04.08.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die Kommunalwahl wird (noch) nicht barrierefrei

Sozialverband Deutschland lobt Wahlleiter für ihr Engagement, sieht aber noch Verbesserungsbedarf

Osnabrück. Am 11. September dürfen wahlberechtigte Bürger wieder ihre Stimme abgeben und die Ratsmitglieder ernennen. Dabei spielt der barrierefreie Zugang zu den 116 Wahllokalen für gehbehinderte Menschen eine wichtige Rolle.
In einem Informationsgespräch zwischen der Stadtverwaltung und Vertretern des Sozialverbands Deutschland (SoVD) wurde auf die Notwendigkeit barrierefreier Zugänge für Rollstuhlfahrer hingewiesen. Die Verwaltung stellte einen Maßnahmenkatalog vor, um Wahlmöglichkeiten für gehbehinderte Menschen zu gewährleisten sowie die 116 Wahllokale der Stadt Osnabrück zukünftig barrierefrei zu gestalten. Eine zeitnahe Realisierung sei mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen aber nicht zu gewährleisten.
Der Kreisvorsitzende der SoVD, Gert Großkurt, lobte das Engagement der Stadtverwaltung in dieser Hinsicht, forderte jedoch weitere Schritte wie beispielsweise die Umsetzung eines barrierefreien Stimmzettels (Schriftgröße, Kontraste), um die gleichberechtigte Teilnahme von Menschen mit Behinderung voranzutreiben.
Angesprochen wurde auch Stefan Muhle, Kreiswahlleiter des Landkreises Osnabrück. Er unterstrich, dass Wahllokale „ immer wieder auf vorhandene Barrieren überprüft und in einem stetigen Prozess verbessert werden sollten. Ziel sollte es sein, dass Menschen mit Beeinträchtigungen möglichst uneingeschränkt am politischen Willensbildungsprozess teilnehmen können.″
Von den 58 Gebäuden, in denen die 116 Wahllokale untergebracht werden, sind nach Angaben der Stadt Osnabrück 50 (86 Prozent) barrierefrei – 8 Gebäude (14 Prozent) sind nicht barrierearm erreichbar. Als problematisch erweisen sich zum Beispiel die Eingänge zur Rosenplatz- oder zur Stüveschule. Hier gibt es keine Rampen, um die Treppenstufen zu überwinden.
Betroffene Rollstuhlfahrer haben wie alle anderen Bürger natürlich auch die Möglichkeit, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben. Die Briefwahlunterlagen können bereits jetzt schriftlich sowie persönlich im Wahlbüro oder online über die Homepage der Stadt Osnabrück beantragt werden.
Zudem wird im barrierefreien Stadthaus 2 eine Ausweichmöglichkeit für Rollstuhlfahrer eingerichtet, um Stimmzettel persönlich abgeben zu können.

Bildtext:

Nicht alle 116 Wahllokale in Osnabrück sind behindertengerecht eingerichtet. Foto: Archiv/ Gert Westdörp

apo