29.07.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Stadt nimmt überraschend viel Geld ein

Osnabrück. Es gibt sie doch noch, die gute Nachricht des Tages: Osnabrück wird 2016 mehr Geld haben als gedacht.

Oberbürgermeister Wolfgang Griesert höchstpersönlich will die überraschend gute Kunde an diesem Freitag selbst in die Öffentlichkeit tragen. Er lädt zusammen mit Kämmerer Thomas Fillep und dem Leiter der Finanzabteilung, Volker Hänsler, zu einem Pressegespräch ein. Betreff: Die Stadt Osnabrück erwartet für 2016 einen Überschuss statt Defizit. Zahlen und Hintergründe will Griesert erst in der Pressekonferenz mitteilen.

Nach unbestätigten Informationen unserer Redaktion hat die Stadt in diesem Jahr deutlich mehr Gewerbesteuern eingenommen als geplant. 93 Millionen Euro stehen als Erwartung in den Büchern. Die Gewerbesteuer ist die mit Abstand wichtigste Einnahmequelle der Stadt, ein Drittel der Einnahmen kommen aus dieser Steuer. Die ist allerdings stark konjunkturabhängig und von einer Kommune kaum beeinflussbar, was immer wieder zu atemberaubenden Ausschlägen führt. 2015 beispielsweise hatte die Stadt Einnahmen von 106 Millionen Euro geplant, eingezahlt wurden am Ende von den Unternehmen (trotz einer Erhöhung des Hebesatzes um 3, 5 Prozent) nur 81 Millionen Euro. Während der großen Finanzkrise 2009/ 2010 brachen die Einnahmen sogar auf 66 Millionen Euro ein.

Girokonto überzogen

Der Haushaltsplan 2016, den der Rat im Dezember 2015 verabschiedete, sah zunächst ein Defizit für das laufende Jahr von 5, 7 Millionen Euro vor. Für 2017 erwartet die Stadt ein Minus von knapp unter drei Millionen Euro. Das bedeutet, dieses Geld fehlt, um die laufenden Ausgaben aus den Einnahmen zu decken. Die Stadt überzieht ihr Girokonto. Wie es aussieht, wird das für 2016 nicht nötig sein. Im Gegenteil: Erstmals seit 2012 kann die Stadt offenbar einen Überschuss verbuchen. Das Geld wurde damals zur Schuldentilgung genutzt.

Der überraschende Überschuss resultiert mutmaßlich auch aus einer Finanzspritze des Landes. Osnabrück erhält in diesem Jahr zum ersten Mal eine Bedarfszuweisung im Umfang von fünf Millionen Euro. In den Genuss dieser außerordentlichen Zuschüsse kommen nur besonders finanzschwache Kommunen, deren eigene Einnahmen trotz aller Anstrengungen nicht ausreichen, die Ausgaben zu decken.

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Symbolfoto:
dpa

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