beiden Lager CDU und Rot-Grün sind mit je fünf Stimmen gleich stark, den Ausschlag gibt die FDP-Stimme.

Das Los entscheidet

Auch in den Aufsichtsräten für das Klinikum und die Stadtwerke sind die Liberalen wieder mit von der Partie. Die FDP profilierte sich in der vergangenen Periode zur schärfsten Kritikerin der Geschäfts- und Personalpolitik im Klinikum, musste sich aber immer entgegenhalten lassen, dass sie ohne Aufsichtsratsmandat über Hintergründe vieler Entscheidungen nicht im Bilde sei.

Im Finanzausschuss muss das Los entscheiden, welche der kleinen Fraktionen UWG/ Piraten, BOB oder Linke den elften Sitz (mit Stimmrecht) bekommt. Für den Stadtentwicklungsausschuss werden zwei Sitze unter den kleinen Fraktionen verlost.

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Ralph Lübbe (BOB)
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BOB

Osnabrück. Den Ratsvorsitz wird Eva-Maria Westermann (CDU) übernehmen. Die CDU-Fraktion nominierte die Sparkassenkauffrau während ihrer konstituierenden Sitzung einstimmig für dieses Amt, das bisher Josef Thöle innehatte. Es ist parlamentarischer Brauch, dass der stärksten Fraktion dieses Amt zufällt. Westermann gehört dem Rat seit 2006 an. Sie kandidierte im Wahlbereich Schölerberg-Fledder-Voxtrup. Burkhard Jasper soll das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters fortführen. Die Fraktion wählte Fritz Brickwedde einstimmig zu ihrem Vorsitzenden. Stellvertreter wurden Katharina Pötter und Anette Meyer zu Strohen. Als Beisitzer wurden Marius Keite, Günter Sandfort, Rita Feldkamp und Brigitte Neumann gewählt.

Auch die Grünen, die über neun Sitze verfügen, bestätigten ihren Fraktionsvorsitzenden Michael Hagedorn in seinem Amt.

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Eva-Maria Westermann (CDU) soll Ratsvorsitzende werden.
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pr

hin, pm