21.09.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

SPD: Konsens zum Neumarkt ist Nonsens

Osnabrück. SPD und Grüne haben „ verwundert″ und „ irritiert″ auf die Vorschläge der Osnabrücker Wirtschaftsverbände zum Neumarkt reagiert.

Die SPD-Fraktion zeigte sich „ sehr verwundert″ über die Position der Wirtschaftsverbände, vier Tage nach der Kommunalwahl einen Verkehrskonsens über die Neumarkt-Frage herbeiführen zu wollen und darüber hinaus auch noch eine erneute Bürgerbefragung vorzuschlagen. „ Die Vertreter der Wirtschaft sollten zur Kenntnis nehmen, dass es gerade erst die größte nur vorstellbare Bürgerbefragung zum Neumarkt gegeben hat. Die Kommunalwahl war eine Volksabstimmung über die Zukunft des Neumarkts, und die Abstimmung ging eindeutig aus″, heißt es in einer Mitteilung von SPD-Fraktionschef Frank Henning. Er verweist darauf, dass die Fraktionen der Regenbogenkoalition aus SPD, Grünen, FDP, UWG, Piraten, Linken und Einzelratsmitgliedern – die sich vor der Wahl für eine Fußgängerzone ausgesprochen hatten, zusammen etwa 57 Prozent der Wählerstimmen erhielten. Jetzt einen Verkehrskonsens zu fordern sei„Nonsens″.

Auch die Grünen verweisen auf das Ergebnis der Kommunalwahl. Der als Konsens titulierte Weg sei nichts anderes, als die Öffnung des Neumarkts auf unabsehbare Zeit festzuschreiben. „ Dies aber haben Bürgerinnen und Bürger sowie der Rat nach langer intensiver Debatte anders entschieden.″ Insofern wäre dieser „ Konsens″ eine Ohrfeige für die Osnabrücker, so Fraktionschef Michael Hagedorn.

Acht Wirtschaftsverbände hatten ein Positionspapier zum Neumarkt vorgelegt. Sie fordern den Rat auf, die künftige Funktion des Neumarktes zu definieren. Wenn er ein Platz mit Aufenthaltsqualität werden solle, dann müssten auch der Busverkehr herausgenommen und Umfahrungsmöglichkeiten etwa mittels einer Westumgehung und über die A 33-Nord geschaffen werden.

pm ,hin