13.09.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

SPD und Grüne wollen Ton angeben

Bäumchen wechsel dich im Rat

Bei den Piraten kann noch getauscht werden

Am Tag nach der Wahl beginnt die Suche nach Mehrheiten

Im neuen Rat bahnen sich schon die ersten Veränderungen an – FDP und Linke neu aufgestellt

Osnabrück. Die Kommunalwahl ist gelaufen, aber im neuen Osnabrücker Rat werden noch keine neuen Bündnisse geschmiedet. Die CDU ist zwar die stärkste Fraktion geworden, wird es aber schwer haben, einen Partner fürs Regieren zu finden. Fraktionschef Fritz Brickwedde kündigt schon mal Gespräche mit allen Fraktionen im Rat an. SPD und Grüne sind zwar enttäuscht, dass sie ihre knappe Mehrheit im Rat verloren haben, die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning und Michael Hagedorn stellen sich aber darauf ein, dass sie auch im künftigen Rat den Ton angeben werden. Weil sie dann mit wechselnden Mehrheiten regieren müssen, wird die Arbeit aber voraussichtlich anstrengender. Das stärkt zugleich die kleinen Parteien, die sich in Zukunft als Zünglein an der Waage fühlen dürfen.

Osnabrück hat gewählt und ist – so schlau wie zuvor. Für kein Lager reicht es zur Mehrheit. Die Prognose für die kommende Wahlperiode: Der Rat wird mit wechselnden Mehrheiten die Geschicke der Stadt leiten.

Osnabrück. „ Das ist enttäuschend.″ Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender, macht aus seiner Katerstimmung nach den herben Verlusten von 4, 88 Prozent im Vergleich zur Wahl von 2011 keinen Hehl. Zwar sei die Neumarktfrage durch die Wähler klar entschieden, gleichwohl habe die SPD mit ihren 24, 9 Prozent ein denkbar schlechtes Ergebnis eingefahren. „ Wir haben es nicht geschafft, unsere Stammwähler zu mobilisieren″, so Henning, den vor allem auch die hohen Verluste in den Hochburgen seiner Partei wurmen. „ Wir müssen sehen, wie wir Schinkel und Lüstringen wieder flottkriegen.″ Das Thema Neumarkt sei nicht dazu angetan gewesen, die klassische sozialdemokratische Wählerschaft an die Urnen zu bringen. Da sei die CDU in einer „ strategisch besseren Situation″ gewesen. „ Die Gegner der Neumarkt-Sperrung haben sich in der CDU gebündelt.″ Die SPD habe im eigenen Lager der Regenbogenkoalition Prozente und Sitze abgeben müssen.

Unter dem Strich habe die SPD zwar verloren, sei aber in der strategisch besseren Situation, „ weil wir es leichter haben, Mehrheiten zu organisieren″. Die SPD stehe in der Mitte des Rates. Die alte und neue Fraktion werde sich noch am Montagabend treffen, um das Wahlergebnis zu analysieren.

Durch die Wahl habe sich eigentlich nicht viel geändert, sagt Thomas Thiele, FDP-Fraktionsvorsitzender, mit einem Sitz Zugewinn für seine Fraktion auf der Gewinnerseite des Wahlabends. Thiele rechnet mit weiterhin wechselnden Mehrheiten im Rat. In seinen Augen nicht die schlechteste Lösung, wenn es darum geht, in der Sache zu entscheiden. „ Vielleicht kommen wir so auch zu neuen Ideen, die man dann gemeinschaftlich umsetzen kann.″ Die Regenbogenkoalition, die sich in der Diskussion um den Neumarkt gefunden habe, werde bei diesem Thema weiterhin Bestand haben. Allerdings so Thiele weiter, werde die gestärkte FDP versuchen, ihren Positionen Gehör zu verschaffen, sei es bei der Einrichtung einer Ringbuslinie oder der Gründung der Neuen Schule.

„ Wir sind eine eigenständige Partei, und es geht uns um Inhalte.″ Michael Hagedorn, Fraktionschef der Grünen, will von möglichen Koalitionen am Tag nach der Wahl nichts wissen. Die alte und neue Fraktion wolle sich am Montagabend treffen, so Hagedorn. Es sei zu früh, um schon jetzt Aussagen zu einer Zusammenarbeit zu treffen.

Einer seiner ersten Gesprächspartner könnte Fritz Brickwedde, CDU-Fraktionsvorsitzender, sein. Der kündigt an, mit allen Parteien Gespräche zu führen, nicht nur mit SPD und Grünen. Feste Kooperationen seien nur mit der CDU möglich. Um hier zu wirksamen Mehrheiten zu gelangen, müssten aber entweder die SPD oder die Grünen mit ins Boot steigen. Bei wechselnden Mehrheiten sieht Brickwedde, dass die FDP in vielen Punkten mit der CDU stimmen könnte, zum Beispiel, wenn es um die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft gehe.

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Kommentar
Zurück in die Zukunft

Wenn man jetzt so richtig ketzerisch wäre, könnte man fragen, warum wir das alles gemacht haben – das mit der Kommunalwahl. Denn mal ganz ehrlich, geändert hat sich nach derzeitigem Stand der Dinge nicht viel. Ein paar neue Gesichter im Rat, sogar eine neue politische Gruppe hat es geschafft, für neue Mehrheiten hat der Urnengang aber nicht gesorgt.

