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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Überschrift:
Der neue Stadtrat kann kunterbunt werden
Zwischenüberschrift:
Splitterparteien sammeln bis Montag Unterschriften
Artikel:
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Originaltext:
BOB, BIG, DMD, AfD und Schlagersänger Christian Steiffen: Die kleinen Parteien wollen den Osnabrücker Stadtrat bunter machen. Bis Montag haben sie noch Zeit, Unterstützerunterschriften zu sammeln.

Osnabrück.Am kommenden Montag, 25. Juli, 18 Uhr, endet die Frist: Bis dahin müssen die Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerber, die sich am 11. September dem Votum der Wähler stellen wollen, die vollständigen Kandidatenlisten im Wahlbüro der Stadt abgeben. Den Neulingen stellt das Landeswahlgesetz eine zusätzliche Hürde in den Weg: Sie müssen bis zum Montagabend Unterschriften von Unterstützern beibringen, 30 pro Wahlbereich. In Osnabrück gibt es acht Wahlbereiche, das heißt für die Parteien, die flächendeckend an den Start gehen wollen: 240 Unterschriften von wahlberechtigten Personen, die seit mindestens drei Monaten in Osnabrück gemeldet sind und in dem jeweiligen Wahlbereich leben.

AfD hat es nicht leicht

Das ist nicht unkompliziert, aber wir sind gut dabei″, sagt der Vorsitzende des Bundes Osnabrücker Bürger (BOB), Steffen Grüner. Das parteiübergreifende Bündnis″, wie Grüner eigens betont, geht in allen Wahlbereichen an den Start. In diesen Tagen sind die Mitglieder in der Stadt ausgeschwärmt, haben Freunde und Bekannte angesprochen oder sind Klinkenputzen gegangen. Dabei müssen die Sammler sehr genau aufpassen: Manche Straßen gehören unterschiedlichen Wahlbereichen an. Der Bürgerbund BOB ist nach eigenen Angaben fast am Ziel, auch wenn die Unterschriftensammlung viel Zeit″ in Anspruch nimmt, wie Grüner sagt. Unter den Mitgliedern seien viele Freiberufler, die beruflich stark beansprucht seien. Aber wir beißen uns durch.″ Das BOB-Schwerpunktthema ist die Verkehrspolitik.

Neu im Rennen ist auch die Partei Demokratische Mitte Deutschlands″ (DMD), gegründet vom ehemaligen Grünen-Ratsmitglied Michael Florysiak. Sie hat auf ihrer Facebookseite einen Hilferuf veröffentlicht: Plaese, help me!″, steht dort, wir brauchen Ihre Unterschrift, damit wir starten können.″ Der Ruf wurde erhört, wie Florysiak am Donnerstag mitteilte: Wir haben die Unterschriften beisammen.″ Unklar ist allerdings noch, ob die DMD die Kandidatur im Wahlbereich 2 (Darum, Gretesch, Lüstringen, Schinkel-Ost, Widukindland) aufrecht- erhalten kann.

Im Wahlbereich 2 hat auch die Alternative für Deutschland (AfD) eine Lücke: Für den Wahlbereich hat sich in der Aufstellungsversammlung kein Bewerber gefunden″, sagt der AfD-Vorsitzende Christopher Jahn. In allen anderen sieben Wahlzirkeln will sich die AfD bewerben vorausgesetzt, sie schafft überall die Unterschriften-Hürde. Die parteiinternen Auseinandersetzungen in Baden-Württemberg wirken sich auch auf das lokale Geschäft in Osnabrück aus, wie der Ortsvorsitzende einräumt. In der Stadt Osnabrück sei die Unterschriftensammlung nicht so einfach″. Die Kollegen im Landkreis seien dagegen schon weit fortgeschritten″. Am Rande notiert: Waldemar Herdt, einer der führenden Köpfe der Freikirche Lebensquelle″ in Osnabrück, bewirbt sich für die AfD um ein Mandat in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden und für den Kreistag in Vechta.

