17.08.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Keine Chance für das Bürgerticket

Große Streitthemen des Rates in den vergangenen fünf Jahren – Hitzige Diskussion um ÖPNV-Flatrate

Es gibt zwei Dinge, die Osnabrücker regelmäßig auf die Palme bringen: massive öffentliche Eingriffe in den städtischen Verkehr und massive öffentliche Eingriffe ins private Portemonnaie. Beim Streitthema Bürgerticket, auch bekannt als ÖPNV-Flatrate, kam in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode beides zusammen.
Osnabrück. Busfahren ohne Ticket? Für Schwarzfahrer das Normalste der Welt. Für den ehrlichen Rest hingegen unvorstellbar. Erst recht, wenn es sich dabei nicht um ein allgemeines Gratisangebot der Verkehrsbetriebe ohne jeden Haken handelt, sondern – im Gegenteil – das vermeintliche Geschenk teuer erkauft wird. Und zwar von jedem Osnabrücker. Ob er will oder nicht.
Revolutionäre Idee
Die revolutionäre, aber letztlich unausgegorene Idee vom Bürgerticket macht in unserer Stadt erstmals im Dezember 2013 Schlagzeilen. Inspiriert von umlagefinanzierten Nahverkehrsangeboten im Ausland, setzt sich damals die Osnabrücker Klimaallianz gemeinsam mit der Osnabrücker Sozialkonferenz öffentlich für eine ÖPNV-Flatrate ein. Den Verkehrswissenschaftler Prof. Heiner Monheim von der Universität Trier lässt sie in einem Vortrag bei der Umweltstiftung ein Solidarmodell erklären, von dem sich Befürworter einen kolossalen Schub für den öffentlichen Nahverkehr versprechen: Wie beim Semesterticket für Studenten leisten dabei alle ihren finanziellen Beitrag – die Rede ist von zig Euro pro Kopf und Monat. Dafür dürften alle jederzeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren. Fahrscheinautomaten würden so auf einen Schlag museumsreif, Tarif-Wirrwarr und Preislisten wären plötzlich Makulatur.
Ein Gedanke, der den Osnabrücker Rat in Aufruhr versetzt: Könnte ein Bürgerticket tatsächlich dazu beitragen, Autofahrer massenhaft zum Umstieg auf ÖPNV zu bewegen und so die selbst gesteckten Klimaziele zu erreichen? Schließlich hat die Stadt sich verpflichtet, bis 2020 den Kohlendioxid-Ausstoß um die Hälfte zu senken (gegenüber 1990), bis 2050 sogar um 95 Prozent.
Während der Osnabrücker Wirtschaftsgeograf Prof. Jürgen Deiters sich frühzeitig gegen eine solche Abgabe ausspricht, denkt die damalige rot-grüne Ratsmehrheit ernsthaft über die ÖPNV-Flatrate nach. Flankiert von FDP, UWG/ Piraten und Linken beschließt sie im Sommer 2014 eine schätzungsweise 40 000 Euro teure Machbarkeitsstudie – die allerdings nie in Auftrag gegeben wird. Die CDU-Fraktion hingegen kanzelt den Vorschlag als „ Bus-GEZ″ ab, spricht von „ Bevormundung″ und stellt die Pauschallösung rechtlich infrage.
Viele Bürger gehen jetzt auf die Barrikaden. Wenn es dem Busverkehr in Osnabrück an Fahrgästen mangele, dann sei das vor allem auf ein schlechtes Angebot zurückzuführen, heißt es. Mit dieser Haltung lehnt auch der ökologisch orientierte Osnabrücker Verkehrsclub VCD eine Totalsubvention des örtlichen ÖPNV durch die Gesamtheit seiner möglichen Nutzer ab: Solange der Bus in Osnabrück im Stau stehe, weil er etwa keine eigene Fahrspur hat, verbiete sich die Idee, die Bürger samt und sonders für den öffentlichen Nahverkehr zur Kasse zu bitten. Die Stadtbahn-Initiative spricht im Zusammenhang mit einem Pflicht-Obolus sogar von „ Abzocke″.
Ein Wissenschaftler des Wuppertal-Instituts für Klima, Umwelt und Energie macht derweil eine andere Rechnung auf: „ Durch die uneingeschränkte Mobilitätsmöglichkeit, die ein Bürgerticket eröffnet, besteht ein erhöhtes Potenzial zur Abschaffung vieler Zweitwagen″, erklärt Gregor Waluga. Die Gebühren seien relativ zu sehen: Laut Statistischem Bundesamt blättere jeder Haushalt durchschnittlich weit über 300 Euro im Monat für Verkehr hin. Und nach Berechnungen des ADAC koste ein Kleinwagen monatlich mindestens 350 Euro im Unterhalt. Eine differenziert ausgestaltete ÖPNV-Flatrate sei mithin ein „ Gewinn für Klimaschutz und Bevölkerung″, so der Forscher.
Doch in Osnabrück setzen sich am Ende die Skeptiker durch. Im Februar 2015 entscheidet der Rat, einen Workshop abzuhalten. Dabei sollen Politiker und Interessenvertreter „ grundsätzliche Voraussetzungen″ prüfen. Einen Monat später ist das Bürgerticket vom Tisch, eine Machbarkeitsstudie spart sich die Stadt.
Die Zeit sei noch nicht reif für dieses Konzept, lassen nun selbst jene führenden Köpfe verlauten, die der Idee bisher aufgeschlossen gegenüberstanden. Im Workshop habe es jedoch bei allen Beteiligten „ den festen Willen″ gegeben, den ÖPNV in Osnabrück „ offensiv weiterzuentwickeln″.

Bildtext:

Wer in Osnabrück Bus fahren will, muss auch künftig Tickets kaufen. Die Idee einer ÖPNV-Flatrate wurde in der Stadt zwar lange und heiß diskutiert, letztlich aber verworfen. Foto: Michael Gründel

Sebastian Stricker