Denn wer will schon annehmen, dass die Grünen plötzlich ihr Herz für die Schwarzen entdecken oder gar die Roten. Die gemeinsame Kuscheldecke, unter die die Partner kriechen könnten, hätte so viele Löcher, dass von Decke keine Rede mehr sein könnte: der Neumarkt, die Wohnungsbaugesellschaft, die Schulpolitik – die Liste der diametral gegenüberliegenden Standpunkte könnte noch verlängert werden. Muss aber gar nicht, weil eine Annäherung in den genannten Punkten, vor allem dem Neumarkt, schon einen immensen Gesichtsverlust für einen der Kuschelpartner bedeuten würde.

Hinter Schwarz-Grün und Rot-Schwarz können wir also ein dickes Minuszeichen malen. Was bleibt, ist mithin ein Leben mit wechselnden Mehrheiten. Warum auch nicht? Der letzte Rat hat bewiesen, dass dann ein Interessenabgleich stattfinden kann, der zum Schaden der Stadt und ihrer Bürger nicht ist. Wohlan, liebe Ratsmitglieder, zurück in die Zukunft und auf fünf konstruktive Jahre.

Osnabrück. Gewählt ist gewählt, aber es zeichnet sich schon ab, dass bei der Zusammensetzung des neuen Rates noch nicht das letzte Wort gesprochen ist. Die Piraten wollen am Donnerstag entscheiden, wer für sie das Mandat wahrnehmen soll. Auch in anderen Parteien könnte es noch zu Verschiebungen kommen.

Für die Piraten geht es um eine Richtungsentscheidung. Säße Ralf ter Veer wieder im Rat, dann könnten sie die Zusammenarbeit mit der UWG fortsetzen und auch künftig eine Fraktion bilden. Doch die Wahlarithmetik hat den 35-jährigen Softwareentwickler auf einen hinteren Nachrückerplatz verbannt. Entscheiden sich die Piraten für einen eher linken Exponenten wie Christopher Cheeseman, müsste der wohl als Einzelkämpfer im Rat auftreten. Nach dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis vom Sonntagabend müsste der 1971 geborene Hausmann Nils Elmers das Mandat ausüben. Aber das sehen die Piraten nicht so eng, und der erfolgreiche Kandidat offenbar auch nicht. Sie wollen sich am Donnerstag das Ergebnis „ genau angucken″, wie es Ralf ter Veer ausdrückt, und eine Entscheidung treffen. So viel ist für ihn schon klar: „ Ich werd′s ziemlich sicher nicht sein!″

Wer hat Zeit?

Falls Elmers verzichtet, würde der 26-jährige Student Hannes Janott aufrücken. Er hat sich in der Anti-Atom-Bewegung engagiert und hätte „ Zeit und Energie″, in der Kommunalpolitik mitzumischen, heißt es bei den Piraten. Der nächste Nachrückerplatz ist an den 38-jährigen Sparkassenfachwirt Henry Ruhnke gegangen, der ebenfalls an einem Mandat interessiert ist.

Mit oder ohne UWG

Erst auf Platz vier folgt Christopher Cheeseman, der als Parteiloser von der Linken auf die Piraten-Liste gewechselt ist. Immerhin holte der 50-Jährige mit 172 Stimmen das beste Einzelergebnis. Als Erwerbsloser hätte er auch Zeit und Ambitionen, seine Arbeit im Rat fortzusetzen. Aber die UWG hat schon durchblicken lassen, dass sie mit Cheeseman keine Fraktion eingehen möchte.

Ralf ter Veer ist der Meinung, dass die Zusammenarbeit von Piraten und UWG erfolgreich war. Beide Partner hätten ihre Unabhängigkeit behalten, es habe keinen Fraktionszwang gegeben, und in manchen Fragen wie beim Güterbahnhof habe man auch unterschiedlich abgestimmt. Ob es eine Neuauflage geben wird oder nicht, werde beim Piratentreff am Donnerstag erörtert. Es gehe darum, das „ Maximum″ an inhaltlichen Positionen in der Ratsarbeit umzusetzen.

Weniger Aufregung

Auch in anderen Parteien gibt es offenbar noch Klärungsbedarf über das Personal. Bei den Linken wurden Heidi Reichinnek und Peter Marchal in den Rat gewählt, die einstige Fraktionsvorsitzende Giesela Brandes-Steggewentz verlor ihren Sitz. Aber auch ihr werden Ambitionen nachgesagt, ihre Arbeit fortsetzen zu wollen. Sie sei bereit, sich einbinden zu lassen, erklärte sie auf Anfrage unserer Redaktion.

Eine personelle Runderneuerung gibt es auch bei der FDP. Die neue Fraktion besteht neben dem bisherigen Vorsitzenden Thomas Thiele aus Robert Seidler und Oliver Hasskamp. Beide haben schon Ratserfahrung, Seidler hatte sein Mandat im Juni 2002 nach nur siebeneinhalb Monaten niedergelegt – aus gesundheitlichen Gründen, wie es damals hieß.

„ Der darf sich nicht so aufregen″, sagt Thomas Thiele über seinen neuen Fraktionskollegen, und das werde schon klappen. Seidler selbst meint, er habe vor 14 Jahren „ zu viel Gas gegeben″. Damals in der Mehrheitsgruppe mit der CDU sei das Arbeitspensum ungleich höher gewesen. In dieser Ratsperiode werde er durchhalten.

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Dietmar Kröger, rll