02.05.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

70 000 Euro für saubere Wochenenden

Sonntags soll die City wieder gefegt werden

Überquellende Mülleimer in der City und im Schlossgarten: Stadt setzt wieder auf Sonntagsreinigung

Die Innenstadt Osnabrücks soll an den Wochenenden wieder in altem Glanz erstrahlen. Der Rat wird am Dienstag, 10. Mai, über einen entsprechenden Auftrag an den Osnabrücker Servicebetrieb (OSB) abstimmen.
Osnabrück. „ Die Reinigung der Innenstadt an den Sonntagen wird so bald wie möglich bis Ende 2016 wieder eingeführt. Die hierfür anfallenden Kosten in Höhe von 70 000 Euro werden aus dem überplanmäßigen Jahresergebnis 2015 des OSB finanziert.″ Mit diesen drögen Worten soll der Rat in seiner kommenden Sitzung den Schlussstrich unter einen Sparversuch des OSB ziehen, der vor allem auch den Anliegern zugutekommen sollte.
Erklärtes Ziel war es bislang, bei gleichbleibenden Kosten und unter Absenkung der Standards die Gebühren für die Straßenreinigung möglichst stabil zu halten. Dieser Versuch ist in der Großen Straße gescheitert. Der Standard ist durch den Wegfall der Sonntagsreinigung so weit in die Knie gegangen, dass OSB und Politik nun nachjustieren müssen. Das gilt auch für den Schlossgarten, hier allerdings ist die Stadt in der Zahlpflicht.
Aber nicht nur das liebe Geld hatte für eine Streichung der Sonntagsreinigung gesorgt. Auch das Arbeitszeitgesetz, das ein grundsätzliches Verbot der Sonntagsarbeit ausspricht, spielte in dem Verfahren eine maßgebliche Rolle. Für den Innenstadtbereich hat das zuständige Gewerbeaufsichtsamt dem OSB aber für die Straßenreinigung eine grundsätzliche Genehmigung erteilt. Für den Schlossgarten steht diese Genehmigung laut Ratsvorlage noch aus. Sie soll jetzt separat beantragt werden.
Der OSB hatte große Hoffnungen in die jüngst für die Große Straße angeschafften Hightech-Mülltonnen, die sogenannten Big Bellys, gesetzt. Diese Tonnen pressen den ihnen übergebenen Müll und müssen deshalb weniger oft geleert werden. Allerdings könne die Tonnen eben nur jenen Dreck komprimieren, der sie auch erreicht. „ Die Innenstadt ist nur dann sauber, wenn die Abfälle auch tatsächlich in die Abfallbehälter geworfen werden.″ Die Erfahrung zeige aber, dass der Abfall an Sonntagen ohne Straßenreinigung oft neben den Abfallbehältern abgelegt werde, benennt der OSB das Problem.
Ein ähnliches Bild zeige sich nach einem Wochenende mit schönem Wetter auch im Schlossgarten. Als Sofortreaktion sei dort die Anzahl der konventionellen Matrixboxen (hier gibt es keine Big Bellys) erhöht worden, heißt es in der Vorlage. Offensichtlich mit nur mäßigem Erfolg: „ Leider ist festzustellen, dass die Abfälle dennoch eher in der Fläche als in den Behältnissen entsorgt werden.″ Da die derzeitige Personaldecke des OSB keine Sonntagsreinigung zulässt, wird das städtische Unternehmen zusätzliches Personal einstellen müssen. Rechnerisch ergibt sich ein Mehrbedarf von zwei Vollzeitstellen.
Für das kommende Jahr ist eine Gebührenerhöhung zu erwarten. Die Formulierung der Verwaltung lautet hierzu: „ Ab 2017 soll die Sonntagsreinigung wieder satzungsrechtlich verankert werden″. Für die Straßenreinigung könnten so 80 Prozent der Kosten auf die Anlieger umgelegt werden. Die Kosten für die Schlossgarten-Reinigung würden den städtischen Haushalt belasten.″ Mit anderen Worten: Die Anlieger werden voraussichtlich mit höheren Gebühren belastet, damit die Große Straße auch an den Wochenenden anständig aussieht. Die Kosten für den Schlosspark kommen dann via Haushalt auf den Deckel der Allgemeinheit.

Bildtext:

Die Spuren eines Sonntages. Gestern auf der großen Straße. Foto: Hinrichs

Kommentar:

Wer zahlt?

Da ist sie ja wieder, die Sonntagsreinigung für die Innenstadt. Noch nicht ganz, aber es ist doch so gut wie sicher, dass der Rat zustimmen wird. Schließlich haben SPD und CDU bereits im Vorfeld signalisiert, dass sie der Reinigung an den Wochenenden zustimmen wollen. Jetzt „ Nein″ zu sagen, wäre da schon ein böser Patzer.
Dass es der Politik nicht leichtfällt, mal eben 70 000 Euro auszugeben, ist gleichwohl nachvollziehbar. Schließlich muss das Geld lockergemacht werden, weil einige mit einer korrekten Müllentsorgung überforderte Zeitgenossen die Stadt zu dieser Ausgabe zwingen. Es zahlen also alle für das Unvermögen weniger.
Wenn dann im kommenden Jahr die Satzung geändert ist, müssen die Anlieger das Geld für die Sonntagsreinigung aufbringen. Das macht die Sache nicht besser. Im Gegenteil: Dass den Anliegern bei dieser Aussicht der Kamm schwillt, ist mehr als verständlich.

Osnabrück. Die Fußgängerzone soll sonntags wieder gereinigt werden. Ein entsprechender Vorschlag des Osnabrücker Service-Betriebes (OSB) liegt dem Rat zur Beschlussfassung in der nächsten Sitzung am Dienstag, 10. Mai, vor. Die Kosten von 70 000 Euro sollen aus dem überplanmäßigen Jahresergebnis 2015 des OSB finanziert werden. Damit will der Rat einen Schlussstrich unter einen Teil der Sparbemühungen des OSB ziehen, der vor allem auch den Anliegern zugutekommen sollte. Erklärtes Ziel war es bislang, bei gleichbleibenden Kosten und unter Absenkung der Standards die Gebühren für die Straßenreinigung möglichst stabil zu halten. Dieser Versuch ist in der Großen Straße gescheitert, wo der OSB auf eine Sonntagsreinigung verzichtet hat. Die Mülleimer quellen über, der Abfall weht umher.

Dietmar Kröger