Muslimische Partei

Zum ersten Mal kandiert auch die Partei Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit″ (BIG), die mit Wahlplakaten bereits in der Stadt auf sich aufmerksam macht. Der Hauptakteur ist allerdings kein Neuling: Erhat Toka, der 2014 mit einer Kampagne gegen den Kabarettisten Dieter Nuhr wegen angeblich islamfeindlicher Witze bundesweit für Schlagzeilen und ein Talkshow-Thema gesorgt hatte. Toka kandidierte 2011 bei der Kommunalwahl in Osnabrück für die Muslimisch-demokratische Union″ (MDU), die erste muslimische Partei in Deutschland, die bei einer Wahl antrat. Die MDU schaffte mit 0, 84 Prozent der Stimmen nicht den Sprung ins Rathaus.

Nach Querelen innerhalb der muslimischen Gemeinschaft löste sich die MDU 2014 auf und wurde Teil des Bündnisses für Innovation und Gerechtigkeit″ (BIG). Toka ist Vorsitzender des im April gegründeten Kreisverbandes Osnabrück. Den Vorstand bildet er zusammen mit vier Frauen, die sich nicht mit Namen und Gesicht in der Öffentlichkeit zeigen wollen, wie es auf der Homepage der Partei heißt. Auf dem Vorstandsfoto sind die Gesichter der Frauen unkenntlich gemacht. Toka reagierte auf eine Gesprächsanfrage bislang nicht. Auf Facebook outet er sich als glühender Anhänger des türkischen Staatspräsidenten Erdogan. Auf Facebook verkündet Toka auch: Wir haben alle Stützunterschriften gesammelt und alle Formalitäten sind erledigt. Die BIG-Partei tritt in Osnabrück in allen acht Wahlbereichen an.″ Er danke allen Muslimen, Christen, Juden, Atheisten und Satanisten für ihren Mut, mir eine Unterschrift zu geben. Denn anscheinend bedarf es Mut, einem Erhat Toka eine Unterschrift zu geben.″

Schlagersänger

Der frühere Oberbürgermeister-Kandidat Christian Steiffen will es noch mal wissen: Der Schlagersänger tritt unter dem Slogan Ich für uns″ als Einzelbewerber im Wahlbereich 4 (Innenstadt, Kalkhügel, Nahne, Sutthausen) an. Am Donnerstag fehlte ihm nach eigenen Angaben noch eine Unterstützerunterschrift. Hardy Schwetter, so sein bürgerlicher Name, bekam bei der OB-Wahl vor drei Jahren 2790 Stimmen (3, 29 Prozent). Diese Stimmenzahl könnte bei der Wahl im September für einen Sitz im Rat reichen.

NOZ-Themenseite: www.noz.de/ kommunalwahlos Serie

Foto:
NOZ/ Langer Kommunalwahl in Niedersachsen
Symbolfoto:
Stefanie Hiekmann

Kommentar

Durchaus mit Chancen

Die Kleinen sind unberechenbar. Wir sollten uns nicht wundern, wenn die Grafiken zur Sitzverteilung am Abend des 11. September viele bunte Tortenstückchen zeigen.

Da es keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, können unter günstigen Bedingungen schon etwas mehr als 2000 Stimmen reichen, um einen Sitz im Rat zu ergattern. Und anders als bei Bundestagswahlen dürfen 16-Jährige und EU-Bürger ihre Stimme abgeben, derer drei zur Verfügung stehen, die auch auf einen Kandidaten oder eine Liste kumuliert werden dürfen.

Schon heute ist der Rat in fünf Fraktionen und drei Einzelvertreter zergliedert, was die Arbeit nicht leichter macht. Arbeit heißt im Rat eben auch: Mehrheitsfindung. Es ist zu befürchten, dass die Zersplitterung mit der kommenden der Wahl fortschreitet und die inhaltlichen Gegensätze größer werden.

Aber so ist Demokratie. Und: Der Rat ist auch nur ein Spiegelbild der gesellschaftlichen Entwicklungen.
Autor:
Wilfried Hinrichs


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