17.08.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Neumarkt: Chronologie der Sperrungen und Öffnungen

Entwidmung und baustellenbedingte Sperrungen

Osnabrück. Mit Autos, ohne Autos – was nun endgültig auf Osnabrücks zentralem Platz passieren wird, steht auch nach dem am Montag aus Hannover ergangenen Ukas der niedersächsischen Kommunalaufsicht in den Sternen.
Zwar wird die Verwaltung jetzt das Entwidmungs- und zeitgleich die Änderungsverfahren sowohl für den Flächennutzungsplan als auch den Bebauungsplan durchführen, was aber am Ende des Tages noch an Verkehr über den Neumarkt fließen wird, ist und bleibt ungewiss. Mittlerweile ist das Hin und Her zwischen Sperrung und Öffnung kaum noch nachvollziehbar. Und so liest sich denn die Chronik des Was-bislang-Geschah auch eher wie die Lebensgeschichte einer Pendeltür:
Es begann am 2. Juni 2014 mit der Sperrung des Neumarkts für den Tunnelabriss. Die währte bis zum 17. Februar dieses Jahres und war durch die Baustelle begründet. Um 15.06 Uhr war an diesem kalten Wintertag dann aber Schluss mit Geschlossen, der Individualverkehr durfte wieder rollen. Damit war der Schlusspunkt unter eine Debatte neben der Debatte gesetzt, soll heißen: Die Diskussion, ob denn der Neumarkt baustellenbedingt weiter gesperrt sein dürfe oder nicht, hatte zwischenzeitlich den eigentlichen Streit um die dauerhafte Einrichtung des Neumarktes als Fußgängerzone überlagert. Es bedurfte eines Verwaltungsgerichtsurteils, um den Nebenkriegsschauplatz zu befrieden. Ein Osnabrücker hatte geklagt, weil der Neumarkt seit dem 19. November ebenso dicht war wie die Baustelle. Die war nämlich weitestgehend abgeschlossen und damit der Grund für eine Sperrung obsolet, wie das Gericht urteilte. Die Baustellen-Schließungs-Debatte war damit beendet.
Allerdings drohte schon wieder Ungemach: Am 18. April begannen die Stadtwerke mit Kanalbauarbeiten am politischen Nervenzentrum der Stadt. Der Neumarkt wurde zum Nadelöhr, denn nun musste sich der Verkehr auf einer Spur je Fahrtrichtung an den Bauarbeitern und ihrem schweren Gerät vorbeizwängen. Als die Herren Tiefbauer vor dem ehemaligen Wöhrl-Gebäude angelangt sind, wird es der Stadt im wahrsten Sinne des Wortes zu eng – und zu gefährlich. Vier Monate nach der Öffnung, mithin am 18. August, müssen sich die Autofahrer wieder umstellen. Der Neumarkt schließt abermals für den motorisierten Individualverkehr seine Pforten. Das soll so bleiben, bis die Kanalbauarbeiten wahrscheinlich Ende Oktober oder Anfang November abgeschlossen sind.
Aber da war doch noch was? Richtig. Die Frage: „ Was wird denn nun wirklich aus dem Neumarkt?″ Das in den letzten zwei Jahren erprobte Modell, nämlich den Neumarkt mal zu öffnen und mal zu schließen – daran haben sich die Verkehrsteilnehmer zwar inzwischen gewöhnen können – kann ja aber wohl keine finale Lösung sein. Also gehen wir einmal von dem Fall aus, dass nach der Kommunalwahl vor der Kommunalwahl ist, sprich, dass nach dem 11. September Mehrheiten und Meinungsbilder keinen Wandel erleben. Dann wird der Neumarkt etwa bis zum April 2017 offen sein. So lange wird es wahrscheinlich dauern, bis das von einer bunten Ratsmehrheit aus SPD, Grünen, FDP, UWG/ Piraten und den Einzelmitgliedern Giesela Brandes-Steggewentz und Christopher Cheeseman beschlossene Entwidmungsverfahren abgeschlossen ist. Diese Mehrheit wird wahrscheinlich in der Ratssitzung am 30. August das Verfahren endgültig auf den Weg bringen. Dem folgt eine dreimonatige Frist für Einwendungen. Im Januar oder Februar 2017 dann der endgültige Entwidmungsbeschluss, dem sich noch eine einmonatige Klagefrist anschließt. Es kann aber auch alles anders kommen.

dk