17.06.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Wie gefährlich ist der Neumarkt?

Rot-Grün nimmt Griesert in die Pflicht: Schnell für mehr Sicherheit sorgen

Der Unfall mit einer 85-jährigen Fußgängerin auf dem Neumarkt heizt die Diskussion über die Verkehrssicherheit an.
Osnabrück. Mal wieder ging es im Rat beim Thema Neumarkt hoch her. Ob Wulf-Siegmar Mierkes (UWG) Merksatz „ Die Bürger haben die Schnauze voll von der Neumarkt-Debatte″ so stimmt, sei dahingestellt. Dass dieses Thema mittlerweile in jeder Facette ausgeleuchtet ist, sollte unbestritten sein. Zuletzt ging es um eine neuerliche Vollsperrung während der Bauphase und um die Baustellenampeln am Landgericht, die den Verkehr nach Ansicht vieler derzeit eher schlecht als recht regeln.
Das Thema Vollsperrung warf die Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD mit Anlauf ein weiteres Mal in den Rat. Mit Anlauf deshalb, weil sie diesmal nicht, anders übrigens als die FDP, schlicht die Sperrung forderte, sondern der Verwaltung mit Oberbürgermeister Griesert an der Spitze mit einem Antrag durchaus geschickt den Schwarzen Peter der Verantwortung zuschob. Verantwortung? Wofür? Für die Verkehrssicherheit, die weder die Zählgemeinschaft noch FDP oder Piraten und UWG auf dem Neumarkt zurzeit gewährleistet sehen.
Und so heißt es denn im Antrag der Zählgemeinschaft: „ Die Verwaltung wird beauftragt darzulegen, wie sie die Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger während der Kanalbauarbeiten am Neumarkt sicherstellen will.″ In seiner mündlichen Begründung betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning, dass die Situation am Neumarkt eskaliere. Die Verwaltung sei gefordert, die Sicherheit zu gewährleisten, nicht die Politik. Deshalb könne seine Fraktion dem Antrag der FDP, die die sofortige Schließung forderte, auch nicht zustimmen.
Dass Henning zur Untermalung seiner Forderung – nach Akteneinsicht – aus den Unterlagen zur gerichtlich angewiesenen Aufhebung der letzten Vollsperrung zitierte und dabei mal wieder mit dem OB die verbalen Schwerter kreuzte, brachte die Diskussion inhaltlich nicht wesentlich weiter, dokumentierte aber einmal mehr das tiefe Misstrauen zwischen den Akteuren. Schlussendlich ging es in der Diskussion um die Frage, ob der Verkehr auf dem Neumarkt besser zu regeln sei.
Ja, das gehe wohl, so die Antwort des OB. Nämlich dann, wenn die Ampeln in das System der Stadt eingebunden würden. Das aber habe der Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt. Dem waren die Kosten von bis zu 15 000 Euro für den Bau von zwei Interimsampeln zu hoch, wie Uli Hus (SPD) sagte. Für Griesert stellten sich die Kosten als relatives Problem dar. Immerhin werde die Baustelle auf dem Neumarkt noch einige Zeit präsent sein, wenn man den Bau des Einkaufscenters einbeziehe.
Und wie geht es nun weiter? Zumindest ist auch eine baustellenbedingte Vollsperrung nicht ausgeschlossen, die, da hatte Thomas Thiele von der FDP mal ein wenig in die Glaskugel geschaut, vielleicht schon ab Mitte Juli anstehen könnte. Die Verwaltung werde prüfen, wie sich der Verkehr mit den Arbeiten koordinieren lasse, so Griesert. Er brachte auch eine Einbahnstraßenregelung ins Spiel, es könne aber auch ebenso zu einer Vollsperrung kommen. So recht zufrieden war Henning mit der Stellungnahme des OB nicht. „ Herr Oberbürgermeister, Sie tragen die Verantwortung″, mahnte der SPD-Chef den Verwaltungschef.
Ansonsten blieben die Lager jeweils bei ihren bekannten Argumenten. UWG, Piraten und FDP hielten treu der Zählgemeinschaft die Stange, forderten eine möglichst umgehende und möglichst dauerhafte Schließung des Neumarktes für den motorisierten Individualverkehr. Die CDU stand dem OB wetterfest zur Seite und wollte vor allem eines – ein hohes Maß an Rechtssicherheit. Wobei der übliche Verweis auf die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts und des Verkehrsministeriums zur Aufhebung der ersten Vollsperrung nicht fehlen durfte.

Bildtext:

Unübersichtlich: Am Neumarkt kommen sich Fußgänger und Autofahrer ziemlich nahe. Foto: Jörn Martens

Kommentar:

Das Gedränge ist hanebüchen

Es gibt Themen, über die muss man nicht diskutieren – auch nicht wenn sie das Wort „ Neumarkt″ in der Überschrift tragen. Da hilft nur handeln. Zu diesen Themen gehört jede Form von Verkehrssicherheit.

Die Verkehrssituation am Neumarkt ist unbefriedigend. Das ist unstrittig. Ja, sie ist sogar in Teilen ausgesprochen gefährlich. Auch hier sind sich alle einig. Das Gedränge im Bereich der Kreuzung Große Straße/ Johannisstraße ist zum Teil hanebüchen. Einen Unfall mit einer schwer verletzten Rentnerin hat es dadurch im Mai schon gegeben.

Ob eine geänderte Ampelschaltung die rechte Linderung verschafft? Selbstverständlich ist das nicht. Die durch das hohe Verkehrsaufkommen bedingte, bis zum Haut-Blech-Kontakt reichende Enge zwischen den schwächsten und den stärksten Teilnehmern – Fußgängern und Lkw – schreit förmlich nach einer Sperrung der Fläche für den motorisierten Individualverkehr während der Bauzeit. Zumal die Baustellensituation in den kommenden Monaten und Jahren keine statische sein wird, sondern sich immer mal wieder an anderen Stellen konzentrieren wird.

Für diese Entscheidung sollte – wenigstens dieses eine Mal – die parteipolitische Brille abgesetzt und im Sinne der guten Sache gehandelt werden. Eine Entscheidung über eine endgültige Sperrung wäre das noch lange nicht.

Dietmar Kröger