12.08.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

A 33-Nord oder erst der A-30-Ausbau?

Im Bundesverkehrswegeplan sind beide Projekte gleichberechtigt

Eine sechsspurig ausgebaute A 30 zwischen dem Osnabrücker Südkreuz und dem Lotter Kreuz oder doch der Lückenschluss A 33-Nord zwischen der A 33 in Belm und der A 1 nördlich von Wallenhorst? Was wird zuerst gebaut?
Osnabrück. Das ist nach dem Bundeskabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan die spannendste Frage in der Region Osnabrück. Überraschenderweise stuft das Bundesverkehrsministerium auf Anfrage unserer Redaktion den sechsspurigen Ausbau der A 30 in Osnabrück nicht wichtiger ein als den Lückenschluss A 33-Nord.
Zunächst lag eine höhere Einstufung nahe, weil der Bund dem Osnabrücker Vorhaben bereits im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 die Dringlichkeitsstufe „ Vordringlicher Bedarf-Engpassbeseitigung″ (VB-E) gegeben hatte, während der Lückenschluss A 33-Nord nur als „ Vordringlicher Bedarf″ (VB) eingestuft war.
Jetzt schreibt eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage unserer Redaktion: „ Sowohl Projekte VB als auch VB-E sind vordringlicher Bedarf – also höchste Priorität im BVWP.″ Allerdings steht in diesem BVWP auch: „ Innerhalb dieser vordringlichen Projekte sind Vorhaben mit VB-E gekennzeichnet, die aus fachlicher Sicht eine besonders hohe verkehrliche Bedeutung haben und deshalb frühzeitig umgesetzt werden sollen.″
Voraussetzung dafür sei ein in der Regel hohes Nutzen-Kosten-Verhältnis und ein hoher Beitrag des Vorhabens zur Minderung oder Beseitigung von Engpässen. Diese Voraussetzungen sieht das Bundesverkehrsministerium beim sechsspurigen A-30-Ausbau in Osnabrück offenbar erfüllt. Am Geld werden beide Projekte laut Ministerium nicht scheitern, weil Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sichergestellt habe, dass die Projekte des vordringlichen Bedarfs „ ausfinanziert sind″.
Der Landtagsabgeordnete der Grünen Volker Bajus kritisiert: „ Das Ministerium drückt sich vor einer klaren öffentlichen Festlegung, um Enttäuschungen vor Ort zu vermeiden. Der Minister hat jedoch mehrfach erklärt, dass Projekte zum Erhalt der Substanz und Engpassbeseitigungen Priorität haben. Die A 33-Nord erfüllt beide Kriterien nicht.″
Der stellvertretende Leiter der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr im Geschäftsbereich Osnabrück, Frank Engelmann, geht hingegen fest davon aus, dass die A 33-Nord zuerst gebaut wird. Er sieht in dem Ausbau der A 30 eine ganz andere Planungsdimension als bei der A 33-Nord und verweist darauf, dass bei der A 33-Nord bereits vor zwölf Jahren mit den Voruntersuchungen begonnen wurde, während die Planungen beim Osnabrücker A-30-Ausbau noch gar nicht begonnen haben.
Der Landkreis Osnabrück begrüßt, dass es beide Vorhaben in den Vordringlichen Bedarf geschafft haben, und verweist auf einen anderen Absatz im BVWP 2030: „ Vorhaben des VB/ VB-E sollen im Geltungszeitraum des BVWP bis zum Jahr 2030 umgesetzt beziehungsweise begonnen werden.″ Generelle Zielsetzung des Bundes sei es, den vordringlichen Bedarf bis 2030 abgearbeitet zu haben.
Auch die Industrie- und Handelskammer sieht sowohl für den Lückenschluss der A 33-Nord als auch für den sechsstreifigen Ausbau der A 30 zwischen den Autobahnkreuzen Lotte/ Osnabrück und Osnabrück-Süd „ gute Realisierungschancen bis 2030″.
Nach einem Entwurf des Bundesverkehrsministeriums über die Dauer der noch ausstehenden Planung wird die A 33-Nord allerdings erst im Jahr 2033 und der Osnabrücker A-30-Ausbau bereits im Jahr 2029 vollendet. Engelmann misst diesen ersten Grobplanungen des Bundesverkehrsministeriums aber nur wenig Bedeutung bei. Er verweist darauf, dass das Bundesministerium die umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung bei der A 33-Nord als hoch eingestuft habe.
Autobahngegner haben bereits eine Klage angekündigt. Engelmann plant mit einem Planfeststellungsbeschluss bis 2020. Danach haben die Autobahngegner die Chance, die angekündigte Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht einzureichen. Ohne eine Klage könnte der Bau laut Engelmann bereits 2021 beginnen und bis Mitte 2025 fertig sein.
Aufgrund der zu erwartenden Klage erwartet Engelmann eine Fertigstellung bis Mitte 2028. Engelmann ist der Ansicht, dass der Bund einen weitaus umfangreicheren Klagezeitraum mitberücksichtigt habe.

Bildtext:

Trotz der Autobahngegner der A33-Nord geht der stellvertretende Leider der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr im Geschäftsbereich Osnabrück, Frank Engelmann, davon aus dass die A33-Nord noch vor dem sechsspurigen Ausbau der A30 in Osnabrück kommt.

Archivfoto: Michael Gründel

Jean-Charles Fays